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: Schwache Hand mit starker Frau?

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Von demokratischer Gewaltenteilung ist in Russland nach anfänglich durchaus ernsthaften Versuchen im Zuge des Untergangs der Sowjetunion kaum noch etwas geblieben. Was unter Boris Jelzin schon bald aus dem Ruder lief und schließlich geradezu chaotische Züge annehmen sollte, konterte sein Nachfolger ...

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          Von demokratischer Gewaltenteilung ist in Russland nach anfänglich durchaus ernsthaften Versuchen im Zuge des Untergangs der Sowjetunion kaum noch etwas geblieben. Was unter Boris Jelzin schon bald aus dem Ruder lief und schließlich geradezu chaotische Züge annehmen sollte, konterte sein Nachfolger Wladimir Putin mit einer ganz auf ihn zugeschnittenen sogenannten Machtvertikale, die so gut wie keinen Raum mehr für parlamentarische Mitsprache, das Entstehen einer unabhängigen Judikative oder freie Medienvielfalt ließ. Nichts sei dem Land abträglicher, so die vom Kreml gesteuerte Sprachregelung, als das Volk widerstreitenden Machtverhältnissen auszusetzen.

          Und nun? Sieht sich Russland nicht doch unter Doppelherrschaft gestellt, seit Putin die politische Bedeutung des Ministerpräsidenten auf die Ebene derjenigen des Staatspräsidenten angehoben hat, jetzt, da sein langjähriger Adlatus Dmitrij Medwedjew von ihm auf den Kremlthron gehievt worden und er selbst an die Spitze der Regierung getreten ist? Boris Reitschuster, ein ebenso scharfsinniger wie scharfzüngiger Beobachter der Vorgänge in Moskau, wartet gleich im Titel seines Buches nicht von ungefähr mit einem weiteren Fragezeichen auf: Ist Dmitrij Medwedjew wirklich "Der neue Herr im Kreml?" Eine Antwort darauf kann so kurz nach dem Ämterwechsel niemand geben.

          Vermutlich wissen nicht einmal die "Doppelherrscher" selbst, welchen Verlauf dieses Experiment nehmen wird. Zwar hat Medwedjew, der im Gegensatz zu Putin in Sankt Petersburg, dem damaligen Leningrad, vergleichsweise wohlbehütet als Spross einer Professorenfamilie aufwuchs und anders als Putin offenbar auch wenig Neigung zu einer "Tschekisten"-Karriere zeigte, vor seinem Einzug in den Kreml über Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit in einer Weise gesprochen, die aufhorchen ließ. Fortan vielleicht doch ein "Liberaler" im Zentrum der Macht? Der Autor hat die so hoffnungsvoll klingenden Ankündigungen des neuen Präsidenten mit den Reden des Vorgängers verglichen - und siehe da: Was Medwedjew zu verheißen schien, hatte nahezu wortwörtlich schon Putin den Russen während seiner ersten Amtszeit von 2000 bis 2004 in Aussicht gestellt.

          Nicht minder bemerkenswert ist ein von Reitschuster in Erinnerung gerufenes Interview, in dem Medwedjew kurz vor seiner Berufung zum Nachfolger Putins wissen lässt, sein Land könne nun einmal nur mit Hilfe einer "starken Macht des Präsidenten" geführt werden. Verwandle sich Russland hingegen in eine parlamentarische Republik, werde es "verschwinden". In seinem Gespräch mit der Zeitschrift "Itogi" ging er sogar noch weiter und reagierte auf die wohl kaum gegen seinen Willen gestellte Nachfrage, wo die Macht denn nun liegen werde, wenn im Kreml ein Präsident sitze, die Regierung aber von einem "Nationalen Führer", mithin Putin, geleitet werde: "Es wird keine zwei, drei oder fünf Zentren geben. Russland regiert der Präsident, und davon gibt es nach der Verfassung nur einen."

          Damit sind den Spekulationen über das künftige Machtgefüge in Moskau selbstredend Tor und Tür geöffnet. Ihnen kann sich auch der Autor schwerlich entziehen, wobei er allerdings gelegentlich einen etwas flotten Hang zur Psychoanalyse erkennen lässt. Es täusche sich, wer beklage, dass Medwedjew blass und farblos wirke, wird dem Leser bedeutet. Immerhin könne der neue Präsident mit einem "eindrucksvollen Farbtupfer" in Gestalt seiner Frau Swetlana aufwarten. Ihres Zeichens Wirtschaftswissenschaftlerin, wird sie als eine starke und selbstbewusste Frau porträtiert, die "eine Schlüsselrolle für die Zukunft Russlands spielen" könne. Wie bitte? Zur Begründung lässt der Autor allen Ernstes einen "sehr gut vernetzten Moskauer Politiker" mit dem Satz zu Wort kommen: "Wenn Wladimir Putin damit rechnet, dass er mit Dmitrij Medwedjew eine Marionette im Präsidentenamt installieren kann, dann hat er diese Rechnung ohne Swetlana gemacht."

          Gegen Ende des Buches kommen freilich auch Reitschuster in dieser Hinsicht so manche Bedenken. Er hält es für "weitaus wahrscheinlicher", dass Medwedjew "als schwacher Präsident eine Fußnote in der Geschichte Russlands bleiben wird". Zwar hat Medwedjew in steter Nähe zu seinem Mentor Putin über Jahre hinweg viele Erfahrungen im Moskauer "Haifischbecken" sammeln können: als Chef des Präsidialamtes im Kreml, als stellvertretender Ministerpräsident und nicht zuletzt als Aufsichtsratsvorsitzender des keineswegs nur wirtschaftlich mächtigen Gasprom-Giganten. Ein politisches Leichtgewicht ist er mithin wohl kaum.

          Putin hat kurz vor seinem Umzug ins Weiße Haus, dem Regierungssitz an der Moskwa, ein nach ihm benanntes Programm zur Entwicklung Russlands hinterlassen, das zeitlich bis zum Jahr 2020 reicht. Da nun bietet sich ein Zahlenspiel an, dem auch Reitschuster nicht widerstehen kann. Möglicherweise hat die Rechnung nach allen bisherigen Erfahrungen mit Putins Einfallsreichtum sogar etwas für sich. Also: Nach vierjähriger Amtszeit Medwedjews im Kreml könnte sich 2012 wieder Putin zum Präsidenten küren lassen und ebendies 2016 ein weiteres Mal. Dann wäre ein zeitlicher Gleichklang seiner Kremlherrschaft mit seinem Entwicklungsprogramm hergestellt - und das alles im Rahmen der russischen Verfassung.

          WERNER ADAM

          Boris Reitschuster: Der neue Herr im Kreml? Dmitrij Medwedjew. Econ Verlag, Berlin 2008. 254 S., 16,90 [Euro].

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