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„V-Mann-Land“ im Ersten : Neonazis und Informanten

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Vermummtes Geheimnis oder doppeltes Spiel? Welche Rolle spielen V-Männer im Zusammenhang mit Neonazi-Aktivitäten? Bild: rbb/Thorsten Backofen

Welche Rolle spielen Verdeckte Ermittler bei Aktivitäten von Neonazis? Clemens Riha geht dieser Frage in seiner Dokumentation „V-Mann-Land. Spitzel im Staatsauftrag“ nach.

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          Geheimdiensten werden gerne zwei Vorwürfe gemacht: Sie wüssten zu wenig, in ihren Berichten sei nur zu lesen, was in der Zeitung gestanden habe. Oder: Sie wüssten alles, reagierten aber nicht angemessen. In der Dokumentation „V-Mann-Land. Spitzel im Staatsauftrag“ von Clemens Riha spielt der erste Aspekt keine Rolle. Hier geht es um einen Skandal, der die Sicherheitsbehörden seit der Enttarnung des NSU in eine tiefe Krise gestürzt hat. Welche Rolle spielten V-Männer bei den Aktivitäten der Neonazis? Welche Funktion übten diese Leute aus, die von den Verfassungsschutzämtern alimentiert wurden? Darüber wissen wir bis heute fast nichts.

          Clemens Riha versucht das zu ändern. Er befragt V-Leute und Repräsentanten des Milieus, in dem sie operieren. So etwa die bekannten Rechtsextremisten Christian Worch und Thorsten Heise. Beide haben kein Interesse daran, den Nutzen dieser V-Leute für den von ihnen bekämpften Staat überzubewerten. Leider spricht vieles dafür, dass sie recht haben. Spätestens mit dem NSU-Skandal ist deutlich geworden, welch prominente Rolle staatlich besoldete Informanten in Organisationen der Neonazis spielten. Das betraf die NPD genauso wie die informellen Neonazi-Netzwerke.

          Da riecht vieles komisch

          Im Film kommt ein früherer V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu Wort, der strafrechtlich relevante Propagandaschriften veröffentlichte. Allerdings erst nach Durchsicht dieser Schriften durch seinen Agentenführer. Welche Rolle spielte dieser V-Mann? Sollte er seine Legitimation im Milieu erhöhen, um dann schwere Straftaten zu verhindern? Nur wenn dem so war: Wieso ignorierten die Behörden alle Hinweise auf den NSU? Wenn ein früherer V-Mann in der NPD insgesamt 1,6 Millionen D-Mark für seine Mitarbeit bekam, muss sich niemand über die Motivation solcher V-Leute wundern. Vor allem dann nicht, wenn sich der Betreffende gegenüber dem Milieu enttarnte, das er aushorchen sollte.

          Es gab Quellen, die klare Erkenntnisse lieferten. Nur welchen Nutzen haben sie, wenn das wie im Fall des NSU ohne Konsequenzen blieb? Diese Fragen kann die Dokumentation nicht beantworten, weil die Behörden die Auskunft verweigern. So darf spekuliert werden: Haben die Verfassungsschutzämter die V-Leute nicht im Griff? Verfolgen Agentenführer ihre eigene Agenda und entziehen sich jeder Kontrolle? Es herrscht ein Klima des Verdachts. „Da riecht sehr vieles sehr komisch“, sagt der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele mit Blick auf den Fall eines verstorbenen V-Mannes. Der Film zeigt, woher der Gestank kommt – aus Behörden, die einen V-Mann-Staat-im Staat errichten.

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