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: Kür des Mehrheitsfähigsten

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Saskia Richter: Die Kanzlerkandidaten der CSU. Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber als Ausdruck christdemokratischer Schwäche? Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2004. 164 Seiten, 75,- [Euro].Es ist das höchste Ehrenamt, das die parlamentarische Opposition zu vergeben hat: die Kanzlerkandidatur. Sie bedeutet zugespitzte Aufmerksamkeit als Machtprämie für die Zeit des Wahlkampfes - mehr nicht.

          Saskia Richter: Die Kanzlerkandidaten der CSU. Franz Josef Strauß und Edmund Stoiber als Ausdruck christdemokratischer Schwäche? Verlag Dr. Kovac, Hamburg 2004. 164 Seiten, 75,- [Euro].

          Es ist das höchste Ehrenamt, das die parlamentarische Opposition zu vergeben hat: die Kanzlerkandidatur. Sie bedeutet zugespitzte Aufmerksamkeit als Machtprämie für die Zeit des Wahlkampfes - mehr nicht. Die Geschichte des Scheiterns ist viel länger als die des Erfolges. Nur Gerhard Schröder schaffte es 1998, erstmalig als oppositioneller Kanzlerkandidat nach Bundestagswahlen Bundeskanzler zu werden. Alle bislang gegen Ende der Wahlperiode amtierenden Bundeskanzler waren gleichzeitig Kandidaten. Den ersten sogenannten Kanzlerkandidaten schlug 1960 die SPD vor. Die Partei nominierte Willy Brandt. Daran kann man erkennen, daß es nicht zwingend notwendig war, gleichzeitig auch Parteivorsitzender zu sein.

          Mit zunehmender Personalisierung der öffentlichen Arena kommt dem Duell des Herausforderers und des amtierenden Kanzlers eine große Bedeutung zu. Dennoch ist das Amt des Kanzlerkandidaten virtuell. Denn es existiert weder in der Verfassung noch in den Parteistatuten. Um so schwieriger ist der Prozeß der Entscheidungsfindung, wenn das Amt nicht quasi auf einen Kandidaten zuläuft. Saskia Richter stellt deshalb auch die parteiinternen Entscheidungsprozesse ins Zentrum ihrer Analyse. Dabei konzentriert sie sich auf die machtpolitischen Profilierungen zwischen CDU und CSU im direkten Vergleich der Strauß-Kandidatur (1980) und der Stoiber-Kandidatur (2002). Aus Sicht der Parteienforschung fokussiert sie die These, daß jeweils die Schwäche der CDU eine Nominierung eines CSU-Kandidaten ermöglichte. Weniger weiterführend ist hingegen die Aufbereitung der Ursachen der jeweiligen Wahlniederlagen der großen parteipolitischen Lager.

          Helmut Kohl beschreibt in seinen "Erinnerungen", wie er frühzeitig spürte, daß er als Parteivorsitzender - trotz des großen Wahlerfolges 1976 - nicht noch einmal in der K-Frage punkten konnte. Er setzte gegenüber dem potentiellen Herausforderer Strauß auf Zeit, denn Kohl war fünfzehn Jahre jünger als der Bayer. Als Fraktions- und Parteivorsitzender hatte Kohl große Probleme, gleichzeitig die verschiedenen Flügel innerhalb einer selbstbewußten Fraktion und die machtbewußten Ministerpräsidenten einzubinden. Die Unionsparteien verfügen allerdings mit Ausnahme der Bundestagsfraktion über kein gemeinsames Gremium, das über die K-Frage formell entscheiden könnte. Ein Partei- und Fraktionsvorsitzender, der bei einer Abstimmung innerhalb der Fraktion einem Gegenkandidaten unterlegen wäre, hätte im Prinzip sein Amt aufgeben können. Soweit sollte es nicht kommen. Denn Kohl lancierte den niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht als Gegenkandidaten zu Strauß. So kam es zur bislang einzigen direkten Kampfabstimmung über eine Kanzlerkandidatur in Deutschland. Strauß gewann die Fraktionsabstimmung, aber nicht die Bundestagswahl. Albrecht verlor nicht nur die Kampfabstimmung, sondern auch seine herausragende Machtposition gegenüber Kohl. Der Sieger hieß aus heutiger Sicht Helmut Kohl.

          Frau Richter zieht Parallelen zwischen den Seiteneinsteigern Albrecht und Merkel. Beide verfügten über keine ausreichende Hausmacht innerhalb der Bundestagsfraktion zum Zeitpunkt ihrer Nominierung, waren jedoch anders als Strauß beziehungsweise Stoiber eher Integrierer als Polarisierer. Der Autorin gelingt es, zu zeigen, wie die Kanzlerkandidatur von Strauß in jeder Hinsicht ein Ausdruck christsozialer Stärke war. Hingegen hing die Kandidatur von Stoiber eher mit der Schwäche der christdemokratischen Parteiführung zusammen. Insofern wird die eingangs formulierte Leitthese leicht variiert, ohne an Aussagekraft zu verlieren.

          Diese Analyseergebnisse sind perspektivisch von Interesse. Das natürliche Zugriffsrecht auf das Ehrenamt der Kanzlerkandidatur hat die Partei- und Fraktionsvorsitzende Merkel. Aber diese Machtgrundlagen sind sehr stimmungsflüchtig. Sollte es ihr nicht gelingen, die funktionale Autorität mit machtpolitischem Ansehen auszufüllen, steigen die Chancen für einen anderen Kandidaten. Denn Parteien suchen nie wie beim Medien-Casting den oder die Beste. Sie küren den Kandidaten, der sich in der Entscheidungsphase mehrheitsfähig zeigt. Das Buch von Frau Richter bringt Licht in den Mikroorganismus der Unionsparteien. Dabei wird nochmals sichtbar, daß schwierige Nominierungsphasen die Chancen für den Wahltag nicht gerade vergrößern.

          KARL-RUDOLF KORTE

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