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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Jamaika oder Spanien?

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Müssen noch viel miteinander klären: Alexander Dobrindt (CSU) und Katrin Göring-Eckhardt (Grüne) Bild: ZDF/Svea Pietschmann

Die deutsche Politik dreht sich immer noch um sich selbst. Das ist so kurz nach den Bundestagswahlen nachvollziehbar. Aber das muss ja nicht heißen, in Talkshows nur noch darüber zu reden.

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          Talkshows sind zwar ein Ort zur Meinungsbildung, aber nicht für die dort auftretenden Gäste. Sie nutzen solche Sendungen vielmehr, um ihre Botschaften beim Publikum zu plazieren. Das war gestern Abend nicht anders, aber die derzeitigen Umstände sind schon ungewöhnlich. So hat es bisher noch nicht einmal Einladungen zu Sondierungsgesprächen zwischen den potentiellen Koalitionspartnern gegeben. Dafür treffen sich diese zukünftigen Koalitionäre andauernd in den diversen Talkshows. Hier erleben wir ein seltsames Schauspiel.

          Zum einen ist es die Fortsetzung des Wahlkampfes, wo vor dem Beginn der eigentlichen Gespräche die hinlänglich bekannten Positionen wieder ausgetauscht werden. Zum anderen sind sie aber mit der Schließung der Wahllokale am Abend der Bundestagswahl längst zur Verhandlungsmasse geworden. Schließlich will sich niemand mögliche Kompromisslinien verbauen, oder, noch schlimmer, für das mögliche Scheitern dieser Verhandlungen verantwortlich gemacht werden können.

          Wer braucht noch die CDU?

          „Ob das mit Jamaika klappt“, so der Titel der Sendung, hängt somit von den parteipolitischen Interessen der Beteiligten ab. Daran ändert auch die bei Frau Illner wiederholt bekundete Verantwortung für das Land nichts. Das widerspricht zwar dem bei uns immer noch spürbaren Ressentiment vermeintlichen Parteiengezänks, hat aber einen demokratietheoretischen Sinn. Die Parteien müssen mögliche Kompromisse vor ihren Mitgliedern und Wählern legitimieren. Deren Macht wurde in dieser Bundestagswahl deutlich. Sie endete für Union und SPD in einem Desaster. Die Konsequenzen sind längst zu spüren.

          Die CDU ist zwar die mit Abstand stärkste Partei im deutschen Bundestag. Trotzdem spielt sie in der Debatte über die Koalitionsbildung seltsamerweise kaum eine Rolle. Dort bestimmen die Protagonisten der anderen Parteien die Diskussion. So stritten sich gestern Abend Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Christian Lindner (FDP) über diese neue Koalition, bemühten sich aber gleichzeitig um einen partnerschaftlichen Umgang. Das gelang nicht immer. So wollte Lindner darauf verzichten, zukünftig die Wahrheit über die Grünen zu sagen. Dafür sollten die Grünen allerdings nicht mehr die Unwahrheit über die FDP verbreiten. Es ging um die Klimapolitik. Frau Göring-Eckardt empfand diese Aussage als arrogant. Und das war noch höflich formuliert. Solche Formulierungen wirken wie ein Bumerang, werden sie doch zu einer Steilvorlage für die Opposition. Sie muss Lindner im Bundestag nur noch eine Frage stellen: Wann er denn wieder die Wahrheit über seinen Koalitionspartner zu sagen gedenkt?

          Die Kompromisse werden die drei kleineren Koalitionspartnern finden müssen. Diese haben schließlich noch ein parteipolitisches Profil zu verteidigen. Das wurde nicht zuletzt in der Flüchtlingspolitik deutlich. Wo hätte der Zuschauer aber die CDU verorten müssen? Näher bei den Grünen oder bei der CSU? Selbst Dobrindt war sich dessen wohl nicht so sicher. Er will in den anstehenden Gesprächen mit der CDU erst noch klären, ob „wir inhaltlich noch Schwestern sind“. Dobrindt zitierte zudem eine Umfrage, derzufolge die Mehrheit der Wähler die CDU als links von der Mitte definierte. Wie soll unter diesen Voraussetzungen die Integration jener konservativen Wählerschichten gelingen, die die CSU zum Erhalt ihrer Mehrheitsfähigkeit braucht?

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