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TV-Kritik: Maybrit Illner : Die Causa Böhmermann spielt Erdogan in die Hände

  • -Aktualisiert am

Es geht um Fragen von Würde, Ehre und Autorität: Bülent Bilgi im Gespräch mit Oliver Kalkofe bei Maybrit Illner. Bild: ZDF und Svea Pietschmann

In Deutschland reagiert man vollkommen konfus auf den Fall Böhmermann. Die Sendung von Maybrit Illner zeigte, wie der türkische Präsident diese Unsicherheit zu seinen Gunsten nutzt.

          Nicht nur die Bundeskanzlerin hat es im Fall des Jan Böhmermann mit einem Dilemma zu tun, wobei Dilemma der falsche Begriff ist. Es geht in Wirklichkeit um die Widersprüchlichkeit im eigenen Handeln. Dafür ist das ZDF ein gutes Beispiel. Es hat am Freitag nach der Sendung des Komikers dessen umstrittenes Schmähgedicht aus der Mediathek entfernt. Es entspreche nicht den Qualitätsstandards des ZDF, so die Begründung. Der Intendant des Senders, Thomas Bellut, hatte sogar mit dem türkischen Botschafter telefoniert, um sein Bedauern auszudrücken. Von der Meinungsfreiheit war nicht die Rede gewesen.

          Am Donnerstag wies der Sender darauf hin, dass Böhmermanns Schmähgedicht rechtlich im Rahmen dessen sei, was der türkische Präsident zu dulden habe. Aus der prozessualen Logik eines absehbaren Gerichtsverfahrens „Erdogan/Böhmermann“ ist diese Position nachvollziehbar. Das ZDF kann schlecht die Meinung vertreten, es erlaube die Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte in seinem Programm.

          Damit gerät aber das ZDF in Widerspruch zu seinem ursprünglichen Handeln. Die fehlenden Qualitätsstandards diskutiert man nicht mit einem Botschafter, sondern mit dem Mitarbeiter. Sein Bedauern drückt man dem Betroffenen gegenüber aus, wenn der durch diesen Mitarbeiter verursachte Schaden begrenzt werden soll. Erst unter dieser Voraussetzung erschien der Anruf Belluts sinnvoll. Ansonsten hätte er gegenüber dem Botschafter auf den Rechtsweg verweisen können, um die unterschiedliche Bewertung dieses Vorganges zu klären.

          Aber das ZDF ist offensichtlich zu Beginn der Affäre selbst von der Rechtswidrigkeit ausgegangen – und das Führungspersonal in Mainz hatte wohl auch keine Lust, für dieses sogenannte Schmähgedicht den Kopf hinzuhalten. Gegen den türkischen Präsidenten und dessen Lobby in Deutschland, sowie vor allem gegen die Bundesregierung. Die Bundeskanzlerin wiederum hatte kein Interesse daran, sich mit Erdogan über einen Unterhaltungskünstler in einem öffentlich-rechtlichen Sender zu streiten. Sie hatte schließlich kurz vorher die kuriose Debatte um die Satire in „extra 3“ schweigend ertragen.

          Verlorene Nüchternheit

          Ruhe war die erste Bürgerpflicht, so kann man diese Vorgehensweise zusammenfassen. Damit ist es vorbei. Recep Tayyip Erdogan interpretierte das nicht als Entgegenkommen, sondern als Schwäche. Das verhinderte weder der Anruf des ZDF-Intendanten beim Botschafter, noch die Kritik der Kanzlerin an Böhmermann. Die Folgen sind unter dem Begriff „Staatsaffäre“ bekannt geworden. Nur hat gestern Abend Maybrit Illner nicht über die Widersprüche des ZDF diskutiert, sondern über das sogenannte Dilemma der Kanzlerin. „Merkels Türkei-Deal – kuschen vor Erdogan?“, so das Thema. Der Satiriker Oliver Kalkofe sprach von einem „Furz, der zum Tsunami“ geworden sei, was ihm reichlich „absurd“ vorkommt.

          Absurd ist es tatsächlich, was als das Dilemma der Kanzlerin beschrieben wird. Entweder steht angeblich die Meinungsfreiheit in Deutschland zur Disposition, oder das Abkommen mit der Türkei zum Umgang mit der Flüchtlingskrise gerät in Gefahr. Özlem Topçu, Politik-Redakteurin bei der „Zeit“, besaß die Nüchternheit, die ansonsten weitgehend verloren gegangen ist. In Deutschland sei nämlich die Meinungsfreiheit gar nicht gefährdet. Wer hätte das gedacht?

          Das Desaster ist entstanden, weil die Bundeskanzlerin diesen Sachverhalt in gleicher Weise behandelte, wie es Erdogan in der Türkei zu tun pflegt. Sie machte ihn zum Gegenstand politischen Kalküls, obwohl das unserem Rechtsstaatsverständnis widerspricht. Mit der nicht nur für Kalkofe kaum nachvollziehbaren Bewertung eines Fernsehbeitrags versuchte sie, Erdogan zu besänftigen. Damit übernahm sie aber die Verantwortung für einen Vorfall, den sie rechtlich nicht beeinflussen kann. Politisch erzeugte die Kanzlerin damit den Eindruck, die Türkei habe über sie Einfluss auf den Unsinn, den Fernsehmoderatoren bei uns anstellen.

          Mit jeder Äußerung über den hohen Wert der Meinungsfreiheit in Deutschland erzeugt die Bundeskanzlerin mittlerweile den gegenteiligen Effekt. Wer das Selbstverständliche andauernd betonen muss, legt erst den Verdacht nahe, es könnte gefährdet sein.

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