https://www.faz.net/-gsb-7lq80

TV-Kritik: Snowden und Jauch : Warten auf den Mut der Anderen

  • -Aktualisiert am

In anderen Fällen schüttelten die Diskutanten nur noch ihre Köpfe, beispielsweise Hans-Christian Ströbele, als Julian Reichelt behauptete, „es ist ein Kerngeschäft der Geheimdienste zu lügen“, oder Hubert Seipel, als John Kornblum warnte, Europa werde „zerbrechen“ und Deutschland „isoliert und schutzlos“ sein, wenn die Diskussion amerikafeindlich weitergeführt würde wie bisher. Letztlich kam es sogar zu der denkwürdigen Situation, dass Hans-Christian Ströbele den ehemaligen Kanzleramtschef Ronald Pofalla in Schutz nahm, weil dieser „zu einer lächerlichen Figur gemacht wurde“, nachdem ihn die amerikanischen Geheimdienste zweimal belogen hatten und er diese Lügen öffentlich vertreten musste.

Snowden fürchtet sich vor einem „Schauprozess“

Neben dem gab es zu allen weiteren Punkten Streit. Reichelt erinnerte daran, dass sich Snowden in einem Regime befindet, das für seinen Umgang mit Verrätern berüchtigt sei. Daraufhin wurde er von Ströbele daran erinnert, Snowden habe sich dieses Schicksal nicht ausgesucht, sondern habe es der Feigheit aller westlichen Demokratien zu verdanken. Weisband fügte an, dass Snowden in Amerika ein geheimes Verfahren drohe, in dem er nicht zu Wort kommen dürfe und in dem er auch keinen Whistleblower-Schutz genießen könne. Snowden selbst sprach im Interview von einem Schauprozess, dem er entgehen wolle.

Nicht einmal über das übergeordnete Thema der Spähaffäre waren sich die Diskutanten einig. Für Kornblum ging es um die Feststellung, dass „Deutschland von der Bedrohung durch Terrorismus und Cyberkrieg unterdrückt wird und auf Amerikas Hilfe angewiesen ist“. Für Weisband ging es um die Frage, ob die Werte Freiheit und Demokratie überhaupt etwas jenseits der Begriffe bedeuten. Seipel sah sich zwischendurch aufgefordert, daran zu erinnern, dass Deutschland und Europa souverän handeln dürften, weil sie es seien. Selbst geklärt geglaubte Sachverhalte wurden plötzlich wieder zur Debatte gestellt, als Kornblum beispielsweise sagte: „Das Handy der Kanzlerin ist nicht abgehört worden“; und Reichelt anfügte, man müsse der Kanzlerin „den Vorwurf machen, sehr fahrlässig mit ihrem Handy umgegangen“ zu sein.

Fruchtlose Diskussionen

So wichtig die Debatte um die Tätigkeit der Geheimdienste ist, die öffentlichen Podiumsdiskussionen scheinen zunehmend fruchtlos. Sie bringen keine Antworten, sondern erinnern, wenn überhaupt, an alte noch immer offene Fragen. Ströbele, selbst Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission des Bundestags, sagte beispielsweise, dass die Politik bis heute kaum ein Wort mitzusprechen habe, wenn die Geheimdienste miteinander verhandelten. Marina Weisband schlug daran anschließend eine Doppelstrategie vor. Es sollte politisch diskutiert, aber zusätzlich die massenhafte Datensammlung „durch den Einsatz von Verschlüsselung teuer und unattraktiv“ gemacht werden. All das war informativ, aber wenig konstruktiv.

Durch die Programmentscheidung der ARD, über das Interview mit Edward Snowden zu diskutieren, bevor es gezeigt wurde, fiel Snowden das Schlusswort des kurzen Themenabends zu. Er betonte, jeder Mensch sei von der Überwachung durch die NSA betroffen, auch „der Präsident und Bundesrichter“. Es gebe „keine Zweifel, dass die Vereinigten Staaten Wirtschaftsspionage betreiben“, und dass die NSA international beispielsweise mit deutschen Diensten „eng“ zusammenarbeitet. Darüber hinaus könne man an seinem Fall sehen, welch enormen Einfluss private Unternehmen auf hoheitliche Aufgaben der Staaten heute hätten. Keine dieser Informationen war wirklich neu. Edward Snowden hat seine selbst gestellte Aufgabe längst erfüllt; nun zählt der Mut der Anderen.

Weitere Themen

2,9 Millionen für Mona-Lisa-Kopie Video-Seite öffnen

Bei Auktion : 2,9 Millionen für Mona-Lisa-Kopie

Auf einer Versteigerung wurden 2,9 Millionen Euro für eine Kopie des Meisterwerks von Leonardo da Vinci gezahlt. Nach Angaben des Auktionshauses Christie's handelt es sich dabei um einen Rekordpreis für eine derartige Replik.

Topmeldungen

Deutscher Sieg über Portugal : Ein Abend, an dem Funken sprühen

Mit der überwältigenden Mischung aus Wucht und Wille erfüllt die DFB-Elf ihren Auftrag gegen Portugal. Auch die Konkurrenz in Fußballeuropa dürfte diese deutsche Verwandlung mit einigem Staunen gesehen haben.

Deutsche Einzelkritik : Müller nervt Portugal, Gosens ragt heraus

Beim Sieg über Portugal macht Robin Gosens wohl die Partie seines Lebens. Auch andere DFB-Akteure zeigen sich deutlich verbessert. Aber einer scheint nicht der Lieblingsspieler von Bundestrainer Joachim Löw zu sein.
Kann Jens Spahn als von Corona genesen gelten?

F.A.S. Exklusiv : Herr Spahn und die Genesenen

Der Gesundheitsminister macht es Leuten schwer, die Corona schon überstanden haben. Wie viele Impfungen sie brauchen, ist umstritten. Hat Jens Spahn sich selbst vergessen?

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.