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Viktor Orbán in Oggersheim : Wahre Freunde

Bonn, November 1998: Vor über siebzehn Jahren empfing Altbundeskanzler Helmut Kohl den jungen Ministerpräsidenten in seinem Bonner Abgeordnetenhaus. Bild: dpa

Deutschlands ehemaliger Kanzler Kohl lädt an diesem Dienstag den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán zu sich nach Oggersheim ein. Was steckt hinter dem Treffen?

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          An diesem Dienstag trifft sich der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl in Oggersheim mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán. Das mag, zusammen mit dem Vorwort, das Kohl für die ungarische Ausgabe seines Buches „Aus Sorge um Europa“ geschrieben hat, manchen wie eine späte Rache vorkommen. Hatte nicht Angela Merkel, deren Flüchtlingspolitik außer von Kohl auch in einem zweiten Vorwort zu jenem Buch von Orbán kritisiert wird, einst mit einem Beitrag zur CDU-Parteispendenaffäre für diese Zeitung das endgültige Ende der Ära Kohl besiegelt? Und steht nicht Angela Merkel als Bundeskanzlerin wegen der Flüchtlinge gerade in der größten Krise ihrer Amtszeit? Kann es vor diesem Hintergrund anders als eine Fahrt in der Retourkutsche gedeutet werden, wenn ihr politischer Ziehvater gerade jetzt ihren allerschärfsten europäischen Gegner, den er ausdrücklich als seinen Freund bezeichnet, zum Plausch bittet?

          Jürgen Kaube
          Herausgeber.

          Die Fähigkeit von Politikern mit Langzeitgedächtnis zu nachtragendem Verhalten ist ein Topos. Für ihre Bereitschaft, es besser zu wissen als ihre Nachfolger, gilt dasselbe. Und doch würde die Vermutung, hier werde eine alte Rechnung beglichen, an dem Text, den Kohl seinem Buch vorangestellt hat, vorbeigreifen. Denn was lesen wir bei Kohl? Dass wir mit Europa etwas zu verlieren haben. Dass es sich lohne, für es und um es zu kämpfen. Dass die Idee Europas seinen Bürgern wieder deutlich gemacht werden müsse. Dass es um Begeisterung für Europa gehe. In all dem, so Kohl sinngemäß, sei er sich mit seinem Freund Viktor Orbán einig.

          Mehr Miteinander statt Gegeneinander

          Wer Orbáns Äußerungen der vergangenen Monate verfolgt hat, bei dem könnten sich begründete Zweifel an dieser Einigkeit melden. Scheint er doch wie viele andere mit dem Begriff „Populisten“ noch nicht verstandenen, aber oft so bezeichneten Politiker der europäischen Rechten gerade nicht zu glauben, dass der „Rückfall in altes, nationalstaatliches Denken“ für Europa „keine Option“ ist, wie Kohl formuliert, dass er einen Zaun um sein Land ziehen will, hat Orbán mitgeteilt, und auch, dass er glaubt, das würden mittelfristig ohnehin alle europäischen Länder tun.

          Dass es die „tiefe Sehnsucht der Ungarn nach Freiheit“ ist, die das Land für Europa wichtig gemacht hat und weiter wichtig macht, lässt sich ebenfalls sofort als Formulierung aus dem Vorwort Kohls und nicht Orbáns erkennen. Für den Aufruf Kohls zu mehr europäischem Miteinander statt Gegeneinander gilt das Gleiche. Man wird ihn und den Appell zu einer einheitlichen Flüchtlingspolitik für ganz Europa jedenfalls so schnell nicht bei den Grundsatzrednern von AfD, Front National, FPÖ oder Dansk Folkeparti wiederfinden.

          Unzeitgemäße Phantasien

          Es sind keine Breitseiten, die Kohl in seinem Vorwort gegen die darin nicht genannte Kanzlerin abfeuert. Sie ist auch nicht die „Zielscheibe“ einer „politischen Bombe“, wie im Jenseits sinnvoller Sprachbilder geschrieben wurde, sondern es sind Spitzen, die er setzt. Und zwar, wenn das Paradox erlaubt ist, vieldeutige Spitzen. Heißt es beispielsweise, dass einsame Entscheidungen, „so begründet sie dem Einzelnen erscheinen mögen“, und nationale Alleingänge der Vergangenheit angehören müssten, dann könnten sich beide, Angela Merkel und Viktor Orbán, davon gemeint sehen.

          Warum? Weil Europa für Kohl eine dialektische Angelegenheit ist, in der die Handlungsfähigkeit des Ganzen nur gewahrt bleibt, wenn die Teile Rücksicht darauf nehmen, dass es andere Teile gibt. Wenn sie sich also weder „identitärem“ Gerede und Souveränitätsvorstellungen hingeben, die reine Phantasien sind, noch den Nationalstaat als eine solche Phantasie behandeln, die ohnehin nicht mehr zeitgemäß sei. Der Idealismus der einen wie der anderen würde Europa zerstören.

          Man kann Helmut Kohl nicht ernsthaft unterstellen, sich an einer solchen Zerstörung aus privaten Gesichtspunkten heraus beteiligen zu wollen – mit einem Text, der in jeder Zeile das Gegenteil sagt. Nur wer mit den politischen Programmen von Angela Merkel und Viktor Orbán schon die gesamten Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingsfrage ausgeschöpft sieht, müsste zu einer solchen absurden Zuschreibung kommen. Aber so ernst die Lage Europas sich darstellt – so verzweifelt, dass man den Verstand drangeben müsste, ist sie nicht.

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