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TV-Kritik: Thüringen : Erfurter Scharade

  • -Aktualisiert am

Thomas Kemmerich nimmt im Erfurter Landtag Glückwünsche von AfD-Landeschef Björn Höcke entgegen. Bild: dpa

Die kleinste Landtagsfraktion stellt in Erfurt den Ministerpräsidenten. Die Reaktionen schwanken zwischen Aufregung und Empörung. So durften die Zuschauer einen interessanten Fernsehabend erwarten, trotz König Fußball.

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          Am frühen Mittwochnachmittag wurde die Republik in ihren Grundfesten erschüttert. Es war von Damm- und Tabubruch zu hören, auch vom Sündenfall, um nur die höflichen Formulierungen zu zitieren. Was war passiert? Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hatte das merkwürdige Kunststück fertig gebracht, als Vorsitzender der kleinsten Landtagsfraktion zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Dafür brauchte er die Unterstützung der CDU und der AfD.

          Mit der Partei des Björn Höcke hatte es offenkundig aber keine Absprachen über programmatische oder inhaltliche Zugeständnisse gegeben. Der Tabubruch lag allein in der Wahl durch die AfD-Abgeordneten im Erfurter Landtag. Viele waren konsterniert, auch aufrichtig empört. Das hinterließ in der Berichterstattung ihre Spuren. So spielte das Impeachment-Verfahren in den Vereinigten Staaten keine Rolle mehr, der Coronavirus war für einen Tag fast vergessen. So ging es los, mit Berichterstattung in den Nachrichtensendern.

          „Verwunderlicher Wahlgang“

          Im Abendprogramm gab es bei ARD und ZDF Sondersendungen – wobei im Ersten der Fußball trotzdem das wichtigste Ereignis des Tages blieb. Sicherlich zum Leidwesen von Sandra Maischberger, die ausgerechnet an diesem Mittwoch ausfallen musste. Dafür sprang die „Phoenix-Runde“ ein, falls sich jemand vom Fußball trennen wollte. Glück hatte Markus Lanz, der ausgerechnet an diesem Tag mit Friedrich Merz (CDU) und Martin Schulz (SPD) zwei Spitzenpolitiker zu Gast hatte. Für die beiden konnte er noch kurzfristig journalistische Begleitung organisieren. Den Schlusspunkt setzte RTL mit einer Nachtjournal-Sondersendung.

          Immerhin bemühten sich die Medien um eine faire Berichterstattung. Der neue Ministerpräsident kam ausführlich in Interviews zu Wort, um seine Position deutlich zu machen. Marietta Slomka stellte im „heute journal“ kritische Fragen, die angebracht waren. So ein Coup ist schließlich erklärungsbedürftig. Es ging um eine Frage: Ob Kemmerich diesen Ausgang im dritten Wahlgang einkalkuliert habe? Damit gerechnet zu haben, räumte der Ministerpräsident ein. Um sich anschließend in der Disziplin des politischen Kunstschwimmen zu versuchen, als er diese Aussage sofort relativierte.

          Dass Kemmerich die wahltaktischen Manöver der AfD bewusst einkalkulierte, ist anzunehmen. Ansonsten hätte er sich wohl kaum zur Wahl gestellt. Aber was erfuhren die Zuschauer über den Hintergrund dieser Ereignisse? Die Wortwahl war interessant: Bei Dammbrüchen ruft man den Katastrophenschutz, für Sünder sind Pfarrer und Pastoren zuständig, die Tabubrüche ein Thema für Psychologen und Ethnologen. In der politischen Rhetorik dienen sie als Warnung vor den Folgen.

          Die sind in Thüringen so zusammenzufassen: Der neue Ministerpräsident ist in der gleichen Lage wie sein gescheiterter Vorgänger. Er braucht Mehrheiten im Landtag, kann sich aber erst einmal auf einen verabschiedeten Haushalt stützen. Um ihn zu stürzen, müsste der Landtag eine neue Mehrheit finden. Die ist angesichts der Stärke der AfD nicht in Sicht, es sei denn die CDU-Landtagsfraktion machte eine erstaunliche Kehrtwende. In Berlin plädieren FDP und Union natürlich für Neuwahlen. Wann es die geben soll, bleibt aber offen.

          So halten sich die Folgen bisher in überschaubare Grenzen. In Thüringen gibt es keine Regierungsbeteiligung der AfD, und die FDP hat keinen AfD-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt. Die CSU ließ über ihren Parteivorsitzenden Markus Söder aber keinen Zweifel daran, ein vergleichbares Handeln in der Bundespolitik nicht zu akzeptieren. Ob der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner mit Hilfe der Union und der AfD Bundeskanzler werden will, blieb leider ungeklärt. Dafür brachte der frühere CDU-Politiker Ruprecht Polenz in der „Phoenix-Runde“ die Herausforderung gut auf den Punkt: Man müsste „analysieren, wie es dazu kommen konnte.“ Eine nachvollziehbare Forderung. Wolfgang Kubicki machte dazu im ZDF eine Anmerkung. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende nannte es „verwunderlich, dass Herr Ramelow in diesen Wahlgang hineingegangen ist.“

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