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Neoliberalismus : Das Gespenst der totalen Durchökonomisierung

Humankapitalisten bei der Arbeit: Elena Perminova, Maryna Linchuk, Jessica Hart und Cameron Russel in New York (von links nach rechts) Bild: Rebecca Smeyne/New York Times/Laif

Das Perfide am Neoliberalismus ist, dass er oft im Gewand der wirtschaftlichen Vernunft auftritt. Doch längst hat er alle Lebensbereiche durchdrungen. Was bleibt von unserer Freiheit übrig, wenn man sie dem Markt überlässt?

          Ein Gespenst geht um, nicht nur in Europa – das Gespenst des Neoliberalismus. Die Angst vor der „Hegemonie der Ökonomie“ kann jeden treffen, von der Internationale der TTIP-Gegner bis zum letzten Deutschen. Sie kennt kaum einen aktuellen Missstand, für den man den Neoliberalismus nicht verantwortlich machen kann: für die hemmungslosen Spekulationen auf dem Finanzmarkt und für die extreme soziale Ungleichheit auf der Welt, für den radikalen Abbau staatlicher Sozialleistungen und für die Privatisierung des Bildungssystems, für Menschen, die sich im Wettbewerb der Humankapitalisten selbst verkaufen und noch darin wetteifern, wer sich am besten selbst überwachen kann.

          Harald Staun

          Redakteur im Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Liste seiner verheerenden Effekte ist so umfangreich, dass es sich beim Neoliberalismus entweder tatsächlich nur um ein Gespenst handeln kann, um das Hirngespinst einer Linken, die nur insofern moderner ist als ihre orthodoxen Vorgänger, als es ihr zu altmodisch klingt, einfach „Kapitalismus“ zu sagen. Die Geschichte von der totalen Ökonomisierung sämtlicher Lebensbereiche, vom Krieg bis hin zur Liebe, wäre dann nur ein neues Märchen, welches die alte Sehnsucht nach einfachen Wahrheiten stillen soll. Oder sie ist einfach die Wahrheit.

          Es ist nicht leicht, sich einem Denken zu nähern, dessen Wirkung derart gespenstisch ist, irgendwo zwischen absoluter Präsenz und Nichtexistenz. Nur eines steht fest: Dass die Pointe dieses Denkens genau in der Verbindung dieser beiden Merkmale besteht; und seine Strategie darin, diese Verbindung auszublenden. Wenn sich der Neoliberalismus, oft mit Erfolg, als reine Abwesenheit darstellt, als Freiheit von bürokratischen Regulierungen oder als Zurückweisung menschlicher Eingriffe in das Wirken der vermeintlich natürlichen Kräfte des Marktes, ist das das beste Indiz dafür, wie gründlich moderne Gesellschaften seine Prinzipien bereits verinnerlicht haben.

          Marktmentalität, die in alle Poren eindringt

          Wer also analysieren will, was es mit jenem Denken auf sich hat, wie es in die Welt kam und was daran eigentlich „Neo“ ist, der muss den Blick auf dessen innere Widersprüche lenken, auf die doppelten Wahrheiten. Zwei aktuelle Bücher liefern nun eine solche präzise Auseinandersetzung: Für die Politikwissenschaftlerin Wendy Brown von der Universität Berkeley ist die Ausdehnung ökonomischer Begriffe auf sämtliche Lebensbereiche ein Zeichen dafür, „wie der Neoliberalismus die Demokratie zerstört“ – so der Untertitel ihres Buches „Die schleichende Revolution“. Für den Wirtschaftshistoriker Philip Mirowski, der an der University of Notre Dame in Indiana lehrt, liegt in der tiefen Verwurzelung des neoliberalen Denkens im Alltag die Antwort auf die Frage „Warum der Neoliberalismus nach der Krise noch stärker ist“, der er in seinem Buch „Untote leben länger“ nachgeht. Längst herrscht er, wie es Mirowski nennt, als „ideologiefreie Ideologie“.

          Für diesen alltäglichen Neoliberalismus, die „in alle Poren eindringende ,Marktmentalität“ (Mirowski), die dafür sorgt, wie Brown es schreibt, dass „alle Bereiche des Lebens . . . in ökonomischen Begriffen und Metriken erfasst und gemessen“ werden, gibt es in beiden Büchern reichlich Beispiele. Denn ob in Schulen, Universitäten oder Krankenhäusern, bei Polizei oder Militär, in Erziehungsratgebern oder Bestattungsunternehmen – überall orientiert man sich heute an Erfolgsmodellen aus der Wirtschaft, an „best practices“, um Produktivität und Kosteneffektivität zu steigern.

          Im Allgemeinen treten solche Maßnahmen als Ausdruck ökonomischer Vernunft auf, als freundliche Empfehlungen zur Verbesserung der individuellen Bilanz, als sanfte Gewalt, als reine Mittel, nicht als Zwecke. Wie sehr sie im Widerspruch zu den Zielen stehen, welche sich die einzelnen Bereiche gesetzt haben, wird nur selten so deutlich wie am bizarren Beispiel jener Firmen, die sich, wie Mirowski beschreibt, um die erfolgreiche Gestaltung des Privatlebens kümmern: Namenskundler, die engagiert werden, um zu verhindern, dass Kinder eines Tages unter ihren Namen leiden müssen, persönliche „Bedürfnisexperten“, Beratungsdienste, die den Kindern „positivere Familienerinnerungen“ verschaffen.

          Politik, die wie eine App funktioniert

          Der problematische Effekt solcher Praktiken liegt dabei gar nicht so sehr in den Verschärfungen der Bedingungen, die es üblicherweise nach sich zieht, wenn irgendwo die Agenten der Effizienzsteigerung ihr Werk verrichten (in Einsparungen und Entlassungen etwa), sondern in der heimlichen Abschaffung sämtlicher Maßstäbe, die keine ökonomischen sind. Überall, wo sie eingeführt werden, stellen sie sämtliche Ziele in Frage, welche sich nicht mit den Mitteln des Wettbewerbs erreichen lassen. Das gilt für die unrentable Bildung breiter Bevölkerungsschichten genauso wie für den umweltbewussten Verbrauch von Ressourcen, aber vor allem gilt es für die Methoden selbst, die sie ersetzen, für den mühsamen und oft völlig ineffektiven Prozess der Meinungsbildung. Demokratische Gesellschaften aber können auf diesen Prozess nicht verzichten, wenn sie Mittel und Ziele verhandeln. Sie müssen den Dissens ernst nehmen. Neoliberale Politik aber ist eine Politik, die wie eine App funktioniert: Sie ist nur an der Lösung von Problemen interessiert. Sie hält sich nicht auf mit der Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Positionen. So wird Demokratie, schreibt Brown, „zu einem reinen Verfahren“.

          Tatsächlich ist der Neoliberalismus nicht einfach das Paket ökonomischer Maßnahmen, als das er sich ausgibt. Er ist eine intellektuelle Theorie (und vor allem eine politische Praxis), der es darum geht, das Denken der Menschen zu prägen, nicht nur deren Handeln. Michel Foucault, dessen weitsichtige Vorlesungen über den Neoliberalismus aus den Jahren 1978/79 in beiden Büchern eine große Rolle spielen, hat ihn als „Neuprogrammierung der liberalen Gouvernementalität“ bezeichnet, als eine neue Form der Regierung und der Machtausübung, welcher ökonomische Prinzipien, wie Brown zusammenfasst, zugleich zum „Vorbild, Gegenstand und Vorhaben“ werden. Der Neoliberalismus ist die Antwort auf die Frage, wie man jene Gestalt regiert, die nicht mehr dem Recht, sondern vor allem seinen Interessen unterworfen ist: dem Homo oeconomicus. Und zwar eine ziemlich wirksame: Indem er den Menschen die Zuständigkeit und damit auch die Verantwortung für ihr eigenes Schicksal überträgt, macht er „die „Regierung des Selbst“, wie Mirowski betont, zur „Grundlage jedweder gesellschaftlichen Ordnung“. Der „Homo oeconomicus“, schreibt Foucault, „ist der Mensch, der in eminenter Weise regierbar ist.“

          Immer schön das Finanzielle im Blick behalten: Man könnte glauben, diese Ökonomisierung sei nur gesunder wirtschaftlicher Menschenverstand.

          Was von der Freiheit übrigbleibt

          Erst diese Institutionalisierung seines Programms, erst das Vertrauen in seine erfolgreiche Verinnerlichung als Form der Rationalität, erlaubt dem Neoliberalismus, die Freiheit von staatlicher Intervention zur zentralen Forderung zu erheben. Um aber die Voraussetzungen zu schaffen und aufrechtzuerhalten, von denen der Wettbewerb lebt, kann er auf den Staat gar nicht verzichten (was nicht heißt, dass er nicht chronisch die jeweilige Regierung zurückweisen kann): Nur der Staat kann sozusagen jenen Staat garantieren, der den Markt in Ruhe lässt (und von diesem gleichzeitig nie in Ruhe gelassen wird).

          Die Freiheit, die der Markt benötigt, ist nur auf Basis „permanenter Intervention“ möglich. „Die Regierung“, schreibt Foucault, „muss die Marktwirtschaft von vorne bis hinten begleiten.“ Was von der Freiheit übrigbleibt, wenn man sie dem Markt überlässt, erwähnen die neoliberalen Werbetexte dabei nie: Es ist immer nur eine negative Freiheit, die Freiheit, wie Brown schreibt, des „Insassen eines Todestrakts“, der „über seine Exekutionsmethode entscheiden kann“. Weder beinhaltet sie die Freiheit, ineffektiv und verschwenderisch zu sein noch die Freiheit, seine egoistischen Interessen nicht zu verfolgen – die Freiheit, von drei Möglichkeiten, die der Markt bietet, die vierte zu wählen.

          Es ist vor allem Mirowski, der durch sorgfältiges Quellenstudium die doppelte Wahrheit des neoliberalen Denkens herausarbeitet und zu dem Schluss kommt, dass es „beinahe das genaue Gegenteil des libertären Anarchismus darstellt“. Sein „Hauptmerkmal“, schreibt er, „sind vielmehr Vorschläge und Programme für die Beeinflussung, Übernahme und Transformation eines starken Staates, der die vollkommene, dem eigentümlichen neoliberalen Idealbild der reinen Freiheit verpflichtete Gesellschaft durchsetzen soll“. Die Frage nach der Notwendigkeit staatlicher Interventionen oder Korrekturen, würden Liberale wohl einwenden, war immer Teil der neoliberalen Debatte, der Grundkonflikt schon jener (ausdrücklich geschlossenen) Gesellschaft, die sich erstmals 1947 auf einem Hügel am Genfer See namens Mont Pèlerin getroffen hat. Und noch heute scheinen die Neoliberalen, wie aktuelle Kontroversen in der Friedrich-A.-von-Hayek-Gesellschaft zeigen, sich kaum auf eine gemeinsame Position einigen zu können – jedenfalls bestimmt nicht auf ein Plädoyer für einen starken Staat.

          Der Neoliberalismus tut so, als gäbe es ihn nicht

          Mirowski lässt sich durch solche Differenzen nicht von seinem Plan abbringen, „eine gewisse beharrliche Logik“ im „neoliberalen Denkkollektiv“, wie er es nennt, zu finden. Das Wissen um die Notwendigkeit staatlicher Interventionen ist für ihn eines dieser Prinzipien – und eben nicht nur die Ansicht einer bestimmten Strömung. Mag sein, dass sich libertäre Marktradikale auch heute noch mit ganzem Herzen gegen allzu offensichtliche Versuche stellen, dem Neoliberalismus den Weg zu ebnen, gegen den berühmten Militärputsch in Chile etwa, der Pinochet an die Macht und die Chicago Boys ins Land brachte, oder gegen Verordnungen wie jene von Paul Bremer, der, wie Brown ausführlich beschreibt, als Zivilverwalter des Iraks nach dem Sturz Saddam Husseins die irakische Landwirtschaft in die Abhängigkeit von ausländischen Konzernen wie Monsanto trieb, indem er ein Gesetz gegen die Wiederverwendung von Saatgut einführte. Selbst gegen den Bail-out bankrotter Banken hörte man Widerspruch aus Reihen der Neoliberalen. Dass aber auch eine konsequente Politik des Laissez-faire voraussetzt, dass der Staat den Wettbewerb, der alles regeln soll, ständig „produzieren und reproduzieren“ muss, wird von solchen Positionen vergessen – oder eben strategisch verschwiegen.

          Darin nämlich besteht vermutlich die größte intellektuelle Leistung des Neoliberalismus: dass er erfolgreich so tut, als gäbe es ihn nicht. Er herrscht „als raffinierter gesunder Menschenverstand“. Er wird von keiner Partei repräsentiert, entsendet keine Vertreter in Talkshows, und seine intellektuellen Väter haben, im Gegensatz zu ihren ideologischen Gegnern, den Verfassern des „Kommunistischen Manifests“, nicht das geringste Bedürfnis, „ihre Anschauungsweise, ihre Zwecke, ihre Tendenzen vor der ganzen Welt offen darzulegen“, um sich dem „Märchen vom Gespenst“ entgegenzustellen.

          Wenn Mirowski beschreibt, mit welcher Diskretion die Mitglieder der Mont-Pèlerin-Gesellschaft ihren Einfluss auf die Politik ausübten, mag das ein wenig verschwörungstheoretisch klingen. Diese Zurückhaltung ist aber vor allem notwendig, um das Paradox der Theorie nicht allzu deutlich erkennbar zu machen. Wenn nämlich der Markt sämtliche Probleme von alleine regelt, weil er der Ort ist, der die natürlichen Interessen der Menschen am besten koordiniert, der „überlegene Informationsprozessor“, wozu braucht man dann Ökonomen, die helfen, ihn einzurichten? Wer allzu laut die Konstruktion eines Zustands fordert, dessen Natürlichkeit er behauptet, macht sich nur lächerlich.

          Vor allem aber sollte das unternehmerische Subjekt, der Humankapitalist, der sich selbst verkauft, sein Verhalten nicht als Programm begreifen – sondern als Selbstverwirklichung: „Das ideale neoliberale Selbst“, schreibt Mirowski, „braucht gar nicht zu wissen, dass es neoliberal ist.“ Ob es überhaupt noch das Selbst ist, das sich verwirklicht; ob überhaupt noch ein Ego hinter all den Egoisten steckt, denen der Markt seine Überlegenheit verdankt, das ist die Frage. Man kann sie sich bei jedem Selfie stellen, dem aktuellen Symbol dieser Ökonomie: Sind wir wirklich sicher, dass da niemand steht, auf der anderen Seite der Kamera?

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