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Politik vor dem Kollaps : Blindflug, Selbstlob, Wortbruch, Lüge

  • -Aktualisiert am

Noch viel schlimmer, als man denkt: Die europäische Spitzenpolitik in den Erinnerungen von Bruno Le Maire Bild: AFP

Es ist noch viel schlimmer, als man denkt: Die Erinnerungen des französischen Ministers Bruno Le Maire bieten erschütternde Beobachtungen zur europäischen Spitzenpolitik.

          Wer das Gefühl hat, dass die europäischen Spitzenpolitiker den Kontakt zu ihren Wählern verloren haben, dass die Gesellschaft den Parteien und politischen Instanzen weit voraus ist, dass also jene, die uns regieren, irgendwo den Faden verloren haben und Kompetenz seitdem weitgehend simulieren, der darf sich nun in blendender Deutlichkeit bestätigt fühlen. Denn was Bürger nur ahnen und Journalisten zwar beschreiben, aber selten beweisen können, das bezeugt nun ein ernstzunehmender Akteur der europäischen Politik.

          Seit einigen Tagen liegt der glänzend geschriebene Memoirenband „Jours de Pouvoir“ (Gallimard 2013) des ehemaligen französischen Landwirtschaftsministers Bruno Le Maire vor, in dem es freilich weniger um die im Titel angekündigten Tage der Macht geht, sondern mehr um durchwachte Nächte und zunehmende Ohnmachtsgefühle. Der Autor ist kein Hasbeen oder verbitterter Außenseiter, sondern ein relativ junger und sehr ambitionierter Mann, der gerne eine wichtigere politische Rolle spielen möchte.

          Umso verblüffender, dass Le Maire, Mitglied der konservativen Partei UMP, mit absoluter Offenheit den drohenden Kollaps der parlamentarischen Demokratie beschreibt: „Die Regierung hält nicht mehr alle Fäden des Kapitalismus in der Hand, höchstens noch einen oder zwei, und wenn sie nicht achtgibt, so ist sie morgen selbst die Marionette und der Kapitalismus die Hand. Der Tag wird kommen, an dem Unternehmen, ausländische Firmenchefs, Pensionsfonds und Investoren uns sagen ,Macht!’ und wir gehorchen.“

          Grotesk überdimensionierter Pomp

          Doch es sind nicht nur die Geldgeber, die die Ansagen machen, auch die aufstrebenden Staaten lassen die französische Staatsspitze nach Gusto auflaufen. Le Maire beschreibt einen Auftritt von Nicolas Sarkozy vor dem indischen Premierminister Singh, der cool und regungslos studiert, wie der Franzose mit Komplimenten, Druck und Anbiederei versucht, seine Kampfflugzeuge und Atomkraftwerke loszuwerden. Loriots Staubsaugervertreter machte dagegen eine souveräne Figur und hatte ja auch mehr Erfolg.

          Bruno Le Maire im Jahr 2009 als Vorsitzender eines Treffens der europäischen Landwirtschaftsminister

          Mit Unbehagen beschreibt Le Maire den grotesk überdimensionierten Pomp des französischen Staatsapparats. Bei offiziellen Besuchen im eigenen Land steht ein Präfekt in Uniform am Flughafen bereit, dann geht es mit Motorradbegleitung durch die Provinzhauptstadt. Einmal weist er einen Chauffeur an, das Tempo zu drosseln und aus der Busspur wieder in den normalen Verkehr zurückzukehren, denn er weiß: Es kotzt die Leute nur noch an. Die Rituale des Staates, nicht zuletzt die hypertrophen Sicherheitsmaßnahmen, scheiden die Politiker von der Gesellschaft. Welchen Eindruck von Schwäche macht es denn, wenn der Präsident selbst zum Kaffeetrinken bei einer Landwirtin mit einer kleinen Armee anrückt. Während die Kaffeemaschine durchläuft, steht der Hubschrauber genau über dem Haus, an der Unterseite eine Kamera, die alles im Blick behält. Die Menschen in der Politik verlieren alles aus den Augen, alles außer anderen Politikern.

          Der Ausschnitt von Angela

          Das Buch hält neben beklemmenden Endzeitbeobachtungen echte Rosinen bereit. So schreibt Bruno Le Maire, dass Sarkozy sich Mitte November 2011 ganz konkret mit der Frage beschäftigte, wo er denn Banknoten für Francs herbekommt, falls, womit er rechnete, der Euro in der folgenden Woche kollabiert. Damals hat das Sarkozy vehement dementiert. Le Maire resümiert die damalige Lage der Französischen Republik wie folgt: „Unser Schicksal entgleitet uns, es liegt nun allein in den Händen der deutschen Kanzlerin und des Präsidenten der EZB.“

          Ein Scherzen, ein Ausschnitt, ein schwitzender Dolmetscher: Die Arbeitsbeziehung von Nicolas Sarkozy und Angela Merkel war mitunter von ernsten Entgleisungen geprägt

          Sarkozy entwickelt eine Obsession mit der Kanzlerin, die zu ernsten Entgleisungen führt. So einer Szene wohnt Le Maire am Rande des G-20-Gipfels in Cannes bei, jener verregneten Veranstaltung, die eigentlich die Wiederwahl Sarkozys sichern sollte, dann aber ganz im Zeichen der griechischen Krise stand. Während einer Beratungspause ziehen sich der Präsident und die Bundeskanzlerin in ein separates Zimmer zurück. Sie beobachtet, wie sich Sarkozy von seiner persönlichen Visagistin schminken lässt, sie reden dann auch über Frisuren, bis Sarkozy, sehr zum Unbehagen des Dolmetschers, behauptet, Merkel sei kokett. Sie zeigt sich überrascht, dann antwortet der Präsident: „Aber ja. Meinst du, die Sache mit deinem Ausschnitt ist mir entgangen? Ah, der Ausschnitt von Angela! Ganz Frankreich hat darüber geredet!“ Außenminister Juppé eilt dem bereits transpirierenden Dolmetscher zu Hilfe: „Nun wird es aber wirklich intim, sollen wir euch allein lassen?“ Und während der Präsident noch lacht, greift sich Merkel einen Keks.

          Frankreich als Kfz-Werkstatt

          Durch Le Maires Schilderung wird aber auch deutlich, wie raffiniert Merkel ihren französischen Partner auszubremsen versteht. Wenn Sarkozy sie mit Forderungen oder gar Ratschlägen bedrängt, weicht sie aus, indem sie auf das föderale System oder das Bundesverfassungsgericht verweist. In Deutschland weiß man freilich, dass die Richtlinien der Politik nicht in Karlsruhe bestimmt werden und dass sich das höchste Gericht durchaus schwer damit tut, Entscheidungen von Parlament und Regierung komplett zu kippen. Man weiß auch, dass sich kein Länderfürst der Union dauerhaft gegen die Kanzlerin durchzusetzen vermochte. Dennoch erweckt Merkel bei den Franzosen gerne diesen Eindruck. Sie sagt dann „Ich bin nun mal nicht so mächtig wie du, Nicolas.“ Das hört der gerne, erzählt es seinen Leuten weiter - und merkt zu spät, dass seine Macht dahinschmilzt, während die der Kanzlerin gerade durch solche Verzögerung intakt bleibt.

          Le Maire beschreibt im politischen Schicksal Sarkozys nicht allein ein persönliches Manko, sondern das strukturelle Problem eines Systems, das Mediendauerpräsenz mit politisch-administrativer Dominanz verbindet. Teamarbeit ist hier unbekannt, das Land wird geführt wie eine Kfz-Werkstatt auf dem Lande: Wenn der Chef schweigt, schweigen alle. Nur er bringt Themen auf. Solche, die er nicht anspricht, werden nicht besprochen. Und wenn er etwas Falsches sagt, korrigiert ihn niemand. So sind die Minister darauf angewiesen, das Gesicht, die Mimik des Präsidenten zu lesen wie Landwirte den Himmel. Le Maire macht daraus Sätze von bestechender literarischer Qualität, was einem anderen Autor Naturschilderungen sind, sind bei ihm Skizzen über Sarkozys Augen, die sich binnen Sekunden verdunkeln können wie ein Bergsee bei Gewitter.

          Gute Gründe für Protest

          Der Autor legt die Memoiren auch als eine Art Bildungsroman an. Nachdem die Finanzministerin Christine Lagarde in der Folge des Strauss-Kahn-Skandals zur neuen Chefin des IWF nach Washington berufen worden war, darf sich Le Maire Hoffnungen auf den bedeutenden Posten machen. Sarkozy nimmt seinen „lieben Bruno“ beiseite: „Also du machst jetzt das Finanzministerium, eine gute Entscheidung.“ Typisch Sarkozy: Eine von ihm getroffene Entscheidung wird auch umgehend gelobt, von ihm selbst. Doch der entscheidende Tag der Kabinettsumbildung vergeht, ohne dass das Telefon läutet. Am Abend teilt man ihm mit, dass ein anderer Finanzminister wird. Eine Erklärung dafür gibt es nicht.

          In den ersten Jahren als Minister wurde Le Maire mit den üblichen Salven von Obst und Gemüse, mit Flaschenwürfen und deftigen Flüchen empfangen. Irgendwann dämmerte ihm, dass die Bauern ja vielleicht auch gute Gründe hatten, derart zu protestieren. Ihm ging ein Licht auf: Man sollte ihnen helfen, dann werfen sie auch nicht mehr mit Tomaten. Er bereist die Nachbarländer, findet Kompromisse und erreicht etwas für seine Bauern. Ob es sinnvoll sei, für die Landwirtschaft in Europa so viel mehr auszugeben als für Forschung und Entwicklung, diese Frage stellt Le Maire nicht. Er will als Fachminister reüssieren, zumal der Landwirtschaft in Frankreich ein eminenter symbolischer und emotionaler Wert zukommt. Das zeigt sich bei jeder Landwirtschaftsmesse: Je mehr die Politiker den Zugriff auf die großen Systeme und Probleme verlieren, desto beherzter streicheln sie ein Rind.

          Zu viel Obrigkeit

          Aber die Bilder lügen. Das ist Bruno Le Maires politische Urerfahrung. Er war als junger Diplomat im Sitzungssaal der Vereinten Nationen in New York anwesend, als Colin Powell ein Röhrchen in die Luft hielt und erklärte, darin sei Anthrax. Le Maire und sein Chef, der französische Außenminister, wussten genau, dass Powell in diesem Moment die Unwahrheit sagte. Doch diese Lüge ging um die Welt und führte zu einem Krieg, für den kein damals handelnder Politiker je zur Rechenschaft gezogen wurde. Ist diese Verantwortungslosigkeit selbst in Fragen von Krieg und Frieden ein Grund für den Vertrauensverlust bei den Bürgern?

          Bruno Le Maires wichtiges Buch sollte so schnell wie möglich auch ins Deutsche übersetzt werden. Jedem Leser wird einleuchten, dass wir in Europa noch zu viel Obrigkeit haben, den Regierungen zu viel zutrauen und leichtfertigerweise die Gewissheit pflegen, Spitzenpolitiker hätten mehr Kompetenz, Informationen, Erfahrung und Durchblick als wir. Wenn es je einen Beweis für die Dringlichkeit vermehrten politischen Engagements gegeben hat, dann durch dieses Buch.

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