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: Ohne große Glocke

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Nur wenigen Diplomaten ist es vergönnt, im Zentrum der Macht an der operativen Außenpolitik mitzuwirken. Joachim Bitterlich gehört zu dieser kleinen Spitzengruppe: Er war über zehn Jahre einer der engsten Mitarbeiter von Bundeskanzler Kohl, zuerst als Referatsleiter für Europafragen und dann als Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt.

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          Nur wenigen Diplomaten ist es vergönnt, im Zentrum der Macht an der operativen Außenpolitik mitzuwirken. Joachim Bitterlich gehört zu dieser kleinen Spitzengruppe: Er war über zehn Jahre einer der engsten Mitarbeiter von Bundeskanzler Kohl, zuerst als Referatsleiter für Europafragen und dann als Abteilungsleiter für Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt. Die rot-grüne Regierung "tolerierte" den "Kohl-Mann" zunächst als Botschafter bei der Nato in Brüssel und anschließend in Spanien, bis im Oktober 2002 abrupt die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand erfolgte. Mit Verbitterung berichtet der Autor über diesen Vorgang - eine Abrechnung mit Außenminister Fischer.

          Es sind freilich nicht diese Interna, die die Zeitgenossen und Historiker interessieren dürften. Sollten sie Tagebuchnotizen oder dienstliche Aufzeichnungen erwarten, würden sie allerdings enttäuscht werden. Trotzdem lohnt sich die Lektüre. Denn Bitterlich vermittelt aufschlußreiche Einsichten in die deutsche Europa-Politik der neunziger Jahre. Und er offeriert - ausgehend von der intimen Vertrautheit mit dieser Materie - seine Einschätzung der gegenwärtigen Probleme der EU. Im Mittelpunkt stehen die deutsch-französischen Beziehungen und deren ausschlaggebende Bedeutung für die europäische Integration. Der Autor verschweigt nicht die Schwierigkeit der Abstimmung zwischen Bonn und Paris, aber er zeigt, wie alle Fortschritte in Europa durch gemeinsame deutsch-französische Initiativen gefördert und Kompromisse in der EU erst möglich gemacht wurden. Ernüchternd muß er feststellen, daß Frankreich und Deutschland es selten allen Partnern recht machen konnten. Kam es zu gemeinsamen Initiativen, "so sprach man in manchen Ländern fast automatisch vom Risiko eines schädlichen Direktoriums". Konnten sich Frankreich und Deutschland nicht einigen, warf man dem Tandem vor, es vernachlässige seine gemeinsame europäische Verantwortung. Bis heute hat sich da wenig geändert.

          Bitterlich ruft in Erinnerung, daß Deutschland und Frankreich schon in den neunziger Jahren außerhalb des EU-Rahmens und außerhalb der Nato als Pionier-Gruppe (wie man heute sagen würde) operierten, nämlich die Deutsch-Französische Brigade zum Euro-Korps erweiterten. Das war damals (1991/92) für manche "gleichsam Hochverrat an der Atlantischen Allianz" und erzeugte in Brüssel, London und insbesondere in Washington "einen Sturm der Entrüstung". Heute gehört das Euro-Korps zur "Normalität" der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die von Bitterlich unterstützt wird. Nachdrücklich argumentiert der Autor, daß die deutsch-französische Zusammenarbeit auch in Zukunft "wesentlich" sein wird als Fundament der europäischen Integration. Er befürwortet zwar eine Erweiterung des Führungsduos, speziell die stärkere Einbeziehung Großbritanniens, ist jedoch zugleich skeptisch, ob ein solches Trio "wirklich EU-führungsfähig" sein könnte, weil "die politischen Linien dieser drei Länder insgesamt zu unterschiedlich und zu wenig kongruent" seien.

          Differenzierte Integration und flexible, informelle Führung sind nach dem Urteil des erfahrenen Diplomaten die zukunftsweisenden Tendenzen. Daß die erweiterte informelle Führung in der Praxis bereits erfolgreich erprobt worden ist, liest man mit Interesse. In den neunziger Jahren war es nämlich üblich, daß die engen Mitarbeiter der Regierungschefs und der Außenminister der fünf großen EU-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien) zur Erörterung und Abstimmung ihrer Haltungen informell zusammenkamen, ohne daß dies an die große Glocke gehängt wurde und die kleineren Mitgliedstaaten daran Anstoß nahmen; denn sie wurden regelmäßig informiert und konsultiert. Ob diese Fünfergespräche fortgesetzt wurden und heute noch stattfinden, verrät uns der Autor leider nicht.

          Der Verfassungsvertrag nimmt breiten Raum in dem Buch ein. Bitterlich hält ihn für "gescheitert". Ein zweiter Anlauf mit unverändertem Text wäre "weltfremd". Den überzeugten Europäer treibt die Frage um, ob man auf der rasanten Fahrt der EU-Erweiterung und des Verfassungsvertrages "etwa den Bürger verloren habe, ohne es zu merken". So widmet er den dritten Teil seines Buches der Erörterung der Wünsche der Bürger anhand der "Kernfragen der europäischen Politik": lesenswerte Überlegungen und Vorschläge. Wenn sie beherzigt werden, ist die skeptische Frage des Buchtitels wohl doch zu verneinen.            

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          Joachim Bitterlich: Europa - Mission Impossible? Ein Beitrag zur aktuellen Europa-Debatte. Droste Verlag, Düsseldorf 2005. 251 S., 16,95 [Euro].

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