https://www.faz.net/-gqz-8x0b2

Streit um Online-Texte : Zeitungen verklagen RBB

  • Aktualisiert am

Voll auf Empfang: Der Rundfunk Berlin Brandenburg treibt es nach Ansicht von Verlagen mit seinem Online-Auftritt zu weit. Bild: dpa

Zuerst haben Zeitungsverleger mit dem RBB über dessen Textportale im Internet verhandelt. Nun verklagen sie den Sender: Er mache mit Gebührengeld, was Aufgabe der freien Presse sei.

          1 Min.

          Mehrere regionale Zeitungsverleger ziehen gegen das Internet-Angebot des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) vor Gericht. Auf „RBB-Online“ seien presseähnliche Nachrichtenangebote abrufbar, die in dieser Form gegen die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und den Rundfunkstaatsvertrag verstießen.

          Wie der Verband der Zeitungsverlage in Berlin und Ostdeutschland (VZBO) mitteilt, haben die „Märkische Allgemeine Zeitung“, die „Märkische Oderzeitung, die „Lausitzer Rundschau“, die „Volksstimme“ (Magdeburg“) und die Berliner „B.Z.“ vor dem Landgericht Potsdam Klage erhoben.

          Der Schritt sei unvermeidlich, nachdem sich der RBB geweigert habe, nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abzugeben. Erst nach der Abmahnung habe der Sender begonnen, bei presseähnlichen Textbeiträgen einen Bezug zu einer Sendung herzustellen. Der RBB wollte sich auf Anfrage zu dem laufenden Verfahren nicht äußern.

          Seit Jahren streiten Zeitungsverleger und die Öffentlich-Rechtlichen um das digitale Angebot von ARD und ZDF. So hatte das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die „tagesthemen“-App, so wie sie am Beispieltag 15. Juni 2011 abrufbar war, presseähnlich und damit unzulässig sei. Damit hatte die Klage von elf Zeitungsverlagen weitgehend Erfolg. Die Verlage fordern ein deutlich geringeres Textangebot auf den Nachrichten-Seiten der per Rundfunkbeitrag finanzierten Sender.

          Weitere Themen

          Allein mit der Musik

          Cellistin Camille Thomas : Allein mit der Musik

          Während des Lockdowns in Frankreich sind die Kultureinrichtungen geschlossen. Die Cellistin Camille Thomas nutzt die leeren Museen als Spielort, um einen kleinen Ersatz für das Konzerterlebnis zu schaffen.

          Teufelspakt im Fadenkreuz

          Der „Tatort“ wird fünfzig : Teufelspakt im Fadenkreuz

          Fünfzig Jahre „Tatort“: Die Doppelfolge zum Jubiläum ist ein Gipfeltreffen zwischen Dortmund und München und maßlos überbesetzt, aber erzählerisch und ästhetisch stark. So darf es weitergehen. Bis 2070.

          Mediziner gegen Mediziner

          Streit um von Schirachs „Gott“ : Mediziner gegen Mediziner

          Der Film „Gott von Ferdinand von Schirach“ beschwört eine heftige Kontroverse herauf. Palliativmediziner und Psychologen werfen ihm vor, er stelle die Frage nach dem Recht auf assistierten Suizid falsch. Andere Palliativmediziner und Juristen sagen nun, die Kritiker verzerrten alles von A bis Z.

          Topmeldungen

           Der Sarg des getöteten Wissenschaftlers am Sonntag in der iranischen Stadt Mashhad

          Mord an Atomwissenschaftler : Ein Stich ins iranische Herz

          Der „Vater“ des iranischen Atomprogramms wird Opfer eines Anschlags. Kaum jemand zweifelt daran, dass Israel dahinter steckt. Das Attentat ist auch ein Fingerzeig für Joe Biden und seinen Umgang mit Iran.
          Hier soll Impfstoff abgefüllt werden: im Werk des Impfstoffherstellers IDT Biologika in Dessau-Roßlau

          Wer? Wann? Wo? : Was Sie über die Corona-Impfung wissen müssen

          Bald soll es losgehen mit der Impfung: Kann man sich aussuchen, welchen Impfstoff man bekommt? Wie wirken mRNA-Vakzine? Was ist mit Nebenwirkungen? Und muss man sich aktiv um einen Impftermin kümmern? Die wichtigsten Fragen und Antworten.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.