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Urheberrecht : Die Musikindustrie sieht ihrer eigenen Enteignung zu

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Zeit für den Blues: Die Musikindustrie läuft der Digitalisierung hinterher - Melody Gardot konzertiert Bild: dpa

Im Internet sind Musik und Videos massenhaft verfügbar, aber davon profitieren nur Google und YouTube. Künstler und unabhängige Musikunternehmen werden von den ihnen eigentlich zustehenden Einnahmequellen abgeschnitten. Kann eine Kultur-Flatrate aus der Misere führen?

          Als der Apple-Chef Steve Jobs im April 2001 den iTunes Music Store vorstellte, waren die Musikkonzerne Universal, Sony, BMG, EMI und Warner gerade dabei, vier amerikanische Studenten auf 98 Millionen Dollar Schadensersatz zu verklagen. Ihnen wurde vorgeworfen, das universitäre Computernetz missbraucht zu haben. Sie hatten eine Software geschrieben, die es jedem Studenten erlaubte, Musiktitel auf Rechnern des Campus zu orten und auf eigene Festplatten zu kopieren.

          Lange hatten sich die Konzerne auf den Schutz der eigenen Rechte und die Verfolgung von Missbrauch konzentriert. Sie krankten an den Folgen der Erfindung, die ihnen bis in die Neunziger hinein einen letzten Boom beschert hatte. Mit der CD bot sich die Chance, Musik aus drei Jahrzehnten in neuer Verpackung und mit viel Gewinn noch einmal auf den Markt zu werfen. Aber die Musikbranche hat diese goldenen Zeiten nicht richtig genutzt und es versäumt, die digitale Revolution als Chance zu begreifen und ihre Künstler und Titel selbst online erfolgreich zu verkaufen. Stattdessen ließ sich die Branche zum Lieferanten sogenannter Contents degradieren. Heute werden Musiktitel im Internet großenteils über Firmen wie Apple, T-Online oder AOL verkauft.

          Keine Chance gegen kostenlos

          In der Zwischenzeit ist eine neue Generation herangewachsen, die legales Download als eher ungewöhnlich empfindet. Diese Entwicklung ist in Anbetracht des langen Zögerns der Musikbranche, legale Downloads möglichst kundenfreundlich anzubieten, nicht verwunderlich. Hinzu kommt, dass mittlerweile Hunderte von Filesharing-Anbietern und illegalen Downloadportalen im Netz zu finden sind, bei denen man mit einem Klick den Titel herunterladen kann. Laut des Bundesverbands Musikindustrie (BVMI) wurden im Jahre 2008 weltweit 40 Milliarden Dateien illegal heruntergeladen. Damit würden auf einen gekauften Titel rund 20 illegale Downloads entfallen. BVMI-Geschäftsführer Stefan Michalk kapitulierte: „Gegen kostenlos kann man nicht konkurrieren.“

          Es scheint, als habe die Musikindustrie zwar zwischenzeitlich erkannt, dass die Zukunft in der digitalen Welt zu finden ist. Gleichwohl begehen die Konzerne die gleichen Fehler wie am Anfang der Entwicklung. Das Verfahren gegen die Studenten endete mit einem Vergleich, bei dem diese 15.000 Dollar Buße zu zahlen hatten. Bei der Videoplattform YouTube, die Google im Oktober 2006 übernahm, wurden ebenfalls in den letzten Jahren statt Lizenzvereinbarungen Vergleiche mit Schadensersatzzahlungen vereinbart. Damit wurde ein weiteres Mal die Chance verpasst, grundsätzliche Regelungen zu diskutieren und für die ganze Branche - und damit auch für die Künstler - dringend benötigte Einnahmequellen zu erschließen.

          Ohne Rechtsgrundlage

          Gleichzeitig verhinderte diese Vorgehensweise, dass neben den vier noch bestehenden Musikkonzernen, den sogenannten Majors, keine Vereinbarung für die Musikbranche als Ganzes erreicht wurde. Neben Universal, Sony, Warner und EMI, die zusammen siebzig Prozent des Marktes untereinander aufteilen, gibt es jedoch unzählige kleine Musikfirmen, denen eine Einigung mit Firmen wie YouTube verwehrt wird - zum einen, weil sie finanziell nicht in der Lage sind, in Amerika ihre Rechte gegen YouTube zu verteidigen; zum anderen, weil die betroffenen Internetplattformen die nötigen Verhandlungen nicht ernst nehmen. Selbst der national übergreifende Verband Merlin, der Musikfirmen aus mehr als fünfundzwanzig Ländern vertritt, verhandelt seit Jahren ergebnislos mit YouTube.

          Gleichzeitig stehen die Videos mit Titeln der betreffenden Firmen nach wie vor ohne Rechtsgrundlage bei YouTube. Millionen von Konsumenten können diese anschauen und herunterladen, ohne dass die Rechteinhaber - und damit auch die Künstler - bisher einen Cent gesehen haben. Das Prinzip „Fakten schaffen“ wird von der Google-Tochter dabei offensichtlich als Firmenpolitik verstanden.

          Piratenfreund Google

          Verschärft wird die Lage dadurch, dass immer mehr Musikvideos bei YouTube auftauchen, bei denen sich das Video aus einem einzigen Bild und einem Musikstück in hoher Qualität zusammensetzt. Diese Videos können mit Programmen wie Get Tube oder RealPlayer in bester Qualität auf die eigene Festplatte kopiert werden. Gleichzeitig lassen sich bei solchen Programmen häufig die „Videos“ direkt in MP3-Audiodateien umwandeln. Dabei ist von „rechtswidrigem Treiben“ die Rede und davon, dass das, was YouTube zurzeit mache, illegal sei. Ben Edelman, Professor an der Harvard Business School, geht noch einen Schritt weiter. Er sieht nicht nur YouTube als Störer an, sondern wird im amerikanischen Wirtschaftsmagazin „Forbes“ mit den Worten zitiert, dass „Google selbst das tut, was Pirate Bay getan hat“. Über Suchmaschinen wie Google und Yahoo! wird man erst auf die Piraten-Seiten aufmerksam gemacht. Nicht selten tippt man einen Suchbegriff ein, und die ersten Treffer sind Links zu Seiten mit illegalen Download-Angeboten.

          Als Reaktion auf diese Entwicklung hat die Gema in ihrem aktuellen Tarif OD5 die Vergütung von Downloads und sogenannten Streamings bei Portalen wie YouTube gleichgesetzt. In der Vergangenheit hatte die Gema mit YouTube eine pauschale Vergütung vereinbart. Ende März 2009 lief diese Vereinbarung aus, bisherige Verhandlungen über eine neue Vereinbarung scheiterten. Die Gema verlangt nun eine höhere Vergütung (1 Cent pro Stream) sowie die für die Abrechnung mit den Urhebern benötigten Nutzungsdaten. Der Verband unabhängiger Musikunternehmen (VUT) unterstützte daraufhin die Forderung mit den Worten, dass „ein willkürliches Zurückhalten der Nutzungsdaten vor allem Nachwuchskünstler und Künstler mit kleinen Einkommen schädigt, da diese bei Verrechnungen von Pauschalen immer benachteiligt sind“. Des Weiteren, so der VUT, habe in Deutschland bisher kein Autor auch nur einen Cent für die Milliarden von Musiknutzungen auf YouTube erhalten. In England würden nun erste Zahlungen vorgenommen: Der Songschreiber Mark Kelly, der für die Band Marillion arbeitet, habe insgesamt 0,6 Pence für mehr als 10 Millionen Nutzungen erhalten.

          Keine Einnahmequellen

          Während der langwierigen Verhandlungen werden vor allem die Künstler und unabhängige Musikunternehmen weitgehend von den ihnen eigentlich zustehenden Einnahmequellen abgeschnitten. Es vergeht keine Woche, in der nicht eine Musikfirma ihren Betrieb einstellen muss. Zudem steht das deutsche Urheberrecht als Ganzes auf dem Prüfstand. Der Paragraph 12 des deutschen Urheberrechtsgesetzes sagt: „Der Urheber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist.“

          Damit wäre die Politik gefordert. Der BMVI-Vorsitzende Dieter Gorny hat unlängst darauf verwiesen, dass seit 2004 allein von der Musikindustrie 100.000 Verfahren wegen Urheberrechtsverletzungen im Netz eingeleitet wurden und sich daraufhin die Zahl illegaler Downloads von mehr als 600 Millionen auf nahezu die Hälfte im Jahr 2008 halbiert habe: „Wir würden dennoch gerne auf weitere Massenverfahren wegen illegaler Verbreitung und Nutzung von Musik verzichten. Aber die Weigerung der Regierung, neue Wege zu gehen, lässt uns auch in Zukunft keine Wahl.“ In Frankreich, Großbritannien, Irland und Schweden hat man längst erkannt, dass der Ausbau der Datenautobahnen auch in Verbindung mit der Frage behandelt werden muss, welche Inhalte transportiert und geschützt werden sollen.

          Zeit für konzertierte Aktionen

          Die Musikindustrie hat in den vergangenen Jahren Richtungsentscheidungen nicht oder zu spät getroffen. Wenn sie es aber schafft, die Interessen aller Beteiligten der Branche zu bündeln, und ihr bewusst wird, dass sie kein Spielball der großen Softwarekonzerne und Portalbetreiber ist, sondern dass diese vielmehr für ihre Auftritte im Netz auf die Musikfirmen angewiesen sind, damit ihre Angebote attraktiv bleiben, dann besteht eine realistische Chance, angemessene Vergütungsmodelle zu erzielen. Deswegen sollten die Musikindustrie und die Politik endlich gemeinsame Entscheidungen fällen und sich zumindest überlegen, ob man nicht eine Kultur-Flatrate einführen sollte.

          Der Medienforscher Volker Grassmuck sagte kürzlich: „Das Urheberrecht musste schon immer auf neue medientechnologische Möglichkeiten reagieren. Eingeführt wurde es mit der Drucktechnologie, dann kam das Radio, das private Kopieren von Tonaufnahmen, VHS-Kassetten. Jedes Mal mussten die Interessen von Urhebern und Öffentlichkeit neu ausbalanciert werden.“ Und Francis Gurry, Generaldirektor der Weltorganisation für geistiges Eigentum, stellte kürzlich auf der Konferenz des Bundesverbands der Deutschen Industrie zum „Tag des geistigen Eigentums“ die Frage, ob es sich bei der Masse der illegalen Downloads noch um Piraterie oder schon um eine Änderung der Umstände handle. Es gehe darum, „wie wir Kultur und Unterhaltung künftig finanzieren wollen“.

          Die Grundvoraussetzung für alle möglichen Modelle ist jedoch das Vorliegen der Nutzungsdaten der Portale, damit die Rechteinhaber angemessen vergütet werden können. Nur so kann zukünftig verhindert werden, dass Eltern von Kindern massenweise vor Gericht stehen, während Konzerne wie Google das Geschäft machen. Denn darum geht es im Grunde gerade auch bei dem aktuellen Streit zwischen YouTube und der Gema.

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