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Landtag zu Schlesinger-Skandal : RBB-Verwaltungsratschefin räumt Mängel ein, Intendant bestreitet Boni

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Die abberufene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger mit dem zurückgetretenen Vorsitzenden des Verwaltungsrats, Wolf-Dieter Wolf, und dessen damaliger Stellvertreterin Dorette König, aufgenommen im 11. April 2019. Bild: rbb/Oliver Ziebe

Der Fall der gekündigten RBB-Intendantin Patricia Schlesinger beschäftigt den Brandenburgischen Landtag. Es wird klar: Die innerbetriebliche Kontrolle hat versagt. Warum bestreitet der Interimsintendant, es habe Boni gegeben?

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          Die amtierende Verwaltungsratschefin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), Dorette König, hat Mängel in der Gremiumsarbeit rund um die Causa der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger eingeräumt. Bei der Arbeitsaufteilung habe es ein Ressortprinzip gegeben, das Einzelnen „sehr viele Freiheit“ gegeben habe, sagte sie am Dienstag im Hauptausschuss des brandenburgischen Landtags in einer Sondersitzung zur RBB-Affäre.

          Mit der Ressortzuteilung in dem Kontrollgremium, das die Arbeit der Intendantin überwachte, wollte man demnach die Arbeit im Ehrenamt zeitlich besser bewältigen. Dennoch habe das einen Teil der Probleme verursacht, ergänzte König. Der zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf etwa habe allein den Dienstvertrag der Intendantin ausgehandelt, und seine mündliche Berichterstattung sei oftmals „unzureichend“ gewesen sei.

          Wolf sei auch Berichterstatter für das Digitale Medienhaus gewesen, sagte König. Das RBB-Bauprojekt liegt auf Eis wegen der Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen die inzwischen abberufene Intendantin Patricia Schlesinger und Chefkontrolleur Wolf. In der Kritik stehen umstrittene Beraterverträge für das Bauprojekt. Die 61-Jährige erhielt auch eine kräftige Gehaltserhöhung um sechzehn Prozent auf 303.000 Euro plus bislang nicht veröffentlichte Boni. Der Sender hält das Bonus-System bislang unter Verschluss.

          Der geschäftsführende RBB-Intendant Hagen Brandstäter hat die Berichte über das Bonus-System für Führungskräfte im RBB derweil zurückgewiesen - obwohl er im RBB-Fernsehen zuvor selbst gesagt hatte, auch er habe einen Bonus erhalten. Am  Dienstag vor dem brandenburgischen Landtag sprach Brandstäter nun von einem „variablen Gehalts-System“.

          „Im RBB gibt es kein Bonus-System“, sagte Brandstäter im Hauptausschuss bei einer Sondersitzung zur Affäre um die abberufene Intendantin Patricia Schlesinger. Es gebe außertarifliche Arbeitsverträge. 27 davon werden demnach variabel vergütet. Das seien neben der Geschäftsleitung auch Hauptabteilungsleiter und Abteilungsleiter, darunter Radiowellen-Chefs.

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