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: Mit und ohne Maske

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Linkspartei/PDS und WASG sitzen im Bundestag im selben Boot, rudern derzeit aber auf Landesebene in verschiedene Richtungen. Zunehmend scheint die Verbindung beider Formationen rechtlich problematisch. Bei der Bundestagswahl 2005 gehörten PDS und WASG gemeinsam zwar nicht zu den Siegern, aber zu den Gewinnern.

          Linkspartei/PDS und WASG sitzen im Bundestag im selben Boot, rudern derzeit aber auf Landesebene in verschiedene Richtungen. Zunehmend scheint die Verbindung beider Formationen rechtlich problematisch. Bei der Bundestagswahl 2005 gehörten PDS und WASG gemeinsam zwar nicht zu den Siegern, aber zu den Gewinnern. Erstmals mit zwei wahlkampferprobten Spitzenkandidaten aus West- und Ostdeutschland angetreten, konnte die PDS mit ihrem WASG-Appendix ihren gesamtdeutschen Zweitstimmenanteil mehr als verdoppeln - gerade auch durch ein kampagnefähiges Thema. Meinhard Meuche-Mäker erläutert, warum der Westen zumindest bis 2005 für PDS-Wahlkämpfer ein schwieriges Pflaster war.

          Neue Parteien haben es in der Bundesrepublik schwer. Auch die PDS erringt Erfolge vor allem dort, wo sie weder neu noch fremd ist, sondern etabliert. In Sachsen-Anhalt zum Beispiel errang sie bei der jüngsten Landtagswahl erneut einen prozentualen Zuwachs, womit die Partei im Osten ihren fast bruchlosen Aufstieg seit 1990 fortsetzte. Während die PDS in der Ex-DDR mitten im Leben agiert, umrankte sie im Westen, in der Fremde, nach 1990 akute Todesgefahr. Im Unterschied zum Osten profitierte die antiwestdeutsche PDS im Westen organisatorisch und personell kaum von SED-Vorarbeiten. Vielmehr traf sie im parteipolitischen Linksextremismus der "BRD" auf begabte Sektierer, bewährte Querulanten und erfahrene Parteiwechsler, die meist mehr von parteiinterner Selbstfindung und -zerstörung verstanden als von außerparteilicher Gegnerbekämpfung oder gar politischer Problemlösung. Im westdeutschen Linksextremismus herrschte Zersplitterung - strukturell und ideologisch. Die Abschreckung funktioniert, behauptet Meuche-Mäker, auch umgekehrt: Finanzielle Machenschaften der SED/PDS 1990 und deren Kungelei mit Ex-Stasi-Mitarbeitern verdüsterten angeblich vice versa das PDS-Bild bei Linksextremisten im Westen. Andere Differenzen zwischen ost- und westdeutschen Linksextremisten umschifft er: So passen linksextremer Anarchismus im Westen und SED-geschulter Antipluralismus oft schwerlich zusammen - ebensowenig deutschnationaler Chauvinismus alter SED-Kader und linksextreme "Nie wieder Deutschland"-Mentalitäten im Westen. Kurz: Es mangelt an gemeinsamem "Stallgeruch".

          Bei der Landtagswahl 2005 in Nordrhein-Westfalen kandidierte neben der PDS die WASG; ihr gelang es, die PDS aus dem Stand locker zu übertrumpfen. Um aber in den Bundestag einzuziehen, mutierte die WASG vor dem 22. September 2005 vom Konkurrenten der PDS zu deren trojanischem Esel im Westen. Mittlerweile gärt es in WASG-Kreisen, die eigenen Leuten und der PDS Opportunismus vorwerfen. PDS-Chefideologe Michael Brie appelliert in dem von ihm herausgegebenen Buch "Die Linkspartei" an PDS und WASG, künftig stärker an einem Strick zu ziehen und auch in dieselbe Richtung, um eine sozialistische Einheitspartei für Gesamtdeutschland zu bilden und das Stück "Wir gegen uns" zu stoppen. Doch sein Buch leistet einen Beitrag, die PDS samt WASG zu enttarnen, statt zu beflügeln. Es agitiert gegen die "Eliten" der "BRD", die angeblich "in den von ihnen kontrollierten Parteien . . . in völliger Einmütigkeit für mehr Kapitalismus" kämpfen. Solche antikapitalistischen Verschwörungstheorien unterschlagen Fakten: Die "Eliten" der "BRD" diskutieren seit langem über Steuer- und Gesundheitsreformen oder sogar Mindestlöhne; die Staatsquote der "BRD" liegt bei fast 50 Prozent; die 10 Prozent der Bestverdiener entrichten den Löwenanteil des Einkommensteueraufkommens (normativ und faktisch); Länder wie Bayern ackern sehr erfolgreich gegen (Jugend-)Arbeitslosigkeit. Allerdings profitiert die PDS sowohl von grassierenden Reformängsten als auch von schmerzhaften Eingriffen, die bislang zu keiner Genesung des Patienten D führten.

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