https://www.faz.net/-gqz-8x0b2

Streit um Online-Texte : Zeitungen verklagen RBB

  • Aktualisiert am

Voll auf Empfang: Der Rundfunk Berlin Brandenburg treibt es nach Ansicht von Verlagen mit seinem Online-Auftritt zu weit. Bild: dpa

Zuerst haben Zeitungsverleger mit dem RBB über dessen Textportale im Internet verhandelt. Nun verklagen sie den Sender: Er mache mit Gebührengeld, was Aufgabe der freien Presse sei.

          1 Min.

          Mehrere regionale Zeitungsverleger ziehen gegen das Internet-Angebot des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) vor Gericht. Auf „RBB-Online“ seien presseähnliche Nachrichtenangebote abrufbar, die in dieser Form gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und den Rundfunkstaatsvertrag verstießen.

          Wie der Verband der Zeitungsverlage in Berlin und Ostdeutschland (VZBO) mitteilt, haben die „Märkische Allgemeine Zeitung“, die „Märkische Oderzeitung, die „Lausitzer Rundschau“, die „Volksstimme“ (Magdeburg“) und die Berliner „B.Z.“ vor dem Landgericht Potsdam Klage erhoben.

          Der Schritt sei unvermeidlich, nachdem sich der RBB geweigert habe, nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Erst nach der Abmahnung habe der Sender begonnen, bei presseähnlichen Textbeiträgen einen Bezug zu einer Sendung herzustellen. Der RBB wollte sich auf Anfrage zu dem laufenden Verfahren nicht äußern.

          Seit Jahren streiten Zeitungsverleger und die Öffentlich-Rechtlichen um das digitale Angebot von ARD und ZDF. So hatte das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die „tagesthemen“-App, so wie sie am Beispieltag 15. Juni 2011 abrufbar war, presseähnlich und damit unzulässig sei. Damit hatte die Klage von elf Zeitungsverlagen weitgehend Erfolg. Die Verlage fordern ein deutlich geringeres Textangebot auf den Nachrichten-Seiten der per Rundfunkbeitrag finanzierten Sender.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Spionage-Kumpan? Ein Foto des Huawei-Logos in der chinesischen Provinz Guangdong

          Papua-Neuguinea : Baute Huawei im Pazifik ein Eingangstor für Spionage?

          In einem vom chinesischen Technologiekonzern Huawei eingerichteten Datenzentrum der Regierung in Papua-Neuguinea gab es offenbar eklatante Sicherheitslücken. Fachleute in Australien gehen davon aus, dass das Absicht war.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.