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Moskauer Szenen : Russland im Rückwärtsgang

  • -Aktualisiert am

Moskauer Demo-Szene von Ende August 2012: Es wird durchgegriffen Bild: dpa

Unter Präsident Putin sind die zarten Reformansätze Medwedjews rückgängig gemacht worden, revitalisiert wurden stattdessen die alten Muster der Denunziation. Und es setzt drakonische Strafen.

          4 Min.

          Vergangenheitsbewältigung heißt auf Russisch, schlimmen Altlasten der Geschichte Gutes abzugewinnen. Im prunkvoll renovierten Bolschoi- Theater hatte am Festtag der nationalen Einheit, der - als Ersatz für den abgeschafften Revolutionsfeiertag - den Sieg über die polnischen Angreifer vor vierhundert Jahren zelebriert, die Neuauflage des zweiundzwanzig Jahre lang nicht gespielten Balletts „Iwan der Schreckliche“ Premiere.

          Kerstin Holm

          Redakteurin im Feuilleton.

          Die Legende der sowjetischen Choreographie, Juri Grigorowitsch, der auch jetzt die Wiederaufnahme leitete, hatte diesen kraftstrotzenden Preistanz auf den starken russischen Staat während der erdölseligen Stagnationsjahre unter Leonid Breschnew geschaffen.

          Zu Prokofjews Filmmusik zeigt das Bühnenwerk den blutrünstigen Zaren als hoffnungsvollen Herrscher, der sein Reich vergrößert, seine Gattin zärtlich liebt, aber von sezessionswilligen Bojaren bedroht wird, die sogar seine Frau vergiften, so dass ihm gar nichts anderes übrigbleibt, als sich mit sonderbevollmächtigten Opritschnina-Terrorgarden gegen seine Feinde zu behaupten.

          Der Tänzer der Zarenrolle, Pawel Dmitritschenko, erklärte gegenüber dem Ersten Fernsehkanal, Iwan der Schreckliche sei keineswegs ein Tyrann gewesen, in Europa seien zu dessen Zeit nämlich zehn Mal mehr Menschen hingerichtet worden.

          Fremdherrschaft als Chance?

          Da wunderte man sich kaum noch, dass einen Tag später das Staatsfernsehen anlässlich des dreißigsten Todestags von Breschnew andachtsvoll diesen, so die Sprecherin, „international angesehenen Staatsmann“ würdigte, der durch die „bipolare Weltordnung“, wie sie den Kalten Krieg nannte, seinem Land dessen wohl stabilste Lebensphase geschenkt habe.

          Die russische Staatsführung fährt mit Volldampf im Rückwärtsgang. Patriarch Kyrill, der während Dmitrij Medwedjews Präsidentschaft dessen Modernisierungsbemühungen ausdrücklich begrüßt und erklärt hatte, wenn diese Bemühungen scheiterten, verliere Russland seine Zukunftsperspektive, verglich jetzt in seinem Hirtenwort zum Nationalfeiertag die vaterländischen Modernisierer mit den polnisch-litauischen Besatzern in der Zeit der Wirren zu Beginn des siebzehnten Jahrhunderts.

          Von jenen Teilen der Elite, die es damals dazu hätten kommen lassen, wäre die Fremdherrschaft als Chance für das Land hingestellt worden, seine Militärtechnik, das allgemeine Bildungsniveau und auch die Auffassung vom Christentum zu modernisieren und damit Westeuropa anzunähern, verkündete das Kirchenoberhaupt. Der Patriarch ging sogar so weit, die Befürworter eines Modernisierungsprojekts für Russland, wie es Medwedjew als Präsident vertrat, als ausländische Agenten zu brandmarken.

          Gummiparagraph 159

          Dabei sind außer Medwedjews Abschaffung der Winterzeit, wodurch der russische Zeitunterschied zu Westeuropa jetzt auf drei Stunden anstieg, seine Liberalisierungsschritte (wie etwa die Entkriminalisierung des Verleumdungsparagraphen) von Präsident Putin wieder rückgängig gemacht worden. Auch das Demonstrationsrecht und die Auflagen für Nichtregierungsorganisationen wurden verschärft. Die Gewaltorgane halten die Zivilgesellschaft im Würgegriff.

          Dass der Kremlherrscher einen speziellen Ombudsmann für Unternehmer installiert hat, der deren Konflikte mit Ordnungshütern schlichten helfen soll, kommt einem Eingeständnis gleich, dass Polizei und Gerichte, statt ihre Arbeit zu tun, oft lieber Erpressungsgeschäfte machen. Das Hauptdruckmittel, das dabei angewendet wird, ist der Gummiparagraph 159 des Strafgesetzbuches über „Betrügerische Machenschaften“, der zum Beispiel auch bei bloßer Lieferungsverzögerung angewandt wird und nach dem im vorigen Jahr allein tausend Geschäftsleute verurteilt wurden.

          Vaterlandsverrat auch von Ausländern

          Die Oppositionsbewegung hat schwere Dämpfer erdulden müssen. Von den siebzehn Personen, die wegen angeblichen Anstachelns von Massenunruhen bei der Demonstration auf dem Bolotnaja-Platz am 6. Mai noch in Untersuchungshaft schmachten, wurde das erste Opfer, der Fitnessklub-Manager Maxim Lusjanin - bisher der Einzige, der mit der Anklage kollaborierte und ein Geständnis ablegte -, zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Dieses drakonische Strafmaß dient nicht zuletzt dem Ziel, die weniger kooperationsbereiten Häftlinge, aber auch ihre Gesinnungsgenossen draußen in Angst und Schrecken zu versetzen.

          Als zusätzliches Damoklesschwert schwebt über kritischen Bürgern nun auch die erweiterte Definition von Vaterlandsverrat, worunter sogar Berater- oder andere Tätigkeiten für eine ausländische Organisation fallen können, wenn deren Aktivitäten den russischen Sicherheitsinteressen zuwiderläuft. Außerdem ermächtigt die Gesetzesnovelle die Dienste förmlich, jede ihnen verdächtige Person ohne gerichtliche Befugnis oder Maximalfrist abzuhören und auszuspähen.

          Russlands politische Zukunft

          Putin gehen allerdings im eigenen inneren Kreis die Vertrauensleute aus. Der abgesetzte Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow, der die Streitkräfte lange verschleppten Strukturreformen unterzog, galt als für den Präsidenten unersetzlich - bis Fahnder der Staatsanwaltschaft, wohl auf Betreiben von Serdjukows Vorgänger, dem heutigen Präsidentenstabschef Sergej Iwanow, bei einer Razzia in einer Tochterfirma des Verteidigungsministeriums Hinweise auf Unterschlagungen in Höhe von mehreren Millionen Euro zutage förderten. Obendrein fanden sie in der Wohnung der schönen Ex-Immobilienchefin von Oboron-Service, in der große Bargeldsummen sichergestellt wurden, im Morgengrauen noch den Minister selbst.

          Offensichtlich als Gegenschlag entdeckte die Polizei gleich darauf, dass beim sputnikgestützten Navigator-Projekt „Glosnass“, das in Iwanows Ministerzeit fiel, 150 Millionen Euro abgezweigt worden seien. Iwanow erklärte eilig, er habe schon seit zwei Jahren von den Machenschaften gewusst, sich als echter Geheimdienstler aber nichts anmerken lassen - als wäre es seine Aufgabe, heimlich Dossiers über Mitarbeiter anzulegen, und nicht, Millionendiebstähle zu verhindern.

          Die Panik der russischen Machthaber könnte sich in einem Crescendo von Gewaltakten entladen, fürchtet der Philosoph Valeri Podoroga, den die gegenwärtige paranoide politische Stimmung an die Zeit vor dem stalinistischen Terror erinnert. Podoroga hofft, dass sein Land, dessen fähigste Bürger sich immer mehr in den westeuropäischen Großstädten konzentrieren, endlich zu europäischem Selbstverständnis findet. Andernfalls drohe Russland der Rückfall in ein imperial-orthodoxes oder neustalinistisches System, das keine Bürger, sondern nur noch Leibeigene duldet.

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