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TV-Kritik: Anne Will : Der Ekel und der Rechtsstaat

  • -Aktualisiert am

Anne Will Bild: dpa

Bei Anne Will wurde die Schwäche der Politik im Umgang mit dem Fall Edathy deutlich. Das könnte Folgen haben.

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          Bei den Olympischen Spielen in Sotschi ist drei deutschen Nordischen Kombinierern auf der Zielgerade ein seltenes Malheur passiert. Sie stolperten über ihre eigenen Beine und brachten sich damit selbst zu Fall. Es profitierten die beiden Norweger. Sie gewannen Gold und Silber. Wieso erinnerte die Talk Show von Anne Will gestern Abend an die unglücklichen Sportler? Weil es Politik, Justiz und, so selbstkritisch sollte man sein, Medien schafften, im Fall des Sebastian Edathy über die eigenen Beine zu stolpern. So saßen bei Frau Will vier Politiker und ein Journalist und versuchten jetzt den aufrechten Gang.

          „Ziemlich beste Koalitions-Feinde - Wie groß ist der Schaden durch den Fall Edathy?“ Der Titel der Sendung war ambitioniert und wollte schon im dramaturgischen Aufbau jeden Aspekt einer wie aus dem Nichts aufgetauchten politischen Krise ausleuchten. Das konnte nur misslingen, weil der eigentliche Fall Edathy mit der durch ihn ausgelösten politischen Krise nichts zu tun hat. Bei Edathy geht es um die strafrechtlichen und moralischen Konsequenzen eines individuellen Handelns, in der politischen Krise um das Agieren der Politik im Umgang mit Medien. Beides wird nur durch jenen Begriff des Rechtsstaates zusammengehalten, der sowohl die Ermittlungssache Edathy als auch das Handeln der Politik betrifft. An den Rechtsstaat wird zwar ununterbrochen appelliert, so auch von allen Diskutanten bei Frau Will, aber welches Handeln noch im Rahmen des Rechtsstaates vertretbar ist, bleibt immer noch unklar.

          Gefühl des Vertrauensverlustes

          Nun war der wichtigste Mann diesen Mittwoch bei Anne Will dabei: Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag. Er wirkte im Berliner Schauspiel gestern als Zeremonienmeister. Im Mittelpunkt stand jenes berühmt gewordene Telefongespräch zwischen dem heutigen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, und dem BKA Präsidenten Jörg Ziercke. Bosbach hielt das Telefongespräch zwar nicht für rechtswidrig, sogar für nachvollziehbar, gleichwohl für einen „Fehler“. Ihn überzeugte auch nicht, der von Oppermann und Ziercke übereinstimmend angegebene Gesprächsverlauf. Das ist wenig überraschend. Diese Form der Konversation muss schließlich das Ziel gehabt haben, sowohl den zum Zeitpunkt des Gesprächs noch nicht absehbaren politischen Kollateralschaden als auch eventuelle juristische Fallstricke auszuschließen. Eine Form der Hellsicht, die bemerkenswert zu nennen ist. Dass dies den Stellvertreter Oppermanns in der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, überzeugte, war sicher seiner Funktion zu verdanken. Die Vertreterin der parlamentarischen Opposition, Renate Künast (Grüne), sah dagegen den Rechtsstaat in Gefahr.

          Nur fragte man sich schon, warum dieser in Gefahr sein soll, wenn Oppermanns Anruf im Oktober 2013 gar nicht rechtswidrig gewesen ist? Sowohl Bosbach als auch sein Fraktionskollege Hans-Peter Uhl (CSU) formulierten stichhaltige juristische Argumente. Den Grund findet man in jenem diffusen Gefühl des Vertrauensverlustes, den diese Krise seit vergangenem Donnerstag ausgelöst hat. Den Eindruck, die Politik könnte „vertuschen“ (Heil) oder sogar durch die Warnung Edathys zur Strafvereitelung beigetragen haben. Dieser Verdacht dokumentiert den Kontrollverlust der Politik über ihre eigenen Funktionsbedingungen. Das Misstrauen sitzt so tief, dass sie sich nicht mehr traut, ihr Handeln zu begründen, selbst wenn ihr im Kern gar nichts vorzuwerfen wäre. Bosbachs Rhetorik vom „Fehler“, den Oppermann gemacht habe, fehlte daher eigentümlicherweise die Begründung, weil er ansonsten nur nachvollziehbare Gründe beschrieb. Unter anderen Bedingungen sind solche Anrufe übrigens weder legal, noch legitim. Das ist keine neue Erkenntnis. Nur weil sich jemand  auf Notwehr berufen kann, lässt sich nicht jede Körperverletzung damit legitimieren. Juristen nennen das Einzelfallprüfung.

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