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Österreich und die Rückgabe : Ein Prozess wie bei Kafka

  • -Aktualisiert am

Der Journalist Stephan Templ wird eines absurden Verbrechens angeklagt: Er soll die Republik Österreich betrogen haben - die Geschichte eines Restitutionsstreits.

          11 Min.

          Stephan Templ trägt seine Geschichte in zwei Aktenordnern mit sich herum. Sie stecken in einer Einkaufstasche, bedruckt mit Kirschen, als wir durch Prags regennasse Gassen laufen. Unser Ziel ist ein französisches Café unweit des Altstädter Rings. Der kleine Tisch ist schon fast voll, bevor uns die Kellnerin zwei Tassen Cappuccino bringt. Templ hat seine Ordner aufgeschlagen und sucht nach einem Dokument.

          Aus einer Klarsichthülle zieht er die Kopie eines Briefes. „Das ist die Anklageschrift des Wiener Strafgerichts, die mich im Januar hier in Prag erreicht hat“, sagt er. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Templ des schweren Betrugs an der Republik Österreich: Der Bundesimmobiliengesellschaft sei seinetwegen ein Schaden in Höhe von 550.000 Euro entstanden. „Wie soll der zustande gekommen sein?“, frage ich Templ. „Das ist kompliziert“, antwortet er.

          Am Ende ermitteln private Akteure

          Stephan Templ, Journalist und Autor jüdischer Abstammung, hat viel zur Restitution „arisierten“ Vermögens publiziert. 2001 ist sein Buch „Unser Wien - ,Arisierung‘ auf österreichisch“ erschienen, in dem er mehr als 350 Wiener Immobilien aufführt, die jüdischen Eigentümern während der NS-Zeit entzogen wurden. In Artikeln wie „Die Privatisierung der Restitution“, der vor drei Jahren in der „Neuen Zürcher Zeitung“ erschien, prangert Templ hartnäckig Mängel in der österreichischen Restitutionspraxis an.

          Sein Hauptkritikpunkt: Der Staat beschäftigt Forscher, die systematisch Informationen zu „arisiertem“ Vermögen in öffentlichem Besitz zusammentragen, auf dass dieses restituiert werden kann. Die Suche nach den Rückstellungsberechtigten aber überlässt die Republik Österreich dann privaten Akteuren - „Genealogen und Anwälten, die sich vertraglich exorbitante Erfolgshonorare bei erfolgter Rückstellung sichern“, schreibt Templ in der NZZ.

          Die Qualen des Ehepaars Fürth

          Um mir zu erklären, wieso er des Betrugs angeklagt wurde, holt Templ ein weiteres Blatt aus seinem Ordner. Es ist die Kopie einer Zeitungsseite aus dem Wiener „Standard“ vom 12. August 2000, darauf eine Anzeige des österreichischen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit: Der Staat bietet das ehemalige Sanatorium Fürth in der Wiener Schmidgasse zum Verkauf an.

          In dem herrschaftlichen Gebäude, 1886 in unmittelbarer Nähe zum Rathaus errichtet, befindet sich bis 1938 die führende Geburtsklinik der Wiener jüdischen Bourgeoisie, geleitet von der jüdischstämmigen Familie Fürth - den Vorfahren von Stephan Templ.

          Den letzten Inhaber des Sanatoriums, Lothar Fürth, und seine Frau Suse zwingen Wiener Bürger am 3. April 1938, den Gehsteig vor der Klinik mit Zahnbürsten zu putzen - es ist eine der sogenannten „Wiener Reibpartien“, mit denen die jüdische Bevölkerung in der Folge des Anschlusses Österreichs an das nationalsozialistische Deutschland gequält wird. Lothar Fürth und seine Frau begehen nach dieser öffentlichen Demütigung Selbstmord; das Sanatorium geht unter Missachtung des Testaments der Fürths an die Wehrmacht.

          Ein eiliger Verkaufsversuch

          Bei Kriegsende beschlagnahmen die Amerikaner das Gebäude, das sie als Konsulat nutzen und der österreichischen Republik dafür monatlich Miete zahlen. Österreich befindet sich seit 1955 offiziell im Besitz des Sanatoriums, das nach den damaligen Restitutionsgesetzen nicht zurückgestellt wird, weil keine direkten Nachfahren von Lothar und Suse Fürth mehr am Leben sind. Eine Änderung der Gesetzeslage zugunsten entfernterer Deszendenten bringt erst das im Januar 2001 zwischen der österreichischen und der amerikanischen Regierung geschlossene Washingtoner Abkommen zur Regelung von Fragen der Entschädigung und Restitution für Opfer des Nationalsozialismus.

          Doch bevor neue Gesetze es Fürths Erben erlauben, Ansprüche auf das Sanatorium zu erheben, versucht der österreichische Staat, die wertvolle Immobilie in Wiens bester Lage zu verkaufen - mittels der Anzeige, die Templ mir zeigt. „Zum Verkauf ist es aber nicht mehr gekommen“, sagt er. „Die Amerikaner, deren Konsulat sich im Sanatorium befand, waren empört und haben Druck gemacht.“ Daraufhin macht Österreich einen Rückzieher; das Gebäude soll nun tatsächlich an die Nachfahren der enteigneten Besitzer restituiert werden.

          Ein Drittel für die Anwälte

          Wer aber macht sich auf die Suche nach Fürths Erben? Nicht der Staat, sondern der privat arbeitende Genealoge Herbert Gruber. Als dieser Name fällt, legt sich Templs Stirn in Falten. Er holt noch eine Kopie aus seinen Ordnern, ein Interview mit Gruber, erschienen 2009 im österreichischen Nachrichtenmagazin „Profil“. Die Überschrift: „Sie können mich als Aasgeier bezeichnen“. In Zusammenarbeit mit internationalen Partnerbüros hat Gruber durch mehrjährige Recherchearbeit den Großteil der 39 anspruchsberechtigten Erben des Sanatoriums gefunden und mit ihnen Verträge abgeschlossen.

          Die Konditionen: Um den Antrag auf Restitution, der beim „Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus“ gestellt werden muss, kümmern sich Gruber und von ihm beauftragte Anwälte und Notare. Wird dem Antrag von der „Schiedsinstanz für Naturalrestitution“ stattgegeben, müssen die Erben im Gegenzug ein Drittel der zurückerhaltenen Summe an Gruber und Co abtreten. Ein Unding, findet Templ. „Ein Antragsteller aus den Vereinigten Staaten hat diese privaten Opfer-Profiteure, die Anwälte, Genealogen und Notare, einmal treffend als Holocaust Business Men bezeichnet“, sagt er. „Ich verstehe nicht, wieso der Staat das duldet.“

          Eine weiße Stelle im Antragsformular

          Wie ist es mit dem Sanatorium Fürth weitergegangen? Templ greift zu seinen Ordnern und zeigt mir die Entscheidungen der Schiedsinstanz zu dem ehemaligen Klinikgebäude. Im November 2005 werden zehn Antragsteller als Erben Fürths anerkannt, acht von ihnen vertreten durch Notare und Anwälte, die für Herbert Gruber arbeiten. Stephan Templ erfährt erst bei einer Pressekonferenz zur Entscheidung der Schiedsinstanz, dass das Sanatorium überhaupt restituiert wird. „Das war Mitte November 2005“, erinnert er sich. „Als ich verstand, dass auch die Nachkommen entfernterer Verwandter von Lothar Fürth anspruchsberechtigt sind, wurde mir klar: Dann ist auch meine Mutter eine Erbin!“

          Templ muss nun in aller Eile handeln, denn die Frist zur Antragstellung beim Entschädigungsfonds ist eigentlich schon abgelaufen. Er hofft, dass eine Gesetzesnovelle den Stichtag nach hinten verschiebt und seine 1933 in Prag geborene Mutter noch als Erbin berücksichtigt werden kann. Beim Entschädigungsfonds muss er Dokumente vorlegen, die beweisen, dass seine Mutter, Helene Templ, mit Lothar und Suse Fürth verwandt ist. Außerdem lässt man ihn, der bevollmächtigt von seiner Mutter handelt, ein Antragsformular ausfüllen. „Dreißig oder vierzig Seiten waren das“, sagt Templ. Irgendwo weit hinten in dem Formular wird nach anderen möglichen Erben gefragt. Templ lässt die Stelle frei. „Ich habe sie wohl überblättert“, sagt er.

          Eine gespaltene Gemeinschaft

          Die Sachbearbeiterin vom Entschädigungsfonds prüft die von Templ vorgelegten Dokumente und lässt ihn wissen: Es sehe gut aus für seine Mutter - wenn die Frist noch einmal geöffnet würde. Tatsächlich wird die Verlängerung der Frist schon im Dezember 2005 vom österreichischen Nationalrat bewilligt. Bereits im Januar 2006 nimmt die Schiedsinstanz Helene Templ offiziell in die Gruppe der Erbberechtigten auf.

          Nach dem Willen der Erbengemeinschaft, die zum Großteil von Grubers Notar und Anwälten vertreten wird, soll das Sanatorium nun umgehend verkauft werden - „für einen relativ niedrigen Preis an eine dubiose ukrainische Firma“, sagt Stephan Templ. Herbert Gruber und der für ihn tätige Notar Helmut Scheubrein beurteilen das anders: Der potentielle Käufer habe eine hohe Summe geboten, fast zehn Millionen Euro. Der Deal sei dank einer Bankgarantie wasserdicht gewesen.

          Alle Erben seien mit den Vertragsbedingungen zufrieden gewesen - nur Stephan und Helene Templ nicht. „Meine Mutter hat darauf bestanden, dass sie vor einem Verkauf als Teileigentümerin im Grundbuch vermerkt wird“, erklärt Stephan Templ. Das aber kostet Zeit und Geld, denn der potentielle Käufer des Sanatoriums will nicht ewig warten, die Erbengemeinschaft und Gruber ebenso wenig. Templ sagt: „Sie haben angefangen, Druck auf uns auszuüben.“

          Ein geplatztes Geschäft

          Er zieht ein neues Blatt aus seinen Ordnern: den Ausdruck einer E-Mail, die ihm Herbert Gruber im Mai 2007 geschickt hat, Betreff: Schmidgasse. „Hallo Stephan“, steht da, „Deine Position / die Position Deiner Mutter erscheint ungünstig. Das Geschäft ist an sich sehr groß und frustrierte Partner im Grundstücksgeschäft sehr unangenehm.“ Dadurch lassen sich Templ und seine Mutter nicht von ihrer Meinung abbringen: Sie wollen auf die Eintragung im Grundbuch warten. Und die ist erst möglich, wenn alle Fristen zur Antragstellung beim Entschädigungsfonds abgelaufen sind - nur dann steht die Verteilung der Besitzanteile am Sanatorium endgültig fest: nach dem 31. Dezember 2009.

          Inzwischen hat der Kaufinteressent sein Angebot zurückgezogen. Einer der Erben, verärgert über die Verzögerung und den anzunehmenden Wertverlust des Gebäudes, verklagt Helene Templ in einem zivilrechtlichen Prozess auf Schadensersatz - und scheitert. „Meine Mutter wurde 2010 im Grundbuch eingetragen, so wie sie es wollte“, sagt Stephan Templ. „Ihren Anteil am Sanatorium - ein Zwölftel - hat sie dann unabhängig von den anderen Erben verkauft und dafür 1,1 Millionen Euro erzielt.“ Insgesamt bringt der Verkauf der Immobilie, sehr zum Missfallen Grubers und der Erbengemeinschaft, aber nur noch 7,9 Millionen Euro.

          Ein Brief an die Schwester

          Weder Herbert Gruber noch Notar Scheubrein verstehen, warum Templ das Geschäft so lange blockiert hat. „Er hat uns allen geschadet, uns viel Zeit und Geld gekostet“, sagt Scheubrein. Auch nachdem der Verkauf endlich über die Bühne gegangen ist, lässt Gruber die Frage nicht los, warum Stephan Templ handelte, wie er handelte: „Es erschien nicht logisch“, sagt Gruber. Er hat das Gefühl, Templ habe sich - mehr als alle anderen Erben - vor dem Verkauf absichern wollen. Nur wieso? Der Genealoge stellt Nachforschungen an und findet heraus, dass Helene Templ eine Schwester hat: Elisabeth Kretschmer.

          Im Dezember 2011 schreibt der Notar Scheubrein einen Brief an Elisabeth Kretschmer. Darin informiert er die Zweiundachtzigjährige, dass auch sie im Fall des Sanatoriums Fürth anspruchsberechtigt ist - die immer wieder verlängerte Frist zur Antragstellung ist aber am 31. Dezember 2009 ausgelaufen. Scheubrein lässt Elisabeth Kretschmer auch wissen, dass ihre Schwester, Helene Templ, zu der seit mehr als zehn Jahren kein Kontakt besteht, mit dem Verkauf ihres Anteils der Immobilie 1,1 Millionen Euro eingenommen hat. Daraufhin stellt Kretschmer trotz verstrichener Frist einen Antrag beim Entschädigungsfonds, der im Januar 2012 zurückgewiesen wird. Sie fühlt sich um ihren Erbteil des Sanatoriums betrogen und fordert von ihrer Schwester 550.000 Euro ein.

          Ein Verhör im Sommer 2012

          Stephan Templ sieht in Scheubreins Brief eine Racheaktion: „Ich bin mir sicher, dass Gruber und er schon lange vorher von der Existenz meiner Tante wussten. Aber sie haben sie erst informiert, als sie meiner Mutter und mir damit Probleme machen konnten.“ Als Helene Templ nicht auf die Forderungen ihrer Schwester reagiert, schickt Elisabeth Kretschmer eine Darstellung des Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft Wien. Die interessiert sich für den Fall - weil Templ im Restitutionsantrag für seine Mutter, den er 2005 stellte, keine weiteren Erben genannt hat. Die Staatsanwaltschaft hält das für vorsätzlichen Betrug, auch Gruber und Scheubrein denken so: „Diese ganzen Aktionen, die den Verkauf verzögert haben, die Eintragung ins Grundbuch, waren Templs Versuch, sich gegenüber anderen Erben aus der Familie, mit denen er nicht teilen wollte, abzusichern“, sagt Gruber.

          Im Sommer 2012 muss sich Stephan Templ in Wien auf dem Polizeirevier melden und wird verhört. Damals macht er sich kaum Gedanken um die Sache: „Ich wusste, dass viele der anderen Erben auch keine weiteren Anspruchsberechtigten genannt haben - obwohl sie Kenntnis von deren Existenz hatten. Für niemanden hatte das juristische Konsequenzen.“ Als Templ dann im Januar 2013 die Anklageschrift erhält, stutzt er. Der Vorwurf lautet, er habe den österreichischen Staat um 550.000 Euro - die Hälfte des Gewinns aus dem Verkauf des Immobilienanteils seiner Mutter - betrogen. „Das ist absurd. Wenn es überhaupt eine Geschädigte gibt, dann ist das meine Tante, nicht die Republik Österreich“, sagt Templ.

          Die betrogene Republik?

          Der Staatsanwalt sieht das anders: Hätte Stephan Templ im Restitutionsantrag seine Tante erwähnt, wäre diese vom Entschädigungsfonds über ihre Erbberechtigung informiert worden. Hätte sich die Tante dann gegen den Antritt ihres Erbteils entschieden, wäre dieses Vierundzwanzigstel des Sanatoriums im Besitz des Staates verblieben, so die Argumentation der Anklage. Da Helene Templ ihren Anteil an der Immobilie - ein Zwölftel - für 1,1 Millionen Euro verkaufen konnte, liege der Wert des Vierundzwanzigstels bei 550.000 Euro. Um diese Summe habe Stephan Templ folglich die Republik betrogen. „Wäre es nicht so ernst für mich gewesen, hätte ich über eine so skurrile Argumentation gelacht“, sagt Templ. „Ich fühlte mich ein bisschen wie in Kafkas ,Prozess‘.“

          Die Hauptverhandlung findet im März 2013 am Landesgericht für Strafsachen in Wien statt. Als Zeugin wird eine Sachbearbeiterin vom Entschädigungsfonds vernommen, die vor mehr als sieben Jahren für Templs Restitutionsantrag zuständig war. Sie gibt an, der Angeklagte habe ihr damals gesagt, es habe in jeder Generation der Familie seiner Mutter nur ein Kind gegeben. Damit habe er über die Existenz seiner Tante hinweggetäuscht. Stephan Templ dementiert: „Dieser Satz stammt nicht von mir.“ Eine zweite Zeugin, die ebenfalls beim Entschädigungsfonds arbeitet, widerspricht Templ. Auch sie könne sich an seine Aussage erinnern, es habe nur ein Kind in jeder Generation gegeben.

          Eine Ahnentafel als Beweisstück

          Dabei fällt Templs Verteidiger auf: Die zweite Zeugin hat den Gerichtssaal nicht erst für ihre Aussage betreten. Sie saß zuvor im Publikum und hörte bei der Vernehmung ihrer Vorrednerin mit. Der Verteidiger beanstandet das als groben Verfahrensfehler, die übereinstimmenden Aussagen der Zeuginnen seien wertlos. Doch die Richterin führt die Verhandlung ungerührt fort. „Das hatte mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun“, sagt Templ heute, „mehr mit einer Hetzjagd.“

          Als wichtiges Beweisstück wird von den Zeugen eine Ahnentafel diskutiert, die Stephan Templ 2005 beim Entschädigungsfonds eingereicht hat. Das Schriftstück erklärt, durch wen Helene Templ mit Lothar Fürth verwandt ist. „Da habe ich nur die Namen meiner Mutter, meiner Großmutter und meiner Urgroßmutter angegeben“, sagt Templ, „sonst niemanden.“ Geschwister tauchen in diesem Stammbaum generell nicht auf - auch nicht Elisabeth Kretschmer, die Schwester von Helene Templ. Ein weiterer Versuch, die Existenz der Tante zu verleugnen? „Es ging mir einzig und allein darum, den Erbanspruch meiner Mutter zu beweisen“, erklärt Stephan Templ.

          Das Ende einer Argumentationskette

          Die Verhandlung wird vertagt. Mittlerweile macht sich Templ ernsthaft Sorgen. Er hat kein gutes Gefühl, als er Ende April wieder den Gerichtssaal betritt. Seine Tante Elisabeth Kretschmer ist als Zeugin geladen. Ob sie einen Antrag gestellt hätte auf ihren Anteil am Sanatorium Fürth, hätte sie rechtzeitig davon erfahren, will man von ihr wissen. „Augenblicklich“, antwortet sie.

          Eigentlich hätte der Prozess um Templs hypothetischen Betrug am Staat Österreich in diesem Moment enden müssen: Seine Tante sagt aus, sie hätte „augenblicklich“ ihren Erbteil beansprucht, hätte sie rechtzeitig davon erfahren. Damit bricht die Argumentationskette der Anklage in sich zusammen: Nur wenn Kretschmer auf ihren Anteil verzichtet hätte, hätte dieser - wiederum hypothetisch - öffentliches Eigentum bleiben können. Folglich kann Stephan Templ die Republik nicht um 550.000 Euro betrogen haben. Aber die Anklage wird nicht fallengelassen. Die Verhandlung geht weiter.

          Ein Verfahren als Farce

          Ein Vertreter der Bundesimmobiliengesellschaft wird befragt: Was wäre gewesen, hätte Elisabeth Kretschmer auf ihren Anteil am Sanatorium Fürth verzichtet? Wäre dieser Anteil dann im Besitz des Staates verblieben? „Über diese Frage könnte man eine Dissertation schreiben“, antwortet er. Auch ein weiterer Experte bestätigt, dass die Rechtslage in einer solchen Situation völlig unklar sei. Es ließe sich auch argumentieren, ein solcher Anteil wachse den anderen Erben zu. Mit dieser Aussage fällt die Anklage endgültig in sich zusammen: Selbst wenn Elisabeth Kretschmer auf ihren Anteil verzichtet hätte - was sie zuvor dementiert hat -, wäre zu klären gewesen, ob ihr Vierundzwanzigstel dem Staat überhaupt zustünde. Die Kette der vielen „wäre“ und „hätte“ sieht nach dieser Aussage nur noch albern aus.

          Trotzdem geht der Prozess, der immer kafkaesker wird, weiter. Er gipfelt darin, dass die Richterin Akten nicht als Beweismittel zulässt, die belegen, dass auch andere Erben des Sanatoriums die Existenz weiterer Anspruchsberechtigter verschwiegen haben. Selbst aus dieser Tatsache sei für Templs Verantwortung „nichts zu gewinnen“, sagt sie zur Begründung. Das Urteil, das die Richterin dann verkündet, entspricht ganz dem bisherigen Verlauf der Farce, die sich Verfahren nennt. Templ wird des schweren Betrugs schuldig gesprochen. Die Strafe: drei Jahre Gefängnis.

          Er rechnet mit einem Freispruch

          Stephan Templ rührt nachdenklich in seiner Tasse. „Was haben Sie da gedacht?“, frage ich. „Im ersten Moment habe ich es nicht für möglich gehalten“, sagt er. „Dann war sofort klar: Ich gehe in Berufung.“ Er legt einen letzten Papierstapel aus seinen Ordnern auf den Tisch: 22 Seiten umfasst die Nichtigkeitsbeschwerde, die Templ im Juli eingereicht hat. Seitdem wartet er darauf, dass der Oberste Gerichtshof der Republik Österreich über seinen Fall entscheidet. Solange der Beschluss noch aussteht, ist das Urteil gegen ihn nicht rechtskräftig.

          Wie lange wird es noch dauern? „Das weiß ich nicht“, sagt Templ. „Der Oberste Gerichtshof hat keine Fristen, innerhalb derer er seine Entscheidungen treffen muss. Der Beschluss kann morgen kommen oder erst in ein paar Monaten.“ Angst, ins Gefängnis zu müssen, hat er nicht. „Ich glaube, dass die Richter erkennen werden, wie viele Fehler es in dem Verfahren gegen mich gegeben hat.“ Er rechnet mit einem Freispruch. „Wenn es den nicht gibt, wird mein Fall wohl noch einmal an das Strafgericht in Wien zurückgehen“, vermutet er.

          Das Sanatorium Fürth ist inzwischen saniert und in ein luxuriöses Wohnhaus mit siebzehn Einzelappartements umgebaut worden. Knapp acht Millionen Euro soll ein Käufer für eine 700 Quadratmeter große Wohnung in der ehemaligen Geburtsklinik gezahlt haben. Bis zum Wiener Justizpalast, wo der Oberste Gerichtshof tagt, sind es vom Sanatorium aus nur zehn Minuten zu Fuß.

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