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Ultimatum für Rundfunklizenz : Wenn Youtuber abschalten

Ein Bild aus jener Zeit, als Rundfunk auch nur Rundfunk war: das Testbild. Bild: fotex

Gestern lief für die Let’s-Player von „Piet Smiet“ das Ultimatum ab: Sie müssten eine Rundfunklizenz einholen, sagt die deutsche Medienaufsicht. Was passiert? Der Youtube-Kanal „Piet Smiet TV“ ist offline.

          Etwa vier Wochen – soviel Zeit hatten die Videospiel-Vorspieler von „Piet Smiet“, um sich für ihren Youtube-Kanal „PietSmietTV“ eine Rundfunklizenz zu beantragen. Darauf bezog sich die Frist, welche die nordrhein-westfälische Landesmedienanstalt gewährt hatte. Gestern, am 8. Mai ist die Frist abgelaufen.

          Axel Weidemann

          Redakteur im Feuilleton.

          Ein Antrag auf eine Rundfunklizenz von Seiten des Let’s-Play-Kollektivs, sei bis dato nicht eingegangen, sagte der Sprecher der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen, Peter Widlok, auf Anfrage dieser Zeitung. Auch habe es, was ebenfalls eine Option gewesen wäre, keinen Widerspruch oder eine Klageankündigung gegeben. Stattdessen habe „PietSmiet“ dadurch reagiert, dass der von der Landesmedienanstalt als Rundfunksender definierte Kanal vom Netz ging, sagt Widlok.

          Nicht das Herzstück, wohl aber das erste Opfer

          Mitte März hatte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (Zak) der Landesmedienanstalten nach dem Hinweis eines Nutzers festgestellt, dass das Angebot „PietSmietTV“ – abgefilmte und live kommentierte Computerspielrunden innerhalb einer Dauersendeschleife – die Kriterien für Rundfunk erfülle, damit unter ihre Aufsichtspflicht falle und somit lizenzpflichtig sei. Eine Lizenz ist laut Rundfunkstaatsvertrag geboten, wenn es sich bei dem Programmangebot um lineare Kommunikationsangebote handelt, die sich an die Allgemeinheit richten, an einem Sendeplan orientieren und auf die der Nutzer (im Vergleich zu Video-On-Demand) weder zeitlich noch inhaltlich Einfluss hat. Zudem muss es sich um ein regelmäßiges Angebot handeln, das redaktionell aufbereitet ist und mehr als 500 Zuschauer gleichzeitig erreicht.

          Auch wenn es sich bei dem Kanal „PietSmietTV“ sicher nicht um das Herzstück im Angebot der Let’s-Player handelt, ist es offiziell der erste Kanal, der nach dem Vorstoß der Landesmedienanstalt in Sachen erweiterter Aufsichtspflicht vom Netz geht. Neben „PietSmiet“ haben acht weitere Betreiber von Youtube-Kanälen, die sich mit Videospielen beschäftigen, Post von der Zulassungskommission Zak bekommen, auch bei ihnen steht die Entscheidung in Sachen Lizenzantrag noch an.

          Der Rundfunkstaatsvertrag ist antiquiert

          Wer neben „PietSmiet“ noch in der Pflicht steht, sich für seinen Kanal eine Rundfunklizenz zu besorgen, wollte man bei der Landesmedienanstalt NRW in Düsseldorf nicht beantworten. Es handele sich um „laufende Verfahren“. Zudem sei es nicht so, „dass die Landesmedienanstalt eine neue Kavallerieabteilung gegründet hätte. Wenn wir einen Hinweis bekommen, gehen wir dem nach“, erklärt der Pressesprecher Peter Widlok. Der Kritik, der Vorstoß der Zak laufe in letzter Konsequenz darauf hinaus, die Freiheiten der Youtuber zu beschneiden und damit einen boomenden Teil des Netzes unter seine Kontrolle zu bekommen, entgegnet Widlok, man setze lediglich das geltende Recht des Rundfunkstaatsvertrages um.

          Dieses wiederum hält er selbst für „antiquiert“. Der Vorschlag der Landesmedienanstalten für TV-Formate im Internet lautet: Es brauche eine Anzeigepflicht wie sie bereits für Webradiosender gilt. Das Ergebnis wäre: Web-TV-Anbieter würden ihr Angebot der ZaK melden und damit unter die Richtlinien für Rundfunk fallen. Für die Anbieter hieße das zwar, dass der aufwendige Prozess zur Beantragung einer Rundfunklizenz wegfiele. Gleichzeitig wären aber auch die Landesmedienanstalten der Mühe enthoben, die Prozesse im jeweiligen Fall überhaupt erst anzustrengen.

          Plötzlich im Rundfunk: PietSmiet-Mitglieder Christian Stachelhaus (links) und Dennis Brammen.

          Während die Landesmedienanstalt sich in Sachen Rundfunklizenz bisher vornehmlich um „Let’s-Player“ gekümmert hat, schlagen die Big Player dem antiquierten Rundfunkrecht mit Video-On-Demand-Angeboten ein Schnippchen. Schließlich plant die Google-Tochter Youtube, bei der die Kanäle laufen, die nun Rundfunk sein sollen, selbst eine Art Web-Fernsehen in ganz großem Stil. Auf dem sollen eigene „Premium“-Inhalte angeboten werden, wie sie via Abo-Dienst „Youtube Red“ beispielsweise schon in Amerika zu haben sind. Doch will Youtube mit anderen Anbietern wie Netflix, Amazon und Hulu auch direkt über „Youtube TV“ konkurrieren. Bei „Youtube Red“ soll es angeblich mit mehr als vierzig eigenen Formate losgehen, für die Google angeblich einen dreistelligen Millionenbetrag investiert. Für eine Monatsgebühr sind die Shows werbefrei abruf- und auch speicherbar.

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          So wird eines deutlich: Wenn mehr weltweit agierende Großkonzerne wie Youtube dem linearen Fernsehen noch stärker als bisher Konkurrenz machen und weitere Werbemärkte erobern, stehen die deutsche Rundfunkaufsicht und die deutsche Medienpolitik höflich an der Seite und regeln den Markt, indem sie sich mit hiesigen Kleinstanbietern beschäftigen. Die Online-Konzerne haben währenddessen freie Fahrt.

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