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TV-Kritik: Maybrit Illner : Das bedrohte Europa

  • -Aktualisiert am

Maybrit Illner im Gespräch mit Ulrike Guérot und Herfried Münkler Bild: ZDF/Svea Pietschmann

Während Maybrit Illner über die Zukunft der EU diskutiert hat, geschah in Nizza ein Massaker. So wurde unversehens deutlich, wo Europa unverzichtbar ist.

          Was ist ein Franzose? Diese Frage stellte gestern Abend bei Maybrit Illner die leidenschaftliche Europäerin Ulrike Guérot. Es ging in der Sendung um die Folgen des britischen Referendums unter dem Titel „Planlos nach dem Brexit – wie weiter in Europa?“. Die Politikwissenschaftlerin verfolgte einen interessanten Ansatz. Sie will die europäische Debatte aus der Dichotomie zwischen dem bisherigen Integrationskurs der EU und zunehmenden Austrittsforderungen in Mitgliedsstaaten herauslösen.

          Ihr Ansatz einer „europäischen Republik“ zielt auf eine radikale Demokratisierung europäischer Entscheidungsprozesse. Letztlich, so Frau Guérot, ginge es um die Abschaffung der Nationalstaaten. An deren Stelle sollen die europäischen Regionen mit einer Regierung in Brüssel treten. Letztlich soll das Modell der bisherigen Nationalstaaten auf die europäische Ebene transformiert werden.

          Ihre Kontrahenten in dieser spannenden Debatte wurden zum einem der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler, zum anderen Edmund Stoiber (CSU). Letztlich fehlen diesem Modell aber die elementaren Voraussetzungen, so deren Argument. Vor allem Münkler machte deutlich, was damit gemeint ist. Nämlich ob „die Bevölkerung bereit ist, in solche großräumliche Strukturen zu investieren“ und die daraus resultierenden „Kosten zu tragen.“

          Massaker von Nizza

          Kurz vor Ende der Sendung wurde allerdings deutlich, was mit der Frage nach der Identität eines Franzosen gemeint ist. Das ZDF brachte in diese Livesendung ein Laufband mit der Tickermeldung über einen Anschlag auf den Flughafen in Istanbul. Dieses Versehen kann passieren. Gemeint war das Massaker von Nizza, das heute Morgen die Nachrichten dominiert.

          Ein LKW war in der französischen Provinz mitten in die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag in eine Menschenmenge gerast, offensichtlich mit dem einzigen Ziel, möglichst viele Menschen zu töten. Es traf zwar unter Umständen nicht nur Franzosen, aber die Berichterstattung machte deutlich, dass es sich um ein französisches Ereignis handelte. Die Regierung in Paris war gefragt und die Behörden vor Ort in Nizza. Brüssel war weit weg, genauso wie Berlin. Letztere konnten lediglich ihr Mitgefühl ausdrücken.

          Wobei wieder einmal der Bundesjustizminister in dieser Disziplin via Twitter den Anfang machte. Das ändert aber nichts an der politischen Verantwortlichkeit der Regierung in Paris für den Umgang mit den Folgen dieses Massakers. Niemand käme in Frankreich auf die Idee, die europäischen Institutionen in Brüssel verantwortlich zu machen. Oder gar die Bundeskanzlerin und ihr Kabinett mit den Social Media Experten in ihren Reihen.

          Frau Guérots Idee einer „europäischen Republik“ scheitert somit am Fehlen ihrer elementaren Voraussetzungen. Ein Europäer müsste in einem solchen Fall nach Brüssel sehen. Aber das macht niemand, trotz der heute sicherlich überall bekundeten europäischen Solidarität. Das Massaker von Nizza ist auch in der Perspektive von Deutschen ein Ereignis im europäischen Ausland. Sicherlich wird der Bundesinnenminister heute wieder von der „unverändert hohen Gefährdungslage“ für die Bundesrepublik berichten. Aber solche Ereignisse passieren zur Zeit nur in Frankreich, weshalb mit politischen Auswirkungen in Deutschland nicht weiter zu rechnen ist. Im Gegensatz zu Frankreich, wo sich die innenpolitische Debatte nach Nizza weiter verschärfen wird. Bekanntlich gibt es dort im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen.

          Trotzdem hatte Frau Guérots Frage, wer ein Franzose (oder Deutscher) wäre, ihre Berechtigung. Die Staatsangehörigkeit ist schon längst nicht mehr das dominierende Merkmal der Identität eines Europäers. Das wurde in einem Interview mit der jungen Deutschen Sabrina Huck deutlich. Sie lebt in London, engagiert sich bei „Young Labour“ und im Brexit-Referendum zugunsten des Remain-Lagers. Frau Huck nutzt mit großer Selbstverständlichkeit die Freizügigkeit innerhalb der EU. Lebensweltlich werden ihr andere junge Europäer, die wie sie in London leben und arbeiten, sicherlich näher stehen als Deutsche etwa in der ostdeutschen Provinz. Oder die Tory-Politikerin, die in dieser Interviewrunde die Brexit-Position vertrat. Diese wirkte durchaus sehr britisch.

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