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Merkel will mit Hollande über das Netz reden : Wider das Aufweichen

Wollen am Mittwoch auch übers Netz sprechen: die deutsche Bundeskanzlerin und der französische Präsident Bild: AFP

Damit „man nicht erst mit seinen E-Mails über den Atlantik muss“: Merkel will mit Hollande über ein innereuropäisches Kommunikationsnetz reden. Das wird lustig.

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          Die Kanzlerin plant Großes: Um den Klimaschutz soll es im Gespräch mit François Hollande am Mittwoch gehen, erzählt Angela Merkel in ihrer allwöchentlichen Videobotschaft, um die Einsätze in Afrika, vor allem aber um das, was ihr kürzlich noch als Neuland erschien: um das Internet und den Datenschutz.

          Die Dinge sind einfach, wenn Angela Merkel sie erklärt, und sie sind einfach so: Die Verhandlungen der neuen Datenschutzgrundverordnung seien schwierig, „weil manche Länder einen geringeren Datenschutz haben als Deutschland. Und wir wollen nicht, dass unser Datenschutz aufgeweicht wird.“ Als habe man nicht aus Brüssel gehört, dass Deutschland die Verhandlungen verzögert und versucht habe, die eigenen Behörden von den Beschränkungen für das Sammeln, Speichern und Auswerten von Daten auszunehmen.

          Für die Großen das kleinere Problem

          Auch über ein Kommunikationsnetzwerk innerhalb Europas werde man bei den deutsch-französischen Regierungskonsultationen sprechen, sagt die Kanzlerin; darüber, „welche europäischen Anbieter wir haben, die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger bieten, dass man nicht erst mit seinen E-Mails und anderem über den Atlantik muss“. Als wären nicht zumindest die großen europäischen Anbieter auch in Amerika am Start und als müssten sie dafür keine Zugriffszugeständnisse machen. Ist uns die unrühmliche Geschichte der großangelegten europäischen Suchmaschine „Quaero“ nicht Warnung genug? Dem Einfallsreichtum der kleineren Entwickler muss der Weg geebnet und dafür gesorgt werden, dass ihre Produkte anschlussfähig sind. Dass im EU-Parlament darüber abgestimmt werden soll, ob Provider für einzelne Online-Dienste von ihren Nutzern zusätzliche Gebühren verlangen dürfen, was für große Anbieter fraglos das kleinere Problem wäre, zeigt die Dringlichkeit dieser Forderung.

          Immerhin beteuert Merkel nicht mehr, auf deutschem Boden werde deutsches Recht gewahrt. Allerdings ist ja nicht erst der Atlantik, sondern schon der Ärmelkanal das Problem. Und auch Deutschland ist in geheimdienstliche Kooperationen eingebunden – zwar nicht in die „Five Eyes“, aber doch in den erweiterten Kreis der „14 Eyes“. Zum zweiten, engeren Bündnis der „Nine Eyes“ indes gehört: Frankreich.

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