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Rezension: Sachbuch : Richterliche Hybris

  • Aktualisiert am

Ein amerikanischer Strafrechtler auf Wahrheitssuche

          2 Min.

          William T. Pizzi: Trials Without Truth. Why Our System of Criminal Trials Has Become an Expensive Failure and What We Need to Do to Rebuild It. New York University Press, London 1999. 257 Seiten, 22,50 Pfund.

          Bereits mit dem Titel seines in den Vereinigten Staaten viel beachteten Buches gibt sich der an der University of Colorado lehrende Strafrechtler William T. Pizzi als Anhänger der so genannten "truth school" zu erkennen. Gemeinsame Überzeugung der unter diesem Begriff zusammengefassten Autoren ist es, dass das amerikanische Recht der Wahrheitsfindung, und damit dem eigentlichen Ziel des Strafverfahrens, zu viele Steine in den Weg legt.

          Ein hohes Maß an Schuld für die von ihm diagnostizierte Schwäche des amerikanischen Strafverfahrens gibt Pizzi der Rechtsprechung des "Supreme Court", die in den sechziger Jahren unter Führung des liberalen "Chief Justice" Warren das Strafprozessrecht entscheidend verändert hatte. Angriffspunkte scharfer Kritik sind dabei vor allem die richterrechtliche Ausweitung der Beweisverwertungsverbote sowie die Einführung der "Miranda-Warnung", wonach der Verdächtige vor seiner Befragung über seine Rechte - insbesondere sein Schweigerecht sowie das Recht auf Hinzuziehung eines Anwalts - zu belehren ist.

          In beiden Rechtsfortbildungen sieht Pizzi den Ausdruck der "juristischen Hybris" eines Gerichts, dass seine Grenzen nicht erkannt habe. Mit einem an Arroganz grenzenden Selbstbewusstsein habe der Supreme Court die strengsten Beweisausschlussregeln der Welt angeordnet, ohne sich um die Konsequenzen zu kümmern oder nach anderen Möglichkeiten Ausschau zu halten. So hätte der durch das Gericht beabsichtigte Schutz der Beschuldigten vor illegalen Polizeimaßnahmen auf andere Weise, etwa durch die obligatorische Aufzeichnung der Vernehmung, sehr viel effektiver erreicht werden können. Der Preis für den richterrechtlichen Ausbau der Beschuldigtenrechte sei es, dass die Wahrheit bei unbedeutenden Verfahrensfehlern auf der Strecke bleibe und die Strafjustiz in den Vereinigten Staaten deshalb im Begriff sei, in der Bevölkerung den Respekt zu verlieren.

          Pizzi geht es nicht nur um die Revision einzelner Gerichtsentscheidungen, sondern um eine strukturelle Änderung des gesamten amerikanischen Strafverfahrens. Ideengeber für eine grundlegende Neugestaltung ist ihm dabei die Rechtsvergleichung, weshalb er in einem längeren Abschnitt die Strafverfahrensordnungen einiger europäischer Länder, darunter auch Deutschlands, skizziert. Hierauf aufbauend entwickelt er ein Reformprogramm, das wegen seiner Annäherung an kontinentaleuropäische Rechtsgrundsätze das Gesicht des amerikanischen Strafprozesses verändern würde. Für überfällig hält es Pizzi insbesondere, den Sinn des in der Verfassung verankerten Geschworenengerichts, dem eigentlichen Herzstück des amerikanischen Strafverfahrens, zu überdenken. Unter Berufung auf das Schöffengericht der deutschen Gerichtsverfassung will er die Laien mit dem Berufsrichter in einem gemeinsamen Gremium zusammenfassen und damit gleichsam unter Kontrolle bringen. Mit der Abschaffung der Geschworenengerichte wäre für Pizzi nicht nur der Wahrheitsfindung gedient, sondern das Verfahren würde zugleich unkomplizierter und nüchterner. Auch hätten dann die bisherigen schauspielerähnlichen Auftritte der Strafverteidiger ihren Sinn weitgehend verloren.

          Dass diese Reformziele durch die von Pizzi eingeforderte Schaffung einer landesweit gültigen Strafprozessordnung realisiert werden können, ist jedoch wenig wahrscheinlich. Zu sehr widerspräche die Verabschiedung einer solchen Kodifikation der amerikanischen Rechtstradition und den Interessen der Bundesstaaten an der Wahrung ihrer Kompetenzen. Pizzi wird daher auf absehbare Zeit keinen Grund haben, von seiner Ausgangsthese abzurücken, nach der ein schuldiger Angeklagter in keinem anderen westlichen Land eher mit einem Freispruch rechnen könne als in den Vereinigten Staaten.

          ARND KOCH

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