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TV-Kritik: Europadebatte : Europa sucht den Superstar

  • -Aktualisiert am

Martin Schulz, Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten, kurz vor Beginn der TV-Debatte Bild: dpa

Überraschung: Zum ersten Mal trafen die Spitzenkandidaten der großen Parteien für die Europawahl in einer Fernsehdebatte aufeinander. Das Personal war unterhaltsamer und kultivierter als man es von TV-Diskussionen gewohnt ist.

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          Das allerbeste an der Fernsehdebatte europäischer Spitzenkandidaten ist bereits die Nachricht, das es sie überhaupt gibt. Zur Erinnerung: Bisher fand so etwas nicht statt. Weder gab es individuelle Gesichter für den transnationalen Wahlkampf - noch, versteht sich, eine Auseinandersetzung solcher Menschen im demokratischen Diskurs. Diese Neuerung ist nicht zuletzt möglich, weil im Zeitalter von Internet und einer heranwachsenden Generation von Postnationalisten sich die Akteure bestens auf Englisch verständigen können. Am deutschen EU-Kommissar Oettinger, der sich mit Pidgin-Gestammel international lächerlich machte, sieht man ja, dass in der Spitzenpolitik nicht einmal dies bereits selbstverständlich ist. Die Deutsche Ska Keller für die Grünen, der Belgier Guy Verhofstadt für die Liberalen, der luxemburgische Christdemokrat Jean-Claude Juncker  und der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz hätten sich hingegen ebensogut auf Französisch oder Deutsch, verständigen können, wohingegen der ebenfalls eingeladene Linkssozialist Alexis Tsipras aus Griechenland leider in keiner Sprache mitdiskutieren wollte und fernblieb. Hatte er etwa nicht genug Schimpfvokabeln gepaukt?

          Mit ihren Fertigkeiten und ihrer Vertrautheit im Brüsseler Institutionendschungel stehen die vier politischen Profis auf ihrer Bühne in Maastricht auch exemplarisch für eines der schwer lösbaren Probleme der Union: Einer kleinen Klasse von durchaus ehrenwerten Kennern und Könnern steht ein riesiger Teil der Bevölkerung entgegen, der von den europäischen Debatten und Entscheidungsfindungen noch viel weniger versteht als von den Personen und Parteibündnissen auf nationaler Ebene. Insofern ist auch die Wahl des Debattenortes kennzeichnend. Von den zuhörenden und Fragen stellenden Studierenden der Europäischen Universität in Maastricht war zu erwarten, dass sie überdurchschnittlich gut über die EU informiert sind; sie gehören zur Elite der neuen Profi-Europäer, welche die Chancen übernationaler Märkte und ihrer Institutionen bestens zu nutzen wissen. Doch ob die Fragen europäischer Besteuerung, Reglementierung, Jugendarbeitslosigkeit oder Zuwanderung das große Wählerpublikum zwischen Finnisch-Lappland und Zypern überhaupt erreicht?

          Juncker gibt sich leicht genervt

          Für die Debatte selbst hatte diese Frage vorderhand keine Bedeutung. Mehr, als sich der Öffentlichkeit zu stellen und hier Argumente auszutauschen, ist trotz vergleichsweise geringer Resonanz im Nachrichtenkanal „euronews“ für Europapolitiker derzeit nun einmal nicht möglich. Auf dem unbeackerten Terrain einer solchen Debatte lief, auch dank der zupackenden und informierten Leitung der beiden Moderatoren, dank des Zuspielens von Internetfragen und selbstbewusster Studenten im Parkett das Gespräch jedenfalls hurtig und ohne zähe Monologe ab. Zuweilen wurde es sogar unerwartet heiter, etwa als Juncker leicht genervt und in seiner Art - trocken wie Schengener Riesling - auf eine kurze Unterbrechung verwies: „Die Demokratie kommt also nach der Pause zurück.“ Schulz und Verhofstadt leisteten sich schließlich sogar den branchenüblichen, lauten Überbietungswettbewerb, als letzterer den harten Putin-Basher mimte und den Sozialdemokraten als „naiv“ gegenüber Russland abtat. Viel Geschrei um nichts?

          Keineswegs. Wer die Debatte - am besten nicht in einer der sechs Simultanübersetzungen, sondern direkt im englischen Original - verfolgte, der wusste am Ende über die dargebotenen Produkte und ihre Vertreter ganz gut Bescheid. Verhofstadt, der vor seinem Weg in die Europapolitik gut acht Jahre als belgischer Premier amtiert hatte, gab achtbar den innovativen, coolen Liberalen, der Europa nach dem Vorbild eines Managers effektiver, moderner und vor allem rentabler machen möchte: Weniger Schulden, Wachstum, Arbeitsplätze, Zuwanderung nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes und eine digitale Marktwirtschaft nach europäischen Regeln und für europäische Profite.

          Wer möchte Berlusconis Freund sein?

          Ebenso verkörpert Juncker förmlich mit Alter, Habitus und Lebenslauf das Weiter-So der konservativen Gründerväter des rheinischen Kapitalismus. Dafür wurde er von Merkel & Co. auserkoren. Für ihn, der den Euro immerhin mit erdacht und eingeführt hat, gibt es keine Eurokrise, sondern einzig eine der Staatsdefizite. Ansonsten versuchte der gewiefte Taktiker, niemandem wehzutun: Kein Fracking und kein Sozialabbau, aber eine europäische Energie-Union, keine ungebremste Zuwanderung aus Armutsländern, aber auch keine inhumane Teilung von Europa in Arm und Reich, Nord und Süd. Immerhin zeigte sich der Luxemburger kämpferisch, als er warnte, beim Freihandel dürfe Europa vor den Vereinigten Staaten von Amerika „nicht auf den Knien liegen“. Nur bei der Nennung seiner unappetitlich anti-europäisch bis vulgärnationalistischen Parteifreunde von der EVP namens Orbán und vor allem Berlusconi kam der Grandseigneur dann doch arg ins Schwimmen. Da verfing die alte Devise aus unzähligen EU-Nachtsitzungen: Besser abwarten und nicht drüber reden.

          Martin Schulz muss sich in seiner sozialistischen Fraktion mit keinem Silvio B. herumschlagen. Dafür blieb seine Vision von einem Europa der Arbeitsplätze für Jugendliche, von Steuern für Spekulanten und Bänker etwas vage. Dass er versuchen möchte, als Kommissionspräsident selber Gesetzesinitiativen auf den Weg zu bringen - was noch nie geschah, aber rechtlich möglich ist - klingt etwas nach Utopie. Doch ihm ist es zuzutrauen. Schulzens großer Trumpf bleibt in dieser Hinsicht sein Hinweis auf die gewachsene Autorität und das neue politische Gewicht eines Kommissionspräsidenten, der erstmals wirklich von den europäischen Wählern ausgesucht werden soll. Als einstiger Abgeordneter und späterer Präsident des Europäischen Parlaments hat er sich hochgedient und wäre in der Tat der erste europäische Chef, der nicht von den Staats- und Regierungschefs ausgekungelt wurde.

          Die Utopie für den Mai: Ein Kommissionspräsident ohne Kungelei

          Und wenn, so auch die Frage bei der Debatte, zwei Tage nach der Wahl die nationalen Bosse um Merkel, Hollande und Cameron das alte Intrigenspiel erneuern und einen weißen Ritter aus dem Ärmel ziehen: den üblichen Außenstehenden, der wie der jetzige Kommissionspräsident Barroso daheim abgewirtschaftet hat und als schwacher Kompromisshansel auserkoren wird, um die europäische Dürftigkeit weiter zu verwalten? Diese gar nicht so abwegige Katastrophe aus dem Schatzkästlein des politischen Zynismus wollte keiner der Kandidaten auch nur in Erwägung ziehen. Aber wer weiß, wie schlimm es kommt?

          In jedem Fall sollte die EU der kommenden Legislaturperiode irgendeine namhafte Verwendung für Ska Keller finden. Die mit Anfang Dreißig im politischen Geschäft noch junge, aber staunenswert informierte, sprachkundige und von ihrer Sache begeisterte Grüne war die große Entdeckung des Abends. Ein weiteres europäisches Schwergewicht aus Deutschland, aber fernab jeder nationalen Scheuklappe rückt mit dieser Frau ins Rampenlicht. Dass sie für erneuerbare Energien und eine großzügigere Flüchtlingspolitik plädierte, dass sie mit der Dritten Welt fair handeln will und gegen NSA noch ätzendere Worte fand als die Kollegen - geschenkt; es war bei ihrer Parteilinie zu erwarten. Zudem wird sicher keine Grüne - weder sie noch ihr französischer Ko-Kandidat José Bové - so bald Kommissionspräsident werden. Aber Kellers Enthusiasmus für die europäische Idee fernab des etwas müden Profitums von Juncker oder Verhofstadt, ihre leuchtenden Augen beim Vorsatz, basisdemokratisch ausgerechnet im kontinentalen Riesenbetrieb etwas zu bewegen, ganz schlicht ihr jugendlicher Elan - das alles wirkte keineswegs gespielt und höchst sympathisch.

          Europa muss nicht unbedingt mit dem großen Popstar swingen

          Mag also sein, dass sich aller Sparsamkeit und Müdigkeit der nationalen Parteiapparate zum Trotz nun tatsächlich so etwas entwickelt wie ein veritabler Europawahlkampf. Man darf da getrost bescheiden sein, denn wie gesagt: schon die Tatsache, dass die transnationale Kampagne überhaupt stattfindet und dass Freund oder auch Feind Europas diese Wahlen endlich gebührend ernstnehmen - das ist schon die gute Nachricht. Sollte das alles kurz- oder auch nur mittelfristig das Europaparlament mehr legitimieren und die Kommission von einem undurchschaubar kooptierten Haufen nationaler Interessenvertreter zu einer europäisch denkenden Exekutive weiterentwickeln helfen - es wäre schon eine Menge.

          Die Frage kam dann zwangsläufig auf: „Brauchen wir einen europäischen Popstar“, um diese Wahlen und ihre Kandidaten endlich bei den Bürgern attraktiver zu machen? Vielleicht hilft ja schon Hegels List der Vernunft, und über die unleugbaren Mängel und Misserfolge werden den Bürgern endlich auch die unglaublichen Vorzüge, ja die Schicksalhaftigkeit dieser Union bewusster. Martin Schulz, abgehärtet in zahllosen Debatten, antwortete auf die Frage nach dem europäischen Popstar jedenfalls mit unerschütterlich-rheinischem Optimismus: „Give me some time.“ Aber so weit, dass Europa mit seinen Junckers und Schulzens fürs Ergötzen der Wählerschaft ins Swingen kommen muss, ist die Lage im europäischen Politshowgeschäft dann wohl doch noch nicht.

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