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TV-Kritik: Maybrit Illner : Sehnsucht nach einem Ende mit Schrecken

  • -Aktualisiert am

Moderatorin Maybrit Illner Bild: Picture-Alliance

Die Griechenland-Krise könnte nach fünf Jahren mit dem Austritt aus der Währungsunion zu Ende gehen. Immerhin hat jeder einen guten Grund, warum das jetzt so sein soll, wie die gestrige Illner-Sendung zeigte.

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          Die Weltgeschichte ist das Resultat von Fehleinschätzungen. Darüber könnte uns ein Napoleon berichten, der vor fast genau 200 Jahren sein Waterloo erlebt hatte. Nun wissen wir nicht, ob jemand in Brüssel gerade die Zeit findet, um sich mit dem Korsen zu beschäftigen. Aber das könnte sich durchaus lohnen, wo die EU doch gerade in Brüssel mit ihrem eigenen Waterloo beschäftigt ist. Das nennt sich allerdings „Grexit“ und betrifft den Austritt Griechenlands aus der Eurozone.

          Wobei allerdings niemand annehmen sollte, es handelte sich dabei um ein planbares Ereignis. Griechenland könnte zahlungsunfähig werden, und wäre anschließend gezwungen, eine eigene Währung einzuführen. Die EZB wird dann nämlich die Refinanzierung des griechischen Bankensystem beenden und damit de facto den Euro als Währung in Griechenland abschaffen.

          Warum das so ist, machte die EZB gestern Abend deutlich. Sie könnte die Öffnung der griechischen Banken für den kommenden Montag nicht mehr garantieren, so hieß es in der Meldung einer Nachrichtenagentur. Diese Nachricht fand gestern Abend bei Frau Illner nur in einem Nebensatz Erwähnung. Dabei machte sie deutlich, was in dieser europäischen Währungsunion schief läuft. Es gehört nämlich nicht zu den klassischen Aufgaben einer Zentralbank, in Teilen des eigenen Währungsgebiet eine Bankenkrise auszulösen.

          „Absurde Inszenierung“

          Sie macht es aber trotzdem. Der frühere Europaabgeordnete der FDP, Georgios Chatzimarkakis, nannte das Schauspiel um Griechenland eine „absurde Inszenierung“. Im Kern ginge es um die Antwort auf eine einfache Frage. Betrachtet man die Währungsunion als eine Transfergemeinschaft mit einer Art „Länderfinanzausgleich“ oder müssen sie die „Fußkranken“ verlassen, wenn sie nicht mithalten können? Chatzimarkakis reagierte damit auf jene Argumente, die wir uns jetzt seit fünf Jahren in einer Endlosschleife anhören müssen und auch gestern Abend nicht fehlen durften. So war es für den Hannoveraner Finanzwissenschaftler Stefan Homburg ein Fehler gewesen, Griechenland wider der europäischen Verträgen zu retten. Das geschah bekanntlich im Jahr 2010. Solche Erkenntnisse sind völlig sinnlos, wenn es überhaupt welche sind. Man hätte sich nämlich dann heute mit den Folgen einer solchen Entscheidung auseinanderzusetzen, die aber niemand kennt. Ob der Zusammenbruch des europäischen Bankensystems die bessere Alternative gewesen wäre, wird man daher nie erfahren. Das gilt in gleicher Weise für andere Formen der Vergangenheitsbewältigung, wie die Debatte über die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone. Wenn Eva nicht in den berühmten Apfel gebissen hätte, wäre uns sogar das erspart geblieben.

          Nur ist diese Inszenierung wirklich so absurd, wie Chatzimarkakis meinte? Wenn man sich die strittigen Verhandlungspunkte zwischen Athen und Brüssel ansieht, muss man das glauben. Da verlangen die Gläubiger von Athen die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Kürzung der Renten, obwohl der ökonomische Sinn solcher Maßnahmen niemand überzeugen kann. Wenigstens nicht die Chefredakteurin des Londoner „Economist“, Zanny Minton Beddoes. Die Schwerpunktsetzung auf diese Form der Sparpolitik sei schon in den vergangenen fünf Jahren ein Fehler gewesen, so ihr Argument. Griechenland brauche zwar Reformen, aber keine weiteren Kürzungen bei den Einkommen oder gar Steuererhöhungen. Trotzdem wird das unverdrossen von Athen verlangt. Nur ist das jetzt absurd oder politisches Kalkül?

          Rentenkürzungen und Argumentationsnöte

          Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs drückte das so aus. In einer Währungsunion könne nicht jeder das machen, „wie er lustig ist“, um deren Stabilität nicht zu gefährden. Nur worin liegt deren Gefährdung? Wie definiert man in Brüssel „Stabilität“? Fuchs gab eine interessante Antwort. Der Widerstand gegen zu viel Rücksichtnahme auf Athen käme vor allem aus anderen EU-Krisenländern, wie Spanien oder Portugal. Diese fürchten die Folgen für die eigene Innenpolitik. Wie soll man den eigenen Wählern solche Zugeständnisse vermitteln, wenn im eigenen Land davon nicht die Rede sein kann?

          Nach dieser Logik müssten in Griechenland die Renten gekürzt werden, damit nicht in Spanien der amtierende konservative Ministerpräsident vor den kommenden Parlamentswahlen in Argumentationsnöte gerät. Fuchs sprach zwar von den verbesserten ökonomischen Aussichten der spanischen Volkswirtschaft. Nur sind viele Wähler in Spanien davon noch nicht so überzeugt, wie ein deutscher Bundestagsabgeordneter.

          Die Regierung in Athen hat allerdings ein vergleichbares Problem, wenn auch seitenverkehrt. Wenn sie die Bedingungen der Gläubiger akzeptierte, müsste sie zentrale Wahlversprechen brechen. Ihre Legitimation wäre damit irreparabel zerstört. Dann wird es auch nichts mehr nutzen, wie Gregor Gysi (Die Linke) auf die Verantwortung der griechischen Altparteien für die Misere hinzuweisen. „Am Ende“, so die gelungene Formulierung in einem Einspieler, werden die „Jung-Rabauken so wie wir“. Gemeint war die Erwartung des Brüsseler Establishment. Sie hätten sich nach dem Athener Regierungswechsel nicht vorstellen können, warum sich Letztere dieser Form politischer Rationalität entziehen könnten.       

          Man könnte das auch Abschreckung nennen

          Es geht somit nicht um Ökonomie oder die schon längst irrelevant gewordene Frage, wie Griechenland aus der wirtschaftlichen Talsohle kommen kann. Die Ökonomie ist lediglich zur  Arena für politische Machtkämpfe geworden. Dafür spricht auch das Argument Homburgs gegen eine Streichung der griechischen Altschulden. Nach einem solchen Schuldenschnitt werden sich alle anderen Europäer tatsächlich fragen, warum ihnen verwehrt werden soll, was man Griechenland erlaubt. Der Grexit hat unter anderem deshalb seinen Schrecken verloren, weil er  mittlerweile als ein wirkungsvolles politisches Signal verstanden wird. Zwar verlöre die Währungsunion damit den Status der „Irreversibilität“, wie das Frau Beddoes nannte. Aber das absehbare Chaos und die damit verbundene „Angst vor der Zukunft“, so Chatzimarkakis über die derzeitige Gefühlslage in Griechenland, werden politische Folgen haben. Jeder wird sich danach in Europa überlegen müssen, ob er die mit einem Austritt aus der Währungsunion verbundenen Risiken noch eingehen will. Man könnte das auch Abschreckung nennen.

          Allerdings wäre ein Grexit nicht kostenlos zu haben. Alle Eurostaaten müssten nach einem Staatsbankrotts Griechenlands für die von ihnen garantierten griechischen Staatsanleihen aufkommen, worauf Gysi hinwies. Nur spielt das Argument kaum noch eine Rolle, obwohl es die Umsetzung dessen wäre, weil man bisher vermeiden wollte. Nämlich eine Art Länderfinanzausgleich, wenn auch kurioserweise erst nach dem Konkurs Griechenlands. Darin zeigt sich eine bemerkenswerter Perspektivwechsel in der europäischen Debatte. Man muss schon gute politische Gründe haben, wenn man lieber die Staatsschulden eines anderen Staates übernimmt anstatt deren Refinanzierung wie bisher lediglich zu gewährleisten.

          Niemand weiß heute, ob Griechenland in der kommenden Woche noch Mitglied der Eurozone sein wird. In dieser Debatte gibt es ja nicht nur die von Frau Beddoes erwähnte „Unehrlichkeit“, sondern zudem eine zunehmende Emotionalisierung handelnder Akteure. Das Bedürfnis, nach fünf Jahren Krise endlich eine Lösung zu finden, ist nicht zu unterschätzen. Das beschränkt den politischen Handlungsspielraum, der ansonsten schon längst von politischen Kalkülen dominiert wird. Die Weltgeschichte besteht aber bekanntlich aus Fehleinschätzungen. Insofern sollten sich die Staatschefs am kommenden Montag statt in Brüssel vielleicht doch besser in Waterloo treffen. Das schärft den Blick.     

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