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Politische Zeitenwende : Spaniens Schicksalswahl

Die Herausforderer im Rücken. Wahlwerbung für Ministerpräsident Mariano Rajoy. Bild: AP

Alle vierzig Jahre passiert in Spanien etwas Wichtiges, Historisches. Jetzt ist es wieder so weit: Zur Wahl am Sonntag tritt eine neue Generation an, die Politik wird komplizierter, vielleicht auch besser.

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          Jedes Land auf der Welt“, schrieb neulich der amerikanische Dichter Charles Simic, „kennt in der Politik Gauner und trübe Tassen, aber kein Land behandelt sie mit größerer Achtung – oder mehr Feigheit – als wir.“ Wenn man das als ungefähre Richtschnur für das Niveau des politischen Personals in Zeiten eines republikanischen Bewerbers namens Donald Trump nimmt, steht Spanien so gut da wie schon lange nicht mehr. Drei der vier ernsthaften Spitzenkandidaten für die Parlamentswahl am kommenden Sonntag sind jung, unverbraucht und von geradezu klinischer Unanstößigkeit. Geboren in den siebziger Jahren, machen sie sich ihre Erfahrung mit den neuen Medien zunutze und wirken in Debatten souveräner, als ihr Alter es erwarten ließe. Ein Generationswechsel steht bevor, wie es ihn in der Geschichte der spanischen Demokratie noch nicht gab.

          Paul Ingendaay

          Europa-Korrespondent des Feuilletons in Berlin.

          Nachdem Podemos („Wir können“) vor einem Jahr in aller Munde war, weil die aus der Protestbewegung des 15.Mai 2011 hervorgegangene Formation von Pablo Iglesias in den Umfragen nach oben schoss, ist inzwischen wieder ein gewisser Realismus eingekehrt. Von einem Sieg aus dem Stand ist keine Rede mehr. Ciudadanos (Bürger) dagegen, geführt von Albert Rivera, hat die neue Mitte besetzt und bedroht die Wählerbasis der regierenden Konservativen. In einer von der Zeitung „El País“ organisierten Kandidatendebatte, der Ministerpräsident Rajoy fernblieb, konnten die drei jungen Spitzenmänner Rivera, Iglesias und Pedro Sánchez von den Sozialisten schon einmal die Klingen kreuzen. Drei von vier Parteien könnten ein Ergebnis von mehr als zwanzig Prozent einfahren. Das Ende absoluter Mehrheiten wäre damit gekommen.

          Franco markierte zwei Wendepunkte

          Der Kandidatenwettstreit hat einen ungewöhnlichen Subtext. Während die beiden Altparteien PP und PSOE das übliche Programm abspulen – Rajoy setzt auf die zarten Erfolge seiner Austeritätspolitik, Herausforderer Pedro Sánchez auf die traditionellen Werte der spanischen Sozialdemokratie –, malen die Chefs der beiden neuen Parteien ein größeres, komplexeres Bild. Sie vertreten zwar die aktuelle Unzufriedenheit des Krisen-Spanien, liefern aber auch eine Deutung der neueren spanischen Geschichte, in der sie und ihre jeweilige Partei als Vollender einer Entwicklungslinie erscheinen.

          Bereichern die spanische Politik auf ihre Weise: Albert Rivera von Ciudadanos (links) und Pablo Iglesias von Podemos (rechts)
          Bereichern die spanische Politik auf ihre Weise: Albert Rivera von Ciudadanos (links) und Pablo Iglesias von Podemos (rechts) : Bild: Reuters

          Im vergangenen Jahrhundert spanischer Geschichte hat es zwei besonders markante Zäsuren gegeben: den Bürgerkrieg (mit anschließender Diktatur) Mitte der dreißiger Jahre und den Übergang zur Demokratie vierzig Jahre später. Beide Ereignisse wurden von Francisco Franco gesteuert, einmal durch seinen Putsch, dann durch seinen Tod. Beide Ereignisse haben das Land mitgerissen und bei vielen Menschen das Gefühl hinterlassen, Geschichte nicht zu gestalten, sondern zu erleiden.

          Jetzt, bei den Wahlen des Jahres 2015, steht das Land abermals an der Vierzig-Jahre-Marke. Spielte im alten Spanien das Erbe des Regimes noch eine gewisse Rolle, scheint nun die Zeit gekommen, die „Transición“ neu zu bewerten. Das Motiv ist klar: Wer ein überzeugendes Narrativ der Selbstgründung der spanischen Demokratie vorweisen kann, die in der Verfassung von 1978 gipfelte, darf sich als Erfüller des geschichtlichen Telos in Szene setzen.

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