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: Protokoll einer Ernüchterung

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Am 11. August 2000 machte Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, die Botschafter von acht ost- und südosteuropäischen Staaten schriftlich mit ihrer Absicht bekannt, eine unabhängige Stiftung zu gründen, die der Aufarbeitung, Dokumentation und Ächtung von Vertreibungen im 20.

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          Am 11. August 2000 machte Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, die Botschafter von acht ost- und südosteuropäischen Staaten schriftlich mit ihrer Absicht bekannt, eine unabhängige Stiftung zu gründen, die der Aufarbeitung, Dokumentation und Ächtung von Vertreibungen im 20. Jahrhundert gewidmet sein werde. Sie lud die angeschriebenen Länder ein, sich an einem Dialog über die Gestaltung eines solchen Vorhabens zu beteiligen. Dieser Diskussionsanstoß und der vier Wochen später erschienene Gründungsaufruf der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen waren die Auslöser der zwei Jahre später mit Macht einsetzenden öffentlichen Debatte darüber, wo, in welcher Form und in welchem Rahmen der Schicksale von Zwangsdeportierten zu gedenken sei. Beides hätte eigentlich an den Anfang einer Dokumentation unter dem Titel "Vertreibungsdiskurs und europäische Erinnerungskultur" gehört. Doch dann hätte der SPD-Abgeordnete Markus Meckel im Geleitwort schon nicht mehr behaupten können, Frau Steinbach habe "ein fertiges Konzept" erstellt und anschließend die Nachbarn aufgefordert, "sich diesem Konzept einfach nur anzuschließen, ohne an seiner Ausarbeitung beteiligt zu sein".

          Eine so wesentliche Auslassung, gepaart mit einer Falschbehauptung über einen Hauptakteur in diesem Diskurs weckt zunächst einmal Misstrauen gegen die Ausgewogenheit der Auswahl und die Lauterkeit des Herausgebers dieser Dokumentation. Zu Unrecht, wie sich bald herausstellt, denn hier wird schonungslos Zeugnis abgelegt von der Mühsal der Geschichtspolitik. Troebst verzichtet darauf, die ausufernd geführte publizistische Vertreibungsdebatte nachzuzeichnen, und bringt stattdessen ans Licht, was der Öffentlichkeit weitgehend verborgen geblieben ist: die von Parlamentariern, Regierungsbeamten und Historikern geführte Abwehrschlacht gegen das Zentrumsprojekt.

          Es war die feste Absicht der Kulturstaatsministerin Weiß, der Stiftung von Erika Steinbach und Peter Glotz mit einem "Europäischen Netzwerk gegen Vertreibungen" den Wind aus den Segeln zu nehmen. Stefan Troebst sollte ihr dabei helfen. Doch seine Mitschriften von den dazu anberaumten Ministertreffen, Expertensitzungen und Anhörungen lesen sich wie das Protokoll einer Desillusionierung. Von den fünf Ländern, die anfänglich positiv auf Frau Weiß' Initiative reagiert hatten - Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Österreich, Ungarn - nahm eines, die Tschechische Republik, mit dem erklärten Willen teil, das ganze Unternehmen zu torpedieren; drei zeigten mehr oder weniger höfliches Desinteresse. Polen, das gleichfalls über weite Strecken Obstruktion - und gleichzeitig sogar ein Konkurrenzprojekt im Europarat - betrieb, sicherte sich am Ende die institutionelle Kontrolle über das im Februar 2005 feierlich ins Leben gerufene "Netzwerk Erinnerung und Solidarität".

          Der Name ist Programm, und das Programm heißt: größtmögliche Unverbindlichkeit. Die Dokumente erzählen, wie die ursprüngliche Absicht, sich über Vertreibungen in europäischem Geist zu verständigen, blockiert, verwässert und schließlich zunichte gemacht wurde. Nunmehr soll das Netzwerk offen sein für "die Geschichte des 20. Jahrhunderts, eines Jahrhunderts der Kriege, der totalitären Diktaturen und der Leiden der Zivilbevölkerung - als Opfer von Kriegen, Unterdrückung, Zwangsmigration sowie als Opfer von imperialistischen, nationalistischen, rassistischen und ideologisch motivierten Repressionen". Also für alles und nichts. Wie Troebst im Nachwort zu der Einschätzung kommt, dass diese Gründung "eine europäische Erfolgsgeschichte" sei, bleibt sein Geheimnis, denn seit dem Regierungsantritt der Kaczynskis gibt das Warschauer Sekretariat kaum noch Lebenszeichen von sich.

          STEFAN DIETRICH

          Stefan Troebst (Herausgeber): Vertreibungsdiskurs und europäische Erinnerungskultur. Deutsch-polnische Initiativen zur Institutionalisierung. Eine Dokumentation. Fibre-Verlag, Osnabrück 2006. 263 S., 24,- [Euro].

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