https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/vorschlag-fuer-einen-new-deal-fuer-das-globale-internet-15880751.html

Europas Digitalpolitik : Wir brauchen einen „New Deal“ für das globale Netz

  • -Aktualisiert am

Der Kampf um die Freiheit findet heute im Cyberspace statt. Wie können sich liberale Demokratien vor autoritärer Einflussnahme schützen? Bild: Reuters

Frankreichs Präsident Macron und UN-Generalsekretär Guterres eröffnen in Paris das „Internet Governance Forum“. Dort geht es um globale Regeln fürs Internet. Europa ist jetzt am Zug. Vorschlag für eine Initiative. Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          In der globalen Internetdebatte um Cyberangriffe und digitale Handelskriege zwischen den Vereinigten Staaten, China und Russland geht eine zentrale Einsicht oft unter: Europa ist im Internet eine normative Schlüsselmacht. Sicherheit im Cyberspace und Wachstum der digitalen Wirtschaft sind ohne ein internationales Normengefüge nicht zu gewährleisten. Das Internet war nie ein rechtsfreier Raum, die Anpassung des internationalen Rechtssystems an eine sich verändernde Welt aber hielt in den letzten Jahren nicht Schritt mit der Dynamik des Netzes. Lehnt man „Wild West“ oder „Kalter Krieg“ für den Cyberspace ab, kommt man nicht umhin, einen globalen Ansatz für die Entwicklung von Regeln für die Datenautobahn zu suchen.

          Die Diskussion um Internet Governance wurde lange vom Streit zwischen staatenzentrierten Multilateralisten und Verfechtern des Multistakeholder-Ansatzes, bei dem Privatwirtschaft, technische Community und Zivilgesellschaft eine wesentliche Rolle spielen, überschattet. Tatsächlich aber sind die beiden Modelle keine Gegensätze. Sie ergänzen sich, je nachdem, um welche Sachfrage es geht. Bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität ist ein zwischenstaatlicher Vertrag sinnvoller als beispielsweise bei der Vergabe von Domainnamen und IP-Adressen.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Menschen auf Tanzfläche im Karlson Club Frankfurt.

          Älterwerden beim Mann : Werde ich mit 40 peinlich?

          Ein paar Freunde, eine Bar, später landet man im Club. Unser Protagonist liebt den Schwung dieser Nächte. Jetzt aber, mit 40, fühlt er sich plötzlich zu alt.
          Russische Rekruten steigen in Krasnodar in einen Bus.

          Russische Rekruten : Mit eigenem Schlafsack in den Krieg

          Während Präsident Putin an diesem Freitag Russlands neueste Anschlüsse feiert, trübt vor allem der Unmut über die Mobilmachung die Stimmung.