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TV-Kritik: Anne Will : Das Ende der Vereinigten Staaten, wie wir sie kennen

  • -Aktualisiert am

Anne Will im Gespräch mit (v.r.): Dieter Kempf (BDI-Präsident), Ralph Freund (Vizepräsident „Republicans Overseas Germany“), Günter Verheugen (SPD) Bild: NDR/Wolfgang Borrs

Der Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus bedeutet einen historischen Einschnitt. Über die Gründe und Konsequenzen diskutierte man bei Anne Will unaufgeregt und nüchtern. Die Sache selbst ist schließlich schon dramatisch genug.

          Die Vereinigten Staaten waren in den vergangenen siebzig Jahren die unumstrittene Hegemonialmacht des Westens. Das bedeutet, die Verantwortung für das Funktionieren des gesamten Systems zu übernehmen. Dafür muss ein Staat die Voraussetzungen mitbringen: Die entsprechende ökonomische und militärische Stärke sowie eine hohe Legitimität des eigenen politischen Führungsanspruchs. Ansonsten wird eine solche Hegemonialmacht zur Despotie. Nicht zuletzt daran war die Sowjetunion gescheitert. Eine solche Rolle bedeutet zugleich Last und Bürde. Sie verlangt die Bereitschaft, mehr in den Erhalt des Systems zu investieren, selbst wenn es unter Umständen den kurzfristigen eigenen Interessen schaden sollte. Dafür braucht es allerdings die Überzeugung vom Nutzen des Gesamtsystems für den eigenen Staat.

          Wenn der amerikanische Präsident Donald Trump in seiner Inaugurationsrede den Grundsatz „America first“ verkündet, hat er somit nichts anderes getan als den Anspruch seines Landes auf die Rolle der westlichen Hegemonialmacht aufzugeben. Trump macht damit aus den Vereinigten Staaten einen beliebigen Nationalstaat, wenn auch zweifellos immer noch von beeindruckender Größe. In historischer Perspektive werden die Vereinigten Staaten damit kurioserweise zu einer Art Regionalmacht. Dem verleihen sie mit einem Mauerbau an der Grenze zu Mexiko sogar symbolisch Ausdruck. Was beim Römischen Reich noch Jahrhunderte dauerte, bei der Abwicklung des britischen Empire immerhin noch Jahrzehnte, will der amerikanische Präsident offenbar in Wochenfrist erledigen: Das Ende der Vereinigten Staaten, wie wir sie kennen.

          „Frustration des Durchschnittsamerikaners“

          Gestern Abend versuchten die Gäste bei Anne Will mit diesem fürwahr historischen Einschnitt umzugehen. Dabei ging es im wesentlichen um zwei Fragen: Wie es dazu überhaupt kommen konnte und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Der Historiker Michael Wolffsohn brachte das gut auf den Punkt, als er Trump die „Personifizierung der Frustration des Durchschnittsamerikaners“ nannte. Mit dessen Mentalität gingen die Redenschreiber des Präsidenten ans Werk. Sie hatten nämlich offenkundig noch nicht einmal eine Ahnung davon, was das von ihnen formulierte Selbstverständnis eigentlich bedeutet. Der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) machte dabei auf die Kontinuität im politischen Denken Trumps aufmerksam. Forderungen wie die Beschränkung von Automobilimporten waren von ihm schon in den späten 1980er Jahren zu hören. „Trump meint, was er sagt“, so Verheugen. Und die Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) machte sich auch keine Illusionen über das, was uns erwartet. Trump verfolge „eine klare Agenda“. 

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          Es ist der Rückzug der Vereinigten Staaten auf sich selbst. Das geschieht ausgerechnet in dem Jahr eines hundertsten Jubiläums: Die weltpolitische Rolle des Landes begann nämlich mit dem Eintritt in den Ersten Weltkrieg im Jahr 1917. Es war ein langer Weg, verbunden mit massiven innenpolitischen Konflikten, bis die Vereinigten Staaten ihre Rolle fanden, die sie nach 1945 so selbstbewusst übernahmen. So war „America first“ auch der Slogan der Isolationisten in den 1930er Jahren. Warum diese Position trotz ihrer historischen Belastung wieder mehrheitsfähig werden konnte, ist gestern Abend durchaus deutlich geworden.

          Entgrenzung und Freihandel

          Für Dieter Kempf, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, hat Trump allerdings „einfach nicht die globalisierte Wirtschaft verstanden.“ Er argumentierte aus der Sichtweise eines Unternehmers, der die Nutzung etwa von Kostenvorteilen in Niedriglohnländern wie Mexiko für selbstverständlich hält. Aber gleichzeitig hat diese Form der Globalisierung „immer größeren Teilen der Bevölkerung keinen Vorteil gebracht“, so Verheugen. Dieser warnte zudem vor jenen Szenarien, die leichtfertig das ökonomische Scheitern der neuen Regierung in Washington prognostizieren. Die Globalisierung war tatsächlich ein ideologisches Konstrukt der Entgrenzung gewesen, die nicht zuletzt zum Zusammenbruch der Weltfinanzmärkte vor noch nicht einmal zehn Jahren führte. Es war schon immer ein Irrtum, völlige Entgrenzung mit Freihandel zu verwechseln.

          „Trump hat das verstanden“, so Verheugen. Er meinte den politischen Sprengstoff, der sich in den vergangenen Jahrzehnten angesammelt hat. Die Republikaner wurden damit zur Partei der „working class“, wie es Ralph Freund ausdrückte, Vizepräsident der „Republicans Overseas Germany“. Und es ist kein Widerspruch, wenn diese neue Regierung ansonsten ein wirtschaftsliberales Programm reinsten Wassers vorlegt, das bestimmt nicht den Interessen dieser Klasse dienen soll.

          Verlagerte Konfliktlinien

          Es gehörte zu den Eigentümlichkeiten der Politik vergangener Jahrzehnte, diese Form der Entgrenzung mit einem ausgeprägten gesellschaftspolitischen Ehrgeiz zu verbinden. Die innenpolitischen Konfliktlinien verlagerten sich auf Identitätsfragen wie die Genderdebatte, die sexuelle Orientierung oder den Umgang mit ethnischen Minderheiten. Das stand auch im Mittelpunkt der beeindruckenden landesweiten Protestmärsche gegen Trump am vergangenen Samstag. Dessen sexistische Entgleisungen interessierten mehr als alles andere. Sie setzten damit bloß fort, was schon den Wahlkampf bestimmt hatte und am Ende zum bekannten Ergebnis führte. Ob das ein Beitrag dazu ist, die Wählergruppen wiederzugewinnen, die den Demokraten verloren gegangen sind, kann bezweifelt werden. Wobei es dem Rest der Welt eigentlich herzlich gleichgültig sein kann, wie die Vereinigten Staaten ihre tiefsitzenden kulturellen Konflikte lösen.

          Sie führen allerdings zu einer zunehmenden amerikanischen Nabelschau mit unabsehbaren Konsequenzen für den Rest der Welt. Dabei kann noch niemand wissen, was das im Einzelfall bedeutet. So sprach ein Republikaner wie Freund getreu dem alten deutschen Sprichwort, dass nichts so heiß gegessen werde wie es gekocht wird: Es käme letztlich auf die Taten des neuen Präsidenten an und nicht auf seine Worte. Im Kern gehe es darum, so Freund, ob Trump im Rahmen geltender Regeln handeln oder diese bewusst brechen wird. Im letzteren Fall, so die Vermutung, wird er auf Widerstand sogar in der eigenen Partei treffen.

          Irrweg europäischer Nationalisten

          Das ändert aber nichts an der Entwicklung, dass jenseits des Atlantiks das Bewusstsein über die weltpolitische Rolle verloren gegangen ist. Die Nato, so Wolffsohn, „sei für die Vereinigten Staaten „heute weniger wichtig als bei ihrer Gründung.“ Das gilt auch für weite Teile von Trumps Gegnern im eigenen Land. Trump mag ein „ungebildeter Mensch“ sein, dem es „an Herzenswärme fehlt“, wie es Wolffsohn ausdrückte. Aber das ist lediglich ein Symptom der transatlantischen Krise, nicht ihre Ursache. Es wird somit darauf ankommen, wie die deutsche und europäische Politik auf diese Entfremdung reagieren. Frau von der Leyen nannte zwei Kriterien: Zum einen mit Nüchternheit die eigenen Interessen gegenüber der amerikanischen Regierung vertreten, zum anderen müssten sich die Europäer „um die Problem kümmern, die sie selbst betreffen.“

          Dazu gehört der entschiedene Widerspruch gegen den Irrweg europäischer Nationalisten – eine Marine Le Pen agiert im Geist Vichys, die ihr Land an fremde Mächte wie Trumps Vereinigte Staaten oder Putins Russland ausliefern wird – und zugleich das Bewusstsein Deutschlands über die Rolle einer Führungsmacht. Es bedeutet Last und Bürde im Interesse Europas. Was passiert, wenn das Bewusstsein darüber schwindet, erlebt man gerade in den Vereinigten Staaten des Donald Trump. Soweit sollte man es auf dem alten Kontinent nicht kommen lassen. Wahrscheinlich ist das die wichtigste Lehre der vergangenen Monate.

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