https://www.faz.net/-gqz-7hk3q

Obamas Politikverständnis : Mister President, wie geht es Ihnen heute?

Geschickter Spannungsaufbau statt Argumente: Barack Obama am Montag im Weißen Haus. Bild: AP

Appellieren, nicht argumentieren: Das Vorgehen der Amerikaner in der Syrien-Krise zeigt, wie sehr die internationale Politik unter Barack Obama zu einer Frage des Gefühls geworden ist.

          6 Min.

          Im Council on Foreign Relations (CFR), einer 1921 gegründeten Denkfabrik mit Sitz auf der Upper East Side von New York, kristallisiert sich, was man mit einem Begriff der Historiographie des Imperialismus den „official mind“ der Vereinigten Staaten nennen kann. Hier treffen sich Staatsmänner und Diplomaten mit Wissenschaftlern und Meinungsmachern, um Formulierungen für die Staatsräson zu finden.

          Patrick Bahners

          Feuilletonkorrespondent in Köln und zuständig für „Geisteswissenschaften“.

          Seit zehn Jahren ist Richard D. Haass Präsident des Rates. Haass, ehemaliger Planungschef im State Department und Berater von Colin Powell, der in der Bush-Regierung für die Opposition des professionellen Common Sense sprach, brachte in diesem Jahr ein schlankes Buch mit dem Titel „Foreign Policy Begins at Home“ heraus. Der Titel ist ein Zitat: 1944 veröffentlichte der Bankier James Warburg, Berater von Franklin Roosevelt, einen Traktat, in dem er im Interesse eines „dauerhaften Friedens“ für eine Verlängerung der Kriegsallianz mit der Sowjetunion über den Sieg im Weltkrieg hinaus warb.

          Außenpolitik gegen Innenpolitik

          Die These von Haass lautet, dass die Vernachlässigung des Bildungswesens und der Infrastruktur ein größeres Risiko für Amerikas Stellung in der Welt sei als jeder äußere Feind. Diese Lehre vom (momentanen) Primat der Innenpolitik liest sich wie der Entwurf einer Obama-Doktrin, nimmt Obamas Versprechen aus dem Wahlkampf 2008 auf, dass die Zeit für „nation building“ an der Heimatfront gekommen sei. Von den „Führern der Nation“ verlangt Haass in der Tradition Warburgs, sie müssten „fähig und willens“ sein, dem Frieden zuliebe „Risiken einzugehen und Kompromisse zu schließen“. Auf Anfrage der „New York Times“ hat Haass dem Präsidenten jetzt ein verheerendes Zeugnis in der Syrien-Politik ausgestellt. „Worte wie ad hoc, improvisiert und unstet drängen sich auf. Das war wohl der disziplinloseste außenpolitische Abschnitt in der Geschichte seiner Präsidentschaft.“

          Keinen ausgeprägten Sinn für politische Mit- und Gegenspieler: Barack Obama spricht am Montag dieser Woche zur wirtschaftlichen Lage der Nation.

          In einem am Freitag im Weißen Haus aufgezeichneten Interview, das am Sonntag in der Talkshow „This Week“ auf ABC gesendet wurde, bat George Stephanopoulos den Präsidenten, zur Kritik von Haass Stellung zu nehmen. Obama warf den zur Neutralität verpflichteten CFR-Präsidenten in einen Topf mit seinen republikanischen Widersachern im Kongress und tat die handwerklichen Einwände als geschmäcklerische Besserwisserei ab: „Die Leute hier in Washington lieben es, Noten nach Stilgesichtspunkten zu verteilen. Hätten wir etwas sehr Glattes und Diszipliniertes und Lineares präsentiert, dann hätten wir dafür von ihnen hohe Bewertungen bekommen. Wir wissen das, denn genauso haben sie den Irak-Krieg bewertet, bevor er uns um die Ohren flog. Ich möchte keine Stilpunkte sammeln, mir geht es um die Entscheidung für die richtige Politik.“

          Ruhm durch Lavieren

          Seinem Anteil an der Vorbereitung der beiden Irak-Kriege von 1990 und 2001 hat Haass 2009 einen Memoirenband gewidmet. Nimmt Obama ihm seine Darstellung nicht ab, dass er „zu 60 Prozent“ ein Gegner der Invasion von 2001 gewesen sei? Das Frappante an Obamas Replik auf Haas: Indem er den Dissens zur Stilfrage stilisiert, sieht er davon ab, der Kritik in der Sache zu widersprechen. Er lässt die Darstellung stehen, dass sein Vorgehen in der Syrienkrise eine Kette von Ad-hoc-Entscheidungen gewesen ist. Disziplin will er ausdrücklich nicht als Tugend des Regierungshandelns ansehen. Soll man es am Ende für etwas Positives halten, dass Obama im Umgang mit Assad keine gerade Linie, sondern einen Zickzackkurs verfolgt hat? Was ist das für ein Staatsmann, der Ruhm im Lavieren sucht?

          Wie kam es nur, dass er sich als Retter des Weltfriedens ins Szene setzen konnte? Vladimir Putin am letzten Freitag im kirgisischen  Bishkek.

          James T. Kloppenberg, Historiker in Harvard, hat den Präsidenten in seinem 2011 erschienenen Buch „Reading Obama“ zum Vollender der hausgemachten amerikanischen Tradition des philosophischen Pragmatismus ausgerufen. Für die Memoiren „Dreams from My Father“ und das Wahlkampfbuch „The Audacity of Hope“ reklamiert Kloppenberg den Status originärer Beiträge zur Philosophie in der Nachfolge der öffentlichen Meditationen Ralph Waldo Emersons. Niall Ferguson wies im Gespräch mit dieser Zeitung auf die Kosten der pragmatischen Revolution der Denkungsart hin: Der erkenntnistheoretische Pluralismus sei mit einem moralischen Relativismus einhergegangen; die Handlungsfähigkeit der Politik habe durch den Ausbau der Staatsmacht sichergestellt werden sollen. Ferguson stimmt seinem Fakultätskollegen Kloppenberg darin zu, dass Obama die Tradition des Pragmatismus fortschreibt. Die Embleme von Obamas pragmatischer Mission sind in Fergusons Augen die Drohne und das Gesundheitsgesetzbuch.

          Politikstil der Experimente

          Durch Versuch und Irrtum schreitet nach pragmatischer Lehre die Erkenntnis fort. Im Wahlkampf 2008 versprach Obama einen Politikstil der unbefangenen Experimente; die Politiker beider Parteien, auch der eigenen, stellte er als Gefangene dogmatischer Festlegungen hin. So will er es heute nicht als Vorwurf nehmen, dass er in der Syrien-Politik durchgängig improvisiert hat. Das Erkennungsmerkmal des Pragmatikers Obama ist sein zwiespältiges Verhältnis zum positiven Recht. Bei einem ehemaligen Professor des Verfassungsrechts mag dieser Zug verwundern; tatsächlich ist es Zeichen eines hochentwickelten professionellen Selbstbewusstseins, dass Obama das geltende Recht nicht fraglos hinzunehmen geneigt ist, sondern einer pragmatischen Nützlichkeitsprüfung unterzieht.

          Wie konnte es passieren, dass der russische Präsident Putin sich in der vergangenen Woche als Retter des Weltfriedens in Szene setzte, dem die Mitglieder des amerikanischen Kongresses dankbar dafür sind, dass sie nicht über Bomben auf Syrien abstimmen müssen? Obama spielte Putin diese Rolle zu, indem er die völkerrechtlich vorgesehene Kooperation im Weltsicherheitsrat verweigerte. Durch den Protest gegen die russische Obstruktion im Rat verringerte Obama nicht das tatsächliche weltpolitische Gewicht Moskaus, sondern lediglich die eigenen Einflussmöglichkeiten in dem institutionellen Rahmen der Weltpolitik, den die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs nach amerikanischen Vorgaben gezimmert hatten.

          Der ein beschwört, der andere spricht die klassische Sprache der Staatenpolitik: Barack Obama und Vladimir Putin beim G20-Gipfel Anfang September dieses Jahres.

          Jack Goldsmith von der Harvard Law School, dessen Buch „The Terror Presidency“ seine Erfahrungen im Justizministerium der Bush-Regierung zusammenfasst, hat Obamas Äußerungen zum Sicherheitsrat als außerordentlich charakterisiert: als Abkehr vom Legalitätsprinzip, legitimiert durch das Hochgefühl der Machtvollkommenheit des Präsidenten. Verräterisch ist Obamas Aussage vom 31. August, der Gedanke eines Angriffsbefehls ohne Ermächtigung des Sicherheitsrats bereite ihm keine Sorgen, er sei, so wörtlich, „comfortable“ im Blick auf ein solches einseitiges Vorgehen. Die Vertragstreue der Vereinigten Staaten wird damit zu einer Entscheidung des Gefühls, zu einer Frage des subjektiven Wohlbefindens des Präsidenten. Das entspricht der pragmatischen Erkenntnistheorie, wonach es in letzter Instanz keine sachlichen Kriterien für Wahrheit und Gerechtigkeit gibt.

          In der Tradition des Pragmatismus

          Aus der befremdlichen Mitteilung des Friedensnobelpreisträgers, dass er den Völkerrechtsbruch nicht schweren Herzens angeordnet hätte, sondern mit gutem Gefühl, spricht Obamas Geringschätzung der institutionellen Beschränkungen normaler Politik. Ihm ist es einfach zuwider, dass seine Handlungsmöglichkeiten im Menschenrechtsschutz von der Zustimmung Putins abhängen sollen. Er will nicht hinnehmen, dass man in der Politik die Mit- und Gegenspieler vorfindet. Unter demselben Handicap leidet Obamas Innenpolitik: Er bringt es nicht fertig, seine Verachtung gegenüber den Republikanern zu verbergen.

          Jill Lepore, die wie Kloppenberg und Ferguson in Harvard Geschichte lehrt, hat im „New Yorker“ vom 9. September Woodrow Wilson porträtiert, dem der Kongress den flehentlich vorgebrachten Wunsch ausschlug, der Errichtung des Völkerbundes zuzustimmen. Lepore zeigt, wie Wilsons messianischer Begriff von den weltpolitischen Aufgaben Amerikas mit einer progressiven Theorie des Verfassungswandels zusammenhing, der Annahme einer unaufhaltsamen Machtverschiebung vom Kongress zum Präsidenten. Der Geschichtsprofessor Wilson war intellektuell bestens präpariert für sein Amt, der einzige Präsident mit Doktordiplom. Ihm fehlte die praktische Vorbereitung. Er hatte nie ein Regierungsamt oder ein Parlamentsmandat ausgeübt. Obama ist ein Pragmatiker, der ohne Regierungspraxis an die Macht gelangt ist. Für ihn gilt Jill Lepores Lehre aus Wilsons Fiasko: „Ein Problem mit einem Präsidenten, der durch Mobilisierung der moralischen Gefühle der Wähler führt, besteht darin, dass er diese Gefühle permanent mobilisieren muss.“

          Putin, der Staatsmann

          Der Kontrast zwischen Obamas Fernsehansprache vom Dienstag und Putins Antwort, dem Gastkommentar in der „New York Times“, ist ernüchternd. Wie John B. Judis in der „New Republic“ anmerkte, trug Obama kein Argument vor. Seine Rede bildete vielmehr die Dramaturgie eines Fernsehfilms nach, der Spannung aufbaut und die Zuschauer mit einem glimpflichen Ausgang entlässt. Putin dagegen bediente sich der klassischen Sprache der Staatenpolitik: Er legte Prinzipien der internationalen Ordnung dar, ohne zu verhehlen, dass dahinter Interessen stehen. Das Argument ersetzte Obama durch den Appell, man solle sich die Fernsehbilder von den Giftgasopfern ansehen.

          Die moralische Konsequenz aus der Erschütterung, dass sofort gehandelt werden müsse, wollte Obama aber gar nicht mehr ziehen. Klingt es wie Hohn, dass der russische Präsident an den Grundsatz der Gleichheit des Rechts erinnerte? Obama hatte ihn dazu eingeladen, indem er noch in dem Augenblick, da er von seinem Kriegsentschluss zurücktrat, unter Berufung auf die amerikanische Ausnahmerolle in der Welt die Lizenz zum Rechtsbruch in Anspruch nahm.

          Weitere Themen

          Das Virus und die Wahrheit

          Corona in Italien : Das Virus und die Wahrheit

          Wenn die Argumente und Vorwürfe der politischen Farbenlehre folgen: Die italienische Regierung will in der Covid-19-Krise festlegen, was Fake News sind. Das weckt Argwohn.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.