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Urheberrecht im Internet : Sind fünfzehn Sekunden zu viel oder zu wenig?

Urheberrechte im Internet? Leistungsschutzrecht? Das Bundesjustizministerium legt einen Gesetzentwurf vor. Bild: DW

Die Bundesregierung hat die Gesetzesvorlage für ein neues Urheberrecht im Internet beschlossen. Plattformkonzerne werden in die Pflicht genommen. Musik- und Filmverbände und auch der Deutsche Fußball-Bund sind unzufrieden. Warum?

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          Das Bundeskabinett hat die Gesetzesvorlage für ein neues Urheberrecht, die zuvor schon einmal auf der Tagesordnung stand, am Mittwoch beschlossen. Nun geht sie ins parlamentarische Beratungsverfahren. Die Gesetzesreform stellt die Umsetzung der vom europäischen Parlament im März 2019 beschlossenen EU-Urheberrechtsrichtlinie dar, die bis Anfang Juni vollendet sein muss. Kern des Gesetzesvorhabens sind die Artikel 15 und 17 der EU-Richtlinie. Artikel 17 formuliert grundsätzlich, dass das Recht an geistigem Eigentum im Internet gilt, dass es zu vergüten ist und dass dafür die Plattform- und Social-Media-Konzerne verantwortlich sind. Artikel 15 legt das Leistungsschutzrecht fest. Dieses besagt, dass die kommerzielle Verwertung publizistischer Leistungen lizensiert und bezahlt werden muss.

          Michael Hanfeld

          verantwortlicher Redakteur für Feuilleton Online und „Medien“.

          Ob die Bundesregierung dies auch adäquat umsetzt, ist umstritten. Nicht nur zwischen der „Netzgemeinde“ und Digitalunternehmen auf der einen und Urhebern und deren Verbänden auf der anderen Seite. Auch auf der Seite der Urheber und Rechteverwerter gehen die Einschätzungen auseinander. Das bedarf der Erklärung. Einig sind sich diese darin, dass es der Bundesregierung endlich gelingt, die Plattformkonzerne haftbar zu machen: Sie werden für von ihren Nutzern begangene Verstöße gegen das Urheberrecht in die Verantwortung genommen, sie müssen sich um Lizenzen kümmern, sie müssen illegal verbreitete Inhalte stoppen. Das will die Bundesregierung nicht nur durch Veränderungen im bereits bestehenden Urheberrechtsgesetz regeln, sondern auch durch das neue „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz (UrhDaG)“.

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