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: Lehrjahre einer Anti-Parteien-Partei

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Von Hans-Jochen Vogel stammt der schöne Satz, wonach der Marsch durch die Institutionen "die Marschierer stärker verändert hat als die Institutionen". Den sichtbarsten Beleg findet Vogels These in der Entwicklung der Partei der Grünen, die als einzige erfolgreiche Neugründung in der bundesdeutschen Parteienlandschaft ...

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          Von Hans-Jochen Vogel stammt der schöne Satz, wonach der Marsch durch die Institutionen "die Marschierer stärker verändert hat als die Institutionen". Den sichtbarsten Beleg findet Vogels These in der Entwicklung der Partei der Grünen, die als einzige erfolgreiche Neugründung in der bundesdeutschen Parteienlandschaft bis zur Linkspartei nunmehr auf eine dreißigjährige Geschichte zurückblicken kann. Unterteilt man diese Geschichte in Etappen, so währte die Ära der reinen Anti-System-Partei nur kurz. Ab Mitte der achtziger Jahre gewannen bei den Grünen diejenigen "realpolitischen" Kräfte allmählich die Oberhand, die für den Primat der parlamentarischen Arbeit eintraten und die Bereitschaft zur Übernahme von Regierungsverantwortung bekundeten. Angeführt von Joschka Fischer, gelang es ihnen, den Einfluss des öko-sozialistischen und radikal-ökologischen Flügels so weit zurückzudrängen, dass dessen Exponenten (Rainer Trampert, Thomas Ebermann und Jutta Ditfurth) die Grünen nach und nach verließen.

          Besiegelt wurde das neue Selbstverständnis auf dem Parteitag in Neumünster im April 1991, auf dem sich die Partei unmissverständlich zur parlamentarischen Demokratie bekannte. Sechs Jahre zuvor war es bereits zur ersten Koalition mit der SPD auf Landesebene (in Hessen) gekommen, der zahlreiche weitere Bündnisse und die siebenjährige Zusammenarbeit im Bund (von 1998 bis 2005) folgten. Als festes Inventar des Parteiensystems sind die Grünen heute auch machtpolitisch nicht mehr wegzudenken. Dies gilt umso mehr, als sie ihre Koalitionsoptionen in Richtung der Union inzwischen erfolgreich erweitert haben. Damit wären sie - als einzige unter den Bundestagsparteien - an allen denkbaren Dreierbündnissen jenseits der großen Koalition (Ampel, Jamaika und Linkskoalition) beteiligt. Entschiedener kann man sich eine Etablierung nicht denken.

          Dass der Gründungsmythos der Grünen inzwischen deutlich verblasst ist und von der Partei selbst kaum noch beschworen wird, nimmt vor diesem Hintergrund nicht wunder. Wenige Parteien in der jüngeren Geschichte dürften sich von ihren idealistischen Ansprüchen, hehren Prinzipien und hochgestochenen Reformzielen so rasch und so gründlich entfernt haben. Dies mag die Dramatik und Härte der innerparteilichen Kämpfe erklären, die die Grünen in den achtziger Jahren bis an den Rand des Abgrunds begleiteten. Die Öko-Partei hat deshalb in der zeitgenössischen Politikwissenschaft sehr viel größeres Forschungsinteresse ausgelöst als die von ihrer Größe her vergleichbare FDP. Mit zunehmender zeitlicher Entfernung und der Verfügbarkeit neuer Quellen wird sie nun auch zu einem Gegenstand der Zeithistoriker.

          Eine maßgebliche Quelle für das Studium jener Lehrjahre sind die Protokolle der grünen Bundestagsfraktion in der Legislaturperiode nach dem erstmaligen Einzug der Partei in den Deutschen Bundestag (1983 bis 1987), die die Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien jetzt in einer zweibändigen Edition herausgebracht hat. Die klug zusammengestellten und sorgsam edierten Dokumente konzentrieren sich im Wesentlichen auf die Protokolle von 98 in diesem Zeitraum stattgefundenen Fraktionssitzungen. Darüber hinaus sind die (vom seinerzeitigen Parlamentarischen Geschäftsführer Michael Vesper erstellten) Protokolle des Fraktionsvorstandes, des erweiterten Fraktionsvorstandes und weiterer Fraktionsgremien sowie die jährlichen Rechenschaftsberichte der Fraktion an die Partei enthalten. Wo Anlagen und Materialien den Herausgebern notwendig erschienen, um den Ablauf der Sitzungen zu verstehen, werden diese ebenfalls wiedergegeben. Allein die Unterlagen der sechs Fraktionsarbeitskreise bleiben in der Edition ausgespart.

          Zur Erschließung des Materials dient eine Reihe von Übersichten und Verzeichnissen, die dem Dokumententeil voran- und nachgestellt werden. Die Edition besticht hier wie auch in der Bearbeitung der Dokumente selbst durch handwerkliche Professionalität. Des Weiteren wird dem Leser eine von Helge Heidemeyer verfasste Einleitung an die Hand gegeben, die zum einen einen wertvollen inhaltlichen Überblick über die Organisation und Arbeitsschwerpunkte der grünen Bundestagsfraktion gibt und zum anderen die Basis und Auswahl der Quellen erläutert.

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