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TV-Kritik: Anne Will : Auf welthistorischer Mission

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Keiner liebt die Suche nach der eigenen Identität so sehr wie die Deutschen Bild: dpa

Sind die Deutschen tatsächlich eine „verunsicherte Nation“? Wenn sie die Lösung der Flüchtlingskrise weiter mit der Suche nach der eigenen Identität finden wollen, wird sich das nicht ändern. Leider kann Helmut Schmidt nicht mehr helfen.

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          In einer Woche ist jenes christliche Fest, das in Deutschland mit dem Wort „besinnlich“ apostrophiert wird. Daran ließe sich sicherlich einiges über die Mentalität der Deutschen und ihre Gefühlswelt aussagen. Sie liebten schon immer das Schwelgen in großen Gefühlen und bisweilen waren sie von sich selbst so ergriffen, darin gleich ihre nationale Identität zu suchen. Es betraf die alte Frage der Deutschen, wer sie eigentlich sind, und damit zugleich ihre welthistorische Mission. So war es bemerkenswert, wenn die Kanzlerin in ihrer Karlsruher Parteitagsrede an den Gefühlshaushalt ihrer Mitbürger appellierte. Es gehöre zur Identität dieses Landes, „Größtes zu leisten.“ Leider kann uns der verstorbene Helmut Schmidt nicht mehr bei Sandra Maischberger erläutern, wie man diesen Satz missverstehen könnte. Er hätte ihn als Drohung verstanden.

          Sicherlich wäre Schmidt nicht auf die Idee gekommen, die Lösung der Flüchtlingskrise in der Suche nach der deutschen Identität zu finden. Er hätte es als einen Ausdruck der Überforderung der deutschen Politik betrachtet. Aber um diese deutsche Identität ging es gestern Abend bei Anne Will in ihrer letzten Sendung vor dem Frohen Fest. „Eine Million Flüchtlinge – Wie verändern sie Deutschland?“, so ihre Frage. Der Berliner Historiker Jörg Baberowski hatte darauf zwei Antworten. Zum einen könne er die Folgen noch nicht beurteilen, zum anderen wäre aber mit sozialen Konflikten zu rechnen. Daraus sprach ein Pragmatismus, der gerade aus dieser Perspektive die bisherige Politik der ungesteuerten Zuwanderung mit den bekannten Argumenten kritisierte. Er nannte zugleich die nüchterne Konsequenz. Die Voraussetzung zum Wiedergewinn der politischen Kontrolle über die Einwanderung wäre die Grenzschließung. Er verwechselte damit den Asylanspruch von Flüchtlingen mit der Einwanderungsdebatte, so der Einwand von Frau Will.

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          Rechtliche Fiktion und Wirklichkeit

          In der Sendung ging es übrigens nur um die Frage, wie sich diese Gesellschaft angesichts dieser Einwanderung von einer Million Flüchtlingen verändert. Das Asylrecht ist zu einem Einwanderungsanspruch geworden. Dieser Einwand von Frau Will formulierte eine rechtliche Fiktion, die mit der Wirklichkeit längst nicht mehr zu tun hat. Wer die Zuwanderung begrenzen will, kann das Asylrecht nicht außen vor lassen. Es gibt lediglich unterschiedliche Möglichkeiten, mit dieser Tatsache umzugehen. Man kann sie offen aussprechen, oder sie hinter einer diskursiven Nebelwand verschwinden lassen.

          Dafür gab es gestern Nacht zwei Protagonisten. Den grünen Bürgermeister aus Tübingen, Boris Palmer, und die sozialdemokratische Bundesfamilienminsterin Manuela Schwesig. Palmer benannte die Unzulänglichkeiten der bisherigen Flüchtlingspolitik, etwa die angesichts der historischen Dimensionen dieser Einwanderungswelle unzureichende Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Länder. Er befürchtete den absehbaren Kollaps jener Städte und Gemeinden, die schon heute organisatorisch überfordert sind. Nicht nur Palmer fiel dabei das notorisch miserabel verwaltete Berlin ein. Angesichts dieser Bestandsaufnahme kann niemand ernsthaft die Fortsetzung der bisherigen Zuwanderungszahlen für sinnvoll halten. Palmer machte aber diese Konsequenz nicht von Voraussetzungen abhängig, die sich der Kontrolle der deutschen Politik entziehen.

          Es ist nämlich völlig gleichgültig, welche Gründe es für diese Entwicklung gibt. Die nennt man zumeist Fluchtursachen. Oder verweist auf die desaströse Lage in den Flüchtlingslagern des Mittleren Ostens. So argumentierte Frau Schwesig, um die auch von ihr für notwendig gehaltene Reduzierung der Flüchtlingszahlen zu erreichen. Glaubt jemand ernsthaft, ausgerechnet die Deutschen könnten die Fluchtursachen auf dieser Welt beseitigen? Vor allem, wenn sie in unserer Debatte als Voraussetzung genannt wird, damit die Berliner Kommunalverwaltung nicht kollabiert. Es gehört zur deutschen Identität, das „Größte zu leisten“, wie es die Kanzlerin formulierte. Aber müssen wir tatsächlich erst den Bürgerkrieg in Syrien beenden, damit sich das Publikum nicht mehr die Provinzposse um das Berliner „Landesamt für Gesundheit und Soziales“ ansehen muss?

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