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Thomas Bellut rechnet : ZDF-Intendant sieht Rundfunkbeitrag bei 18,35 Euro

  • Aktualisiert am

ZDF-Intendant Thomas Bellut bei einer Pressekonferenz Anfang Dezember in Hamburg Bild: dpa

Warum der Rundfunkbeitrag erhöht werden muss? Weil er schon jetzt „real“ über 17,50 Euro im Monat liegt. In der Diskussion um die Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen überrascht ZDF-Intendant Bellut mit einer Rechnung.

          ZDF-Intendant Thomas Bellut hält eine moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags für notwendig. „Ob es künftig ein Index-Modell geben wird, ist eine Entscheidung der Länder“, sagte Bellut im Interview der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf den Vorschlag für einen regelmäßigen Inflationsausgleich. „Wir sind offen und gesprächsbereit. Klar ist aber, ohne eine Beitragsanpassung ist das Qualitätsniveau auf keinen Fall zu halten.“

          Derzeit werden 17,50 Euro pro Haushalt und Monat fällig. Der tatsächliche Beitrag liegt nach Ansicht des Intendanten rechnerisch höher: „Weil wir aber aktuell die Rücklage einsetzen dürfen, die nach der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag entstanden war, beträgt der Beitrag nach unserer Berechnung real bereits 18,35 Euro“, sagte Bellut. „Das ist also der wirkliche Basiswert. Alles darunter wäre eine klare Kürzung, die nur durch große Einsparungen im Programm erbracht werden könnte.“

          Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 festgelegt. Mehrere Länder wollen ihn an die Entwicklung der Inflationsrate koppeln statt wie bisher alle vier Jahre neu darüber zu beraten und zu entscheiden. Die Länderchefs fällten bei ihrem Treffen Anfang Dezember noch keine Entscheidung. Im Frühjahr teilen die Sender der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) mit, wie viel Geld sie aus ihrer Sicht für die neue Finanzperiode von 2021 bis 2024 brauchen.

          „Unsere KEF-Anmeldung wird bedarfsgerecht und verantwortungsbewusst sein“, kündigte der Intendant an. Er sei optimistisch, dass die Länder einem KEF-Vorschlag zustimmten, der auf vernünftigen Anmeldungen der Rundfunkanstalten basiere, sagte der ZDF-Intendant. Darin sollten einerseits die Teuerungsraten berücksichtigt und andererseits die Sparanstrengungen dokumentiert werden. Er betonte: „Wir arbeiten daran, das vereinbarte Sparprogramm umzusetzen und haben mit der ARD konkrete Schritte der besseren Zusammenarbeit fixiert.“

          Unterdessen hat der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio bis Ende Dezember rund 2,93 Millionen Menschen angeschrieben, um zu klären, ob die Adressaten beitragspflichtig sind. In den zurückliegenden Monaten hat der Beitragsservice seinen Datenbestand mit dem der Einwohnermeldeämter abgeglichen, um Hinweise darauf zu finden, wer keinen Beitrag zahlt, obwohl er das eigentlich müsste.

          Die Meldebehörden haben ihre Daten mit Stand vom 6. Mai dieses Jahres vollständig an den Beitragsservice geliefert, auch der anschließende Datenabgleich ist inzwischen abgeschlossen, wie die Einrichtung in Köln mitteilte.

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          Das Verschicken der übrigen Klärungsschreiben werde voraussichtlich noch bis Ende März 2019 dauern, so der Sprecher des Beitragsservice, Christian Greuel. Bis dahin sollen insgesamt rund 3,6 Millionen Adressaten Post bekommen haben. Eine erste Prognose zum Erfolg des Meldedatenabgleichs peilt der Beitragsservice für Frühjahr 2019 an.

          Bislang sind noch keine Informationen dazu bekannt, mit wie viel mehr Geld der Beitragsservice durch den Datenabgleich rechnen kann. Pro Haushalt werden im Monat derzeit 17,50 Euro fällig, unabhängig davon, ob die Betreffenden tatsächlich Fernseher oder Radiogeräte nutzen.

          Bei den Angeschriebenen kann es sich um Personen handeln, die vergessen haben, ihre Wohnung zum Rundfunkbeitrag anzumelden oder bei einer Meldebehörde mit einer nicht mehr existierenden Wohnung gemeldet sind. Auch Menschen, die es versäumt haben, dem Beitragsservice ihre aktuelle Anschrift mitzuteilen oder ihn darüber zu informieren, dass sie in einer Wohnung leben, für die bereits ein Mitbewohner zahlt, können darunter sein. Der Beitragsservice empfiehlt den Angeschriebenen, das beigefügte Antwortformular ausgefüllt an den Beitragsservice zurücksenden oder das Onlineformular auf rundfunkbeitrag.de für ihre Rückmeldung nutzen.

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