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Protest und Medien in der Türkei : Es ist Revolution, und die Reporter gehen weg

Vom Besuch des Sultan-Schauspielers, von der Protestaktion bei NTV und von den Demonstrationen in anderen Städten erfahren die Menschen in der Türkei vor allem über Twitter und die sozialen Medien. Rund um den Taksim-Platz haben einige Läden ihre WiFi-Netzwerke freigegeben, damit das Internet von den Demonstranten jederzeit benutzt werden kann. Mit ihren Smartphones nehmen sie Videos auf und stellen sie auf Facebook. Noch wichtiger aber ist Twitter. Über Twitter ersetzen die Demonstranten die fehlende Berichterstattung lokaler Medien. Schon wenige Stunden nach Ausbrechen der Proteste gab es an die zwei Millionen Tweets mit Hashtags über den Protest, bis in die späte Nacht werden mehr als 100 000 Tweets pro Stunde veröffentlicht. Es sind Nachrichten über die Lage in den Stadtteilen; Warnungen vor anrückender Polizei; Ratschläge, wie man mit dem Tränengas umgeht, und Verabredungen zu Versammlungen, Blockaden und Protestmärschen.

Eine junge Demonstrantin hält die türkische Flagge.

Bei der Revolte in Ägypten stammten die meisten Tweets von Leuten, die sich gar nicht im Land befanden. Nach Angaben der Universität von New York, wo Studenten die Tweets über die Proteste in türkischen Städten analysieren, kommen diese Tweets zu über neunzig Prozent aus der Türkei, davon zu fünfzig Prozent aus Istanbul, sie sind zumeist auf Türkisch. Während des sogenannten „Arabischen Frühlings“ wurde viel auf Englisch getwittert, um die internationale Öffentlichkeit zu erreichen. Die Tweets in der Türkei richten sich an die Landsleute. Der türkische Ministerpräsident sieht das natürlich gar nicht gern. Die Zeitung „Hürriyet“ zitierte ihn mit den Worten: „Es gibt da diese neue Bedrohung namens Twitter. Man findet dort unvorstellbare Lügen. Für mich ist Twitter der größte Unruhestifter für heutige Gesellschaften.“

Verquirlung von Medien und Politik

Die meisten Medien in der Türkei gehören zu großen Unternehmensgruppen, die in verschiedenen Sparten tätig sind. Das macht es der Regierung leichter, sie unter Druck zu setzen. Die Sabah-ATV-Gruppe etwa, eines der größten Medienunternehmen, wurde 2008 an die Calik Holding verkauft, einen Konzern, der auch in der Energie- und Finanzwirtschaft vertreten ist und der Regierung Erdogan nahesteht. Zwei staatliche Banken leisteten finanzielle Hilfe, damit der Kauf zustande kam. Die Dogan Holding wiederum, einst größte Mediengruppe der Türkei, wurde 2009 zu einer Steuerstrafe von 2,5 Milliarden Dollar verurteilt und in die Knie gezwungen. Es ist nicht bekannt, ob die Steuerstrafe jemals gezahlt wurde. Nachdem Dogan zwei Tageszeitungen und einen Fernsehsender an einen Erdogan nahestehenden Unternehmer verkauft hatte, war von der Strafe nie mehr die Rede.

Auch Halk TV, der kleine Fernsehsender mit seinen Berichten vom Taksim-Platz, hat eine Zeitlang finanzielle Unterstützung von politischer Seite erhalten, nämlich von der Oppositionspartei CHP. Im Mai 2010, mit der Wahl von Kemal Kilicdaroglu zum neuen Vorsitzenden der Partei, wurden die Zahlungen jedoch eingestellt. Man kann davon ausgehen, dass der kleine Sender Erdogan nicht nur jetzt stört. Erst kürzlich erhielt Halk TV von der türkischen Fernsehaufsichtsbehörde RTÜK eine Rüge.

Der Sender hatte ein Youtube-Video gezeigt, das Fotos des Ministerpräsidenten zeigt. Dazu läuft das Lied „Beschämend“ der türkischen Rockgruppe „Duman“. Darin finden sich Liedzeilen wie „Es gibt da einen Fehler“ und „Macht euch nichts draus, wir wurden verarscht“. RTÜK sieht darin eine Demütigung von Tayyip Erdogan. In dem Bericht, den das Amt dazu verfasste, heißt es, Halk TV habe unethisch gehandelt. Ob das Amt auch an einem Bericht arbeitet, in dem es um das unethische Verhalten der regierungsnahen türkischen Medien angesichts der Proteste geht? Einen solchen Report wird es wohl nie geben.

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