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: Überbleibsel

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Wie hoch die PDS die Bedeutung des Themas Antifaschismus für sich einschätzt, wird in regelmäßigen Abständen auch im parlamentarischen Betrieb deutlich. So stimmte der Sächsische Landtag erst Anfang des Jahres über einen Entwurf der PDS-Fraktion ab, in die Verfassung des Freistaates eine "Antifaschistische Klausel" einzufügen.

          Wie hoch die PDS die Bedeutung des Themas Antifaschismus für sich einschätzt, wird in regelmäßigen Abständen auch im parlamentarischen Betrieb deutlich. So stimmte der Sächsische Landtag erst Anfang des Jahres über einen Entwurf der PDS-Fraktion ab, in die Verfassung des Freistaates eine "Antifaschistische Klausel" einzufügen. Zuvor hatte der Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse in einer Anhörung des Parlaments ausgeführt, daß dieses Ansinnen dem antiextremistischen Geist sowohl des Grundgesetzes als auch der Sächsischen Verfassung widerspräche. Eine Mehrheit des Landtags lehnte es deshalb ab, Antifaschismus als Staatsziel festzulegen. Und doch kann sich die PDS sicher sein, daß dieses ihr so wichtige Thema, aus dem sie laut diverser Parteiveröffentlichungen "ihr politisches Selbstverständnis wesentlich" schöpft, bei einer breiten Mehrheit der Ostdeutschen verfängt. Schließlich gilt selbst ausgewiesenen SED-Gegnern Antifaschismus als eines der wenigen positiven Überbleibsel der DDR.

          Von Beginn an hatte Antifaschismus für die SED/PDS eine wichtige strategische Funktion bei dem Versuch, sich vom Makel der diskreditierten politischen Kraft zu befreien. Tim Peters hat nun erstmals den Antifaschismus der PDS in all seinen Facetten und Bedeutungsebenen durchleuchtet. Seine Leitfrage lautet, ob der Antifaschismus der PDS ein Beitrag zur Stärkung des demokratischen Verfassungsstaates ist oder inwieweit er möglicherweise selbst einen Angriff auf diesen darstellt. Tatsächlich gibt es in der mittlerweile auf den Namen Linkspartei umgetauften PDS noch immer Personen, die zwar zweifelsohne vehemente Gegner des Rechtsextremismus sind, zugleich aber die freiheitliche demokratische Ordnung des Grundgesetzes ablehnen und in der demokratischen und marktwirtschaftlichen Verfaßtheit der Bundesrepublik gemäß der "Dimitroff"-Formel eine Vorstufe zum Faschismus sehen. Ebenso war der Antifaschismus zu DDR-Zeiten von regierungsoffizieller Seite interpretiert worden. Peters kommt zu dem Schluß, daß eine Erneuerung des Antifaschismus in der PDS höchstens sprachlich, nicht aber ideologisch stattgefunden habe. Die "antifaschistische Bündnispolitik" der Partei sei darauf gerichtet, die politische Isolation der PDS zu durchbrechen, die PDS als Verteidigerin des demokratischen Verfassungsstaates darzustellen und schließlich der Partei mit Hilfe des Kampfs "gegen rechts" eine "kulturelle Hegemonie" zu verschaffen.

          REINER BURGER

          Tim Peters: Der Antifaschismus der PDS aus antiextremistischer Sicht. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2006. 230 S., 32,90 [Euro].

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