https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/wie-machen-wir-facebook-fuer-straftaten-haftbar-17678339.html

Facebook und Strafrecht : Wie machen wir Facebook für schwerste Straftaten haftbar?

  • -Aktualisiert am

Rohingya-Flüchtlinge nahe eines Flüchtlingslagers in Bangladesh: Auf Facebook hatte Angehörige des Militärs Hass gegen die muslimische Minderheit geschürt. (Archivbild) Bild: AP

Auf Facebook wird zu schweren Straftaten aufgerufen. Das hat reale, tödliche Folgen. Nun verklagen die Rohingya den Plattformkonzern. Das wird ein Präzedenzfall. Ein Gastbeitrag.

          6 Min.

          Vertreter der Rohingya verklagen Facebook auf 150 Milliarden Dollar. Anlass ist die unheilvolle Rolle, die Facebook 2017 bei der Verfolgung dieser Bevölkerungsgruppe und den gegen sie verübten Verbrechen in Myanmar gespielt hat. Dort hatten Angehörige des Militärs über Facebook die Stimmung gegen die Rohingya unter anderem durch erfundene Geschichten über an Buddhisten begangene Verbrechen geschürt. Getarnt waren die Militärs als Fans von Popstars oder Beauty Queens. Facebook wurde dafür kritisiert, zu langsam reagiert und die Troll-Accounts zu spät abgeschaltet zu haben.

          Der Fall Myanmar könnte der Frage der Haftung sozialer Medien eine neue Dimension verleihen. Während die bisherigen Diskussionen um Löschpflichten der Netzwerke bei Bekanntwerden rechtswidriger Inhalte kreisen, könnten die Schadenersatzforderungen der Rohingya dazu führen, dass eine Plattform für Straftaten ihrer Nutzer in der realen Welt zur Verantwortung gezogen wird. Die Klage der Rohingya fällt in eine Zeit, in der die Schattenseiten sozialer Medien in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden. Den jüngsten Anstoß haben die Enthüllungen der ehemaligen Facebook-Mitarbeiterin Frances Haugen gegeben. Sorge bereitet die in den Algorithmen der Plattformen angelegte selektive Präsentation von Inhalten. Deren die Wahrnehmung der Welt verzerrende Nebenwirkungen sind als Echokammer- und Filter-Bubble-Effekt bekannt. Man könnte sie auch als digitalen Fallout bezeichnen. Viele sehen einen Zustand erreicht, der unter dem Aspekt der Schutzpflichten des Staates regulatorisches oder legislatives Einschreiten verlangt.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Appell der Intellektuellen : Putins nützliche Idioten

          Deutsche Intellektuelle fordern einen Waffenstillstand im Ukrainekrieg und leugnen den Unterschied zwischen dem Aggressor und denen, die Widerstand leisten. Das spielt dem Machthaber im Kreml in die Hände. Ein Gastbeitrag.
          Kaum zu kriegen: Auf eine neue Rolex müssen Kunden oft mehrere Jahre warten.

          Luxusmarkt für junge Menschen : Bock auf Rolex

          5000 Euro und mehr für eine Uhr: Klassische Luxusuhren gelten bei vielen jungen Menschen als Statussymbol. Daran ändert auch die Smartwatch nichts. Woher rührt der neuerliche Hype?
          Ein LNG-Tanker löscht Flüssiggas im Hafen von Barcelona.

          Russisches Gas : Investitionsruine LNG-Terminal

          Deutschland und die EU investieren Milliarden in LNG-Terminals. In fünf bis zehn Jahren aber werden die gar nicht mehr gebraucht.