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Neues Urheberrecht : Fünfzehn Sekunden

In ein paar Tagen tritt das neue Urheberrecht in Kraft. Die Presseverlage streiten schon jetzt darum, wie mögliche Lizenzeinnahmen verteilt werden. Bild: DW

Das neue Urheberrecht soll heute vom Bundestag beschlossen werden. Eine Gruppe von Betroffenen ist mit dem Gesetz gar nicht zufrieden – die Musikbranche. Das hat seinen Grund.

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          Heute soll der Bundestag über die Reform des Urheberrechts abstimmen. Findet sich im Parlament eine Mehrheit für die Gesetzesvorlage der Bundesregierung, bekommt Deutschland bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie gerade noch rechtzeitig die Kurve. Nach der zweiten und dritten Lesung im Bundestag geht das Gesetz an den Bundesrat. Am 7. Juni muss es in Kraft getreten sein.

          Vollständig zufrieden mit den Regelungen sind die davon betroffenen widerstreitenden Parteien selbstverständlich nicht. Die Digitalplattformen müssen hinnehmen, dass sie für Verstöße gegen das Urheberrecht auf ihren Kanälen endlich haftbar gemacht werden und Lizenzen zu erwerben haben. Vertreter der sogenannten „Netzgemeinde“ müssen akzeptieren, dass es ein durchsetzungsfähiges Urheberrecht im Internet überhaupt gibt. Die Urheber und Rechteverwerter wiederum müssen damit klarkommen, dass die Bundesregierung eine „geringfügige Nutzung“ definiert hat, die ohne Abgeltung von Urheberrechten erlaubt ist: Fünfzehn Sekunden in Bild und Ton, 160 Zeichen Text und Bildausschnitte bis zu 125 Kilobyte sind frei.

          Das klingt nach wenig, aber gerade die fünfzehn Sekunden sind im Zeitalter von Instagram und TikTok für Musiker, Musikverlage, Filmemacher und Filmrechteinhaber des Kostenlosen zu viel. In fünfzehn Sekunden kann der große Akkord erklingen und kann sich die entscheidende Szene abspielen. Dagegen gab es von den Betroffenen zuletzt den größten Widerstand. Und diesen werden vor allem die Musiker und Musikverlage nicht aufgeben, wenn das neue Urheberrecht in Kraft getreten ist. Eine baldige Überprüfung vor Gericht steht zu erwarten.

          Michael Hanfeld
          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

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