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Unbezahlte Oberpiraten : Ponaders Künstlerlohn

  • -Aktualisiert am

Johannes Ponader, politischer Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei, sucht nach gesellschaftskünstlerischen Wegen, um sein Grundeinkommen zu sichern Bild: Michael Gottschalk/dapd

Weil bei den Piraten der Geschäftsführer leer ausgeht, will dieser sein Grundeinkommen per Crowdfunding sichern. Die Basis debattiert nun darüber, ob Ponader mit seinem Weg Debatten verhindere.

          Würde man es nur geschickt drehen, bei den Piraten wäre alles möglich. Der Parteichef, Bernd Schlömer, der sich durch Selbstdisziplinierung und Satzungslimitierungen sowieso nicht als Chef sieht, sondern als „Sprachrohr der Basis“, könnte, damit seine Machtfülle auch jeder verstünde, ebenso als „Imperator der Partei“ bezeichnet werden. Dafür müsste nur in der Satzung festgelegt werden, dass „der Imperator der Vorsitzende der Partei im Sinne des deutschen Parteiengesetzes ist“.

          Diese Feststellung machte jüngst Christopher Lauer. Er ist zwar bloß einer von inzwischen 45 Landtagsabgeordneten der Piraten. Er macht jedoch keinen Hehl daraus, dass er dieses parlamentarische Mandat jedem innerparteilichen Amt vorzieht. Denn, so wird es ihm auch in seiner Partei nachgesagt, er wisse zu gut, dass auch er ein Piratenchef ist, wenn auch nur ein heimlicher, dessen Amt das Parteiengesetz nicht kennt, dessen Wirkung in der Mediendemokratie aber einem allgemeinen Gesetz folgt. Denn während bei den Piraten die Parteiamtsinhaber durchweg basishörig sind und lieber schweigen, kann sich Lauer darauf berufen, nur seinem Gewissen verpflichtet zu sein. Er setzt Themen, schimpft und streitet. Bei den Piraten steht die Welt auf dem Kopf.

          Nicht einmal die Hälfte zahlt

          Die zurzeit laufenden Diskussionen um den zweiten Mann in der Piratenpartei, Johannes Ponader, ist noch nicht bei dessen Titel angekommen. Geführt wird er in der Satzung als „politischer Geschäftsführer“, der die Funktionen eines „Generalsekretärs“ übernimmt. Ponader hält sich jedoch lieber etwas zurück. Schon bei seinem ersten großen Fernsehauftritt bei Anne Will sah er sich weniger als Führungskraft von vielen denn als Künstler seiner selbst. Als „Gesellschaftskünstler“, so war es damals zwischen den Zeilen zu verstehen, geht es ihm vor allem darum, neue Wege zu finden, sich in der Gesellschaft zurechtzufinden und nicht nur das Gewöhnliche zu machen.

          Das Gewöhnliche sieht in den anderen Parteien so aus: Parteimitglieder zahlen Beiträge an ihre Partei, die wiederum bezahlt ihre Amtsträger. In der Linkspartei, bei den Grünen und in der FDP zahlt ein Mitglied im Schnitt über hundert Euro pro Jahr, bei den anderen noch über sechzig Euro. Nur bei den Piraten rang sich die allmächtige Basis, die das Thema Mitgliedsbeiträge selbst als das quälendste eines jeden Parteitags betrachtet, im April durch, den Mitgliedsbeitrag auf 48 Euro pro Jahr zu erhöhen. Doch nicht einmal die Hälfte zahlt. Und so fehlt nicht nur Schlömer Geld, seinem Vizevorsitzenden, Sebastian Nerz, fehlt auch das Engagement der Basis.

          Auf das „Grillen“ folgt der „Shitstorm“

          Aktuell gipfeln die Sorgen darin, dass Johannes Ponader nach der aufsehenerregenden Zurückweisung der Arbeitslosengeld-II-Zahlungen an ihn, versucht, die Frage, wovon er nun leben soll, gesellschaftskünstlerisch zu beantworten. Per Crowdfunding soll ihm ein Grundeinkommen gesichert werden, das ihn frei fürs politische Amt hält. Allerdings, beschwert sich nun die arbeitende und aufgebrachte Parteibasis, sei das gerade kein Weg, eine Diskussion über den Wert und die Vergütung sozialen Engagements zu führen. Auch eine Debatte über die Rolle des Staates bei Einzelschicksalen sei so nicht möglich. Manche werfen ihm sogar vor, Popularität, die ihm durch die Partei verliehen wurde, egoistisch auszunutzen. Auch Anonymous-Aktivisten stellten dar, dass sie „traurig“ darüber seien, dass Ponader mit der „lächerlichen Aktion“ die langjährige Arbeit der Parteibasis verrate und man ihn nicht länger im Parteiamt sehen möchte.

          In einer Konferenz im Internet setzte sich Ponader dieser Kritik aus, auf das „Grillen“ folgte nun ein „Shitstorm“. Die Piratenpartei ließ per Facebook wissen, dass man sich über die Aktion von Ponader „trefflich streiten“ könne, und auf diese Feststellung folgte die altbewährte Einladung, sich an diesem Streit in der Partei zu beteiligen. Vielleicht schaffen sie es, Namensänderungen zu beschließen und dem Imperator einen Narren zur Seite zu stellen.

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