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Abstimmung zum Urheberrecht : Mehrere EU-Abgeordnete haben sich offenbar verwählt

  • Aktualisiert am

Ja oder Nein oder doch lieber Enthaltung? Bei der Abstimmung im EU-Parlament haben einige Abgeordnete zuletzt etwas den Überblick verloren. Bild: AFP

Bei der Abstimmung über die umstrittene Urheberrechtsreform im EU-Parlament ist es am Dienstag offenbar zu einiger Verwirrung gekommen. Gleich mehrere Abgeordnete gaben zu, den Überblick verloren zu haben.

          Bei der Abstimmung über die umstrittene Urheberrechtsreform im EU-Parlament ist es am Dienstag offenbar zu einiger Verwirrung unter mehreren Abgeordneten gekommen. Einige Parlamentarier haben im Nachhinein zugegeben, dass sie eigentlich für Änderungsvorschläge stimmen wollten, in der Masse der Anträge aber den Überblick verloren hätten.

          Der sogenannte Geschäftsordnungsantrag sollte erreichen, dass die Parlamentarier über Änderungen der EU-Urheberrechtslinie abstimmen dürfen – wie zum Beispiel der Streichung des umstrittenen Artikel 13. Dieser Antrag wurde allerdings mit einer knappen Mehrheit von fünf Stimmen abgelehnt und das EU-Parlament sprach sich ohne Änderungen für die Urheberrechtslinie aus.

          Einem Bericht von „tagesschau.de“ zufolge stimmten neben mehreren schwedischen Abgeordneten allerdings auch zwei Parlamentarier aus Litauen und Belgien offenbar versehentlich falsch ab. Sie seien eigentlich für die Abstimmung über die Änderungsanträge gewesen. Insgesamt hätten zehn Abgeordnete verschiedener Fraktion ihr Votum im Nachhinein angepasst – und dem Änderungsantrag noch eine Mehrheit verpasst. Auch der deutsche SPD-Abgeordnete Jo Leinen gab gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio zu Protokoll, er habe aus Versehen nicht bei dem Änderungsantrag mitgestimmt.

          Eine Wirkung auf das Ergebnis der ursprünglichen Abstimmung haben die Geständnisse der Abgeordneten nicht.

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