https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/verlage-klagen-gegen-textlastiges-online-angebot-des-rbb-14976974.html

Streit um Online-Texte : Zeitungen verklagen RBB

  • Aktualisiert am

Voll auf Empfang: Der Rundfunk Berlin Brandenburg treibt es nach Ansicht von Verlagen mit seinem Online-Auftritt zu weit. Bild: dpa

Zuerst haben Zeitungsverleger mit dem RBB über dessen Textportale im Internet verhandelt. Nun verklagen sie den Sender: Er mache mit Gebührengeld, was Aufgabe der freien Presse sei.

          1 Min.

          Mehrere regionale Zeitungsverleger ziehen gegen das Internet-Angebot des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) vor Gericht. Auf „RBB-Online“ seien presseähnliche Nachrichtenangebote abrufbar, die in dieser Form gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und den Rundfunkstaatsvertrag verstießen.

          Wie der Verband der Zeitungsverlage in Berlin und Ostdeutschland (VZBO) mitteilt, haben die „Märkische Allgemeine Zeitung“, die „Märkische Oderzeitung, die „Lausitzer Rundschau“, die „Volksstimme“ (Magdeburg“) und die Berliner „B.Z.“ vor dem Landgericht Potsdam Klage erhoben.

          Der Schritt sei unvermeidlich, nachdem sich der RBB geweigert habe, nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Erst nach der Abmahnung habe der Sender begonnen, bei presseähnlichen Textbeiträgen einen Bezug zu einer Sendung herzustellen. Der RBB wollte sich auf Anfrage zu dem laufenden Verfahren nicht äußern.

          Seit Jahren streiten Zeitungsverleger und die Öffentlich-Rechtlichen um das digitale Angebot von ARD und ZDF. So hatte das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die „tagesthemen“-App, so wie sie am Beispieltag 15. Juni 2011 abrufbar war, presseähnlich und damit unzulässig sei. Damit hatte die Klage von elf Zeitungsverlagen weitgehend Erfolg. Die Verlage fordern ein deutlich geringeres Textangebot auf den Nachrichten-Seiten der per Rundfunkbeitrag finanzierten Sender.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Das Schloss Elmau in Bayern am 23. Juni

          Treffen auf Schloss Elmau : Ein G-7-Gipfel in vertrautem Rahmen

          Gleicher Ort, ähnliche Themen, nur das Personal ist neu: Von diesem Sonntag an tagen die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrienationen auf Schloss Elmau. Was werden sie besprechen?
          Wir schalten live zur Apokalypse: Berichterstattung vom Weltuntergang, wie sie sich Roland Emmerich 2004 in seinem Film „The Day After Tomorrow“ ausgemalt hat.

          Nachrichtenmüdigkeit : Was gibt's Neues vom Weltuntergang?

          Zu viel Krieg, zu viele Krisen: Die Menschen sind erschöpft von schlechten Nachrichten, sagt eine Studie. Wie schafft man es da, ihr Interesse für die größte Katastrophe zu wecken – den Klimawandel?
          Protest gegen die Entscheidung des Ford-Konzerns: Ford-Mitarbeiter in Saarlouis

          Strategie bei Ford : Ohne klaren Plan für die Zukunft

          Ford hat keinen Plan mehr für Saarlouis. Nun ist die Schließung des Werkes in der Diskussion. Dem amerikanischen Autokonzern machen die sinkende Absätze in Europa zu schaffen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.