Vielfalt in der Demokratie
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Medienvielfalt auf dem Schirm und im Netz, dafür wollen die Bundesländer gesetzgeberisch sorgen. Bild: dpa
Information, Bildung, Kultur: Die Bundesländer wollen Qualitätsmedien stärken. Doch welche sind gemeint? Geht es nur um ARD und ZDF? Wir haben uns dazu bundesweit ungehört.
Auch wenn die Verlautbarung der CDU in Sachsen-Anhalt, sie könne sich langfristig einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit einem auf Regionales konzentrierten ersten Programm der ARD vorstellen, gerade Schlagzeilen macht: Die Schwerpunkte der realen Medienpolitik im Jahr 2022 sind andere. Gegen Hass, Hetze und Gewaltaufrufe in den sozialen Netzwerken vorzugehen, Medienvielfalt und Medienkompetenz zu stärken, darauf lauten, deutlicher als in den vergangenen Jahren, die zentralen Herausforderungen. Das ergibt eine Umfrage unter den für Medienpolitik Verantwortlichen in den sechzehn Staats- und Senatskanzleien der Bundesländer.
„Es ist uns ein großes Anliegen, die Medien- und Meinungsvielfalt auch im digitalen Zeitalter für Bayern, für Deutschland und für Europa zu erhalten. Dafür brauchen wir eine Allianz zwischen Medien und Politik für Qualitätsjournalismus und Unabhängigkeit der Medien.“ So lautete die Antwort von Florian Herrmann, Chef der Staatskanzlei Bayerns, zu den wichtigsten medienpolitischen Punkten in diesem Jahr.
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