https://www.faz.net/-gsb-91g28

Die Duelle der Kleinen : Ein Wahlkampf sucht sein Thema

  • -Aktualisiert am

Fünf auf einen Schlag (von links): Sahra Wagenknecht, Cem Özdemir, Alice Weidel, Joachim Herrmann und Christian Lindner Bild: dpa

Ein Wahlkampfthema? In den Programmen der Parteien wird man nicht fündig. Daran können auch die Sendungen von ARD und ZDF nichts ändern. Sie behelfen sich mit einem anderen Trick – und am Ende stellt sich doch die entscheidende Frage.

          Ein idealtypischer Wähler könnte so aussehen. Er studiert die Wahlprogramme der Parteien, vergleicht sie mit den eigenen Interessen und Überzeugungen, und trifft schließlich eine rationale Wahlentscheidung. Dieser Wähler hätte gestern Abend den „Fünfkampf“ in der ARD und den „Schlagabtausch“ im ZDF einschalten müssen. In beiden Formaten bekamen die im sonntäglichen Duell der Kanzlerkandidaten nicht vertretenen Parteien die Gelegenheit zum Schnelldurchlauf ihrer Wahlprogramme. Das ZDF beschränkte sich auf die im derzeitigen Bundestag vertretenen Parteien, wogegen die ARD noch die FDP sowie die AfD eingeladen hatte. Beide haben bekanntlich gute Aussichten, dem zukünftigen Bundestag anzugehören.

          Aber eines gleich vorweg: Selbst ein solches Musterexemplar des rationalen Wählers hätte wohl Schwierigkeiten gehabt, der Vielfalt der Themen und Vorschläge der anwesenden Parteienvertreter noch zu folgen.

          Dabei reagierten die beiden Moderatoren des „Fünfkampf“, Sonia Mikich und Christian Nitsche, durchaus auf die Kritik an der thematischen Verengung im Kanzlerduell. Sie begannen mit Digitalisierung und Bildung, die in der Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz praktisch keine Rolle spielten. Über deren Bedeutung waren sich alle Politiker selbstredend einig. Die Differenzen markierten den Klassiker politischer Farbenlehre. Sahra Wagenknecht (Linke) betrachtete den Ausbau der Netzinfrastruktur als staatliche Aufgabe, während ihn Christian Lindner (FDP) als eine des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs definierte. Wer somit die politischen Grundkonflikte immer noch als Streit um die Rolle des Staates in kapitalistischen Ökonomien betrachtet, konnte sich hier bestätigt fühlen.

          Politiker fragen Politiker

          Allerdings liest niemand mehr Wahlprogramme, noch nicht einmal das Musterexemplar eines Wählers. Solche Programme sind nämlich keine Werbebroschüren, sondern dienen der innerparteilichen Meinungsbildung. Sie sollen konkurrierende Flügel und Interessengruppen befrieden und für den späteren Wahlkampf motivieren, die für den Wahlerfolg einer Partei als wichtig gelten. Das betrifft vor allem die Kernmilieus der Parteien: etwa die Mittelständler in Union und FDP, oder die gewerkschaftlich organisierten Arbeitnehmer in SPD oder Linke.

          Umfrage

          , Umfrage von:
          Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

          Nur reichen die schon längst nicht mehr für einen Wahlerfolg. Alle Parteien müssen vielmehr mit dem Problem umgehen, die steigende Anzahl der parteipolitisch nicht festgelegten Wähler zu erreichen. Diese lesen keine Wahlprogramme, bestenfalls die Überschriften in den Medien. Sie entscheiden sich zudem immer später, ob überhaupt und wen sie dann wählen. Dabei sind ihre Motive so unterschiedlich wie widersprüchlich. Runden wie der „Schlagabtausch“ und der „Fünfkampf“ funktionieren immer noch nach dem Klassiker der politischen Publizistik: „Journalisten fragen, Politiker antworten“. Nur wird niemand seine Wahlentscheidung von den programmatischen Aussagen der Parteien zur „Herausforderung“ namens „Digitalisierung“ abhängig machen. Solche Sendungen sehen zumeist auch nur politisch hoch interessierte Zuschauer, die ihre Wahlentscheidung meist schon längst getroffen haben.

          Sehnsucht nach Alternativen

          Es ist ein Rätsel, warum den Wahlprogrammen plötzlich eine solche Bedeutung zugewiesen wird, obwohl sie in Wirklichkeit niemand liest. Das hat sicherlich etwas mit der Dominanz einer Großen Koalition zu tun, die mit ihrer faktischen Alternativlosigkeit jede politische Bewegung zu ersticken droht. Das wurde nicht zuletzt an der Kritik am Kanzlerduell deutlich, die vor allem die Sehnsucht mancher Kommentatoren nach klaren Alternativen deutlich machte.

          Das Bedürfnis konnten immerhin die Vertreter der kleineren Parteien gestern Abend bedienen. Im „Fünfkampf“ machten Mikich und Nitsche ein interessantes Experiment. Sie baten ihre Gäste, einem Konkurrenten eine Frage zu stellen. Das waren zwar schließlich nur in Frageform gekleidete Statements, allerdings durchaus lehrreich für die Zuschauer. Sie erfuhren damit etwas über den Nutzen journalistischer Moderation. Aufschlussreich war es zudem, wer wen spontan angesprochen hatte. Die Teilnehmer waren vorher nicht über dieses Stilmittel informiert worden, verriet Mikich. So bezogen sich Wagenknecht und Alice Weidel von der AfD aufeinander, während sich Christian Lindner genauso wie Joachim Herrmann (CSU) an Cem Özdemir von den Grünen wandte. Jeder war damit gezwungen, seine politischen Prioritäten deutlich zu machen.

          So stellte Herrmann eine Frage zur Inneren Sicherheit, während sich Özdemir mit einer Replik an den CSU-Spitzenkandidaten zum Thema Ökologie revanchierte. Lindner wollte sich gegenüber den Grünen als außenpolitischer Realist und Entspannungspolitiker profilieren. Wagenknecht und Weidel versuchten dagegen, die Wertschätzung für die jeweils andere Kandidatin zur Diskreditierung der konkurrierende Partei zu nutzen. Aus dieser Spontanität ergaben sich spannende Zwiegespräche, die das ansonsten starre Korsett dieses Formats durchbrachen.

          Fallstricke der Logik

          So sucht dieser Wahlkampf immer noch sein Thema. In den Wahlprogrammen der Parteien wird man das aus den genannten Gründen nicht finden. Themen werden erst wahlentscheidend, wenn sie das Empfinden der Wähler über die Zeitumstände treffen. Ansonsten sehen vor allem die ungebundenen Wähler keine Motivation, etwas zu ändern. Nachvollziehbarerweise hat die Union ein Interesse an dieser Konstellation, gibt es dann doch keinen Grund, an der Wiederwahl der Kanzlerin zu zweifeln.

          So ging es abschließend in der Sendung „Hart aber fair“ von Frank Plasberg vor allem um die Nachbetrachtung des Kanzlerduells. Das war nicht uninteressant. So kritisierte die 22 Jahre alte Betreiberin einer Art digitalisierten Schülerzeitung namens Lisa-Sophie „die Unbeholfenheit“ etablierter Parteien im Internet. Sie vermochte es ansonsten mit vielen Worten möglichst nichts zu sagen, was einen politischen Sinn ergeben könnte. Unter Umständen hat das etwas mit den Sozialisationsbedingungen dieser Generation zu tun, die mit solche Diskursen aufwachsen musste. Dennoch - oder gerade deshalb - wurde sie vom langjährigen Chefredakteur des Bayerischen Rundfunk Sigmund Gottlieb für ihre Fähigkeit gelobt, Politikern wie Angela Merkel in einem von Lisa-Sophia geführten Interview „noch zuzuhören“. Das war als selbstkritische Anmerkung über journalistische Eitelkeit gemeint. Es war allerdings bisher niemanden aufgefallen, dass etwa das Mitteilungsbedürfnis konservativer Politiker an Gottliebs Eitelkeit ihre Grenze gefunden haben könnte.

          Bei Frank Plasberg diskutieren seine Gäste über die Frage ob Angela Merkel eine „Staatsfrau“ oder eine Kanzlerin der Beliebigkeit ist.

          Um das festzustellen, braucht man noch nicht einmal die von Gottlieb erwähnte „Intelligenz einer Physikerin“. Er meinte damit die Kanzlerin. Es ging um den überraschenden Vorschlag von Martin Schulz im TV-Duell, die EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei abzubrechen. Die Kanzlerin hatte darauf genauso überraschend mit der Korrektur ihrer eigenen Position reagiert, deren Änderung ist eigentlich bislang ausgeschlossen hatte. Gottlieb lobte die Kanzlerin in den höchsten Tönen. Sie wartet ab, wie „sich eine Problemlage entwickelt“ und geht „nicht mit einem starken Spruch wie Martin Schulz in die Bütt“, sondern wartet sogar „noch einmal eine halbe Minute ab“, um schließlich „zu einem deduktiven Schluss“ zu kommen, nämlich „vom Ende her zu denken.“ Allerdings lässt seine Argumentation eher eine induktive Methode der Kanzlerin vermuten, die ihre Positionen auf Grundlage empirischer Erfahrung ändert. Diese Vermutung hatte auch Moderator Frank Plasberg - und sie ist wenig schmeichelhaft für die Kanzlerin.

          Gottlieb verstrickte sich in den Fallstricken der Logik, womit er aber gewissermaßen die Logik des Wahlkampfes auf den Punkt brachte. Der findet seine Themen bisweilen durch Zufall. Das passiert, wenn scheinbar belanglose Nebensächlichkeiten eine vorher ungeahnte argumentative Wucht entwickeln. Nur so konnte vor vier Jahren der „Veggie-Day“ der Grünen seine damalige Bedeutung bekommen: Er wurde zum Synonym für die Grünen als „Verbotspartei“. Es verhagelte ihr Wahlergebnis, vor allem bei den parteipolitisch wenig gebundenen Wählern.

          In den verbleibenden Tagen bis zum 24. September könnte dieser Wahlkampf damit sein Thema gefunden haben. Ob die Kanzlerin für „Ruhe und Besonnenheit“ steht, wie es Gottlieb in diesem Fall axiomatisch formulierte. Ob sie die anerkannte „Staatsfrau“ ist, um es in den Worten der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner auszudrücken. Oder für eine Beliebigkeit steht, die man keinem anderen Politiker durchgehen ließe, so der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann. Die Antwort auf diese Frage wird der Wähler allerdings nicht in den Wahlprogrammen der Parteien finden.

          Weitere Themen

          Erzählen Sie lieber was vom Pferd!

          TV-Kritik: „Sommerinterview“ : Erzählen Sie lieber was vom Pferd!

          In der ARD darf Dietmar Bartsch die Linke groß reden, im ZDF versucht Shakuntala Banerjee, die FDP, vertreten durch Christian Lindner, kleiner zu halten, als sie ist. Besser wäre es, über das Format der Sommerinterviews neu nachzudenken: Oberflächliche Dampfplauderei ist entbehrlich.

          Hoffnung im Angesicht der Apokalypse Video-Seite öffnen

          Filmkritik „Endzeit“ : Hoffnung im Angesicht der Apokalypse

          Blutverschmierte Münder, abgehackte Gliedmaßen und Non-Stop-Action – so kennt man als geneigter Zuschauer das Zombiefilm-Genre. Wie sich der deutsche Film „Endzeit“ dagegen abhebt und warum man gerade als Nicht-Zombie-Fan den Gang ins Kino wagen sollte, erklärt F.A.Z.-Redakteur Andreas Platthaus.

          Topmeldungen

          Johnson in Paris : In Berlin war mehr Esprit

          Beim Besuch von Boris Johnson betont Präsident Macron die Einigkeit Europas – und bekennt sich zu seinem Ruf, in der Brexit-Frage ein Hardliner zu sein. Zugeständnisse will er gegenüber dem Gast aus London nicht machen – erst recht nicht beim Backstop.

          FAZ.NET-Serie Schneller schlau : Kind oder Porsche

          Die Frauen in Deutschland bekommen ihr erstes Kind deutlich später, im Durchschnitt sind sie mittlerweile älter als dreißig Jahre. Wie aber hängt die Kinderzahl mit dem Bildungsgrad zusammen? Und was kostet ein Kind eigentlich, bis es erwachsen ist?
          Alaa S. am Donnerstag vor Gericht in Dresden

          Messerattacke auf Daniel H. : Lange Haftstrafe im Chemnitz-Prozess

          Im Prozess um den gewaltsamen Tod des 35-jährigen Daniel H. hat das Landgericht Chemnitz den Angeklagten Alaa S. zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Prozess fand aus Sicherheitsgründen in Dresden statt.
          Nach der Uni wartet oft die Ungewissheit.

          Studium und Beruf : Zurück ins Elternhaus

          Der Übergang zwischen Studium und Beruf verläuft nicht immer reibungslos. Wenn erwachsene Kinder arbeitslos werden, sind oft die Eltern gefragt. Aber wollen und können die helfen?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.