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TV-Kritik: „hart, aber fair“ : In der Infotainment-Falle

  • -Aktualisiert am

Sahra Wagenknecht und Frank Plasberg diskutieren über das Finanzsystem. Bild: ARD

Frank Plasberg wollte den Zuschauer über die Lage des deutschen Bankensystems informieren. Er verzettelte sich zwischen Infotainment und ernsthafter Debatte. Dabei gibt die Lage der Deutschen Bank durchaus Anlass, sich Sorgen zu machen.

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          An Verbraucherschutzsendungen gibt es im deutschen Fernsehen keinen Mangel. So lief etwa am Montag um 20:15 Uhr „Markt“ im NDR. Dort beschäftigte man sich unter anderem mit der Qualität von Baguettes. In der ARD stand zum gleichen Zeitpunkt im „Geld-Check“ die kommunale Gebührenpolitik auf dem Prüfstand.

          Solche Sendungen haben ihren Sinn. So hat jeder Verbraucher schon einmal die Erfahrung gemacht, dass manche Baguettes eher an Gummimischungen erinnern als an Brot. Magazine wie „Markt“ sind klassisches Infotainment, wo man unter Umständen sogar noch gut informiert wird. Aber diese Formate haben ihre strukturelle Grenzen. Schwere Kost, etwa über die Nöte der Deutschen Bank, sind dort seltener zu finden.

          Tiefer liegende Probleme werden ignoriert

          Frank Plasberg konnte sich gestern Abend nicht entscheiden, woran sich „Hart aber fair“ orientieren wollte. An die harte Kost über die Zukunft unseres Bankensystems oder an den Verbraucherschutzsendungen mit ihrer Kundenorientierung? Er versuchte beides, was aber niemanden zufrieden stellte. Weder die Fernsehzuschauer, die sich über den Gebührendschungel der Banken oder das Problem der Restschuldversicherungen bei Kreditverträgen informieren wollten. Noch die Zeitgenossen, die etwa die aktuelle Spiegel-Titelgeschichte über die desaströse Lage der Deutschen Bank gelesen hatten.

          Diese ist die letzte deutsche Bank mit globaler Bedeutung. Ihre unklare Zukunft von entsprechender politischer Relevanz, weil unter anderem der exportorientierte Mittelstand auf die Dienstleistungen einer solchen Bank angewiesen ist. Darüber lohnte sich die Debatte. Plasberg hatte durchaus Gäste eingeladen, die das hätten thematisieren können. So Thomas Mayer als früheren Chefvolkswirt der Deutschen Bank und mit Norbert Walter-Borjans (SPD) den Finanzminister Nordrhein-Westfalens. Zudem mit Sahra Wagenknecht eine profunde Kritikerin des Finanzkapitalismus. Der Vorsitzenden der linken Bundestagsfraktion sprechen nicht einmal ihre härtesten politischen Gegner den ökonomischen Sachverstand ab.

          Daraus hätte man etwas machen können. So begann die Sendung zwar mit der Deutschen Bank. Mayer hielt einen „großen Teil“ der Kritik an ihr sogar für berechtigt, wenn er auch vor „Übertreibungen“ warnte. Aber als er versuchte auf die tiefer liegenden Probleme einzugehen, wurde er von Plasberg auf später vertröstet. Nur war später in diesem Fall nie. Die Deutsche Bank war bis zum Ende kein Thema mehr.

          Mayer wusste wohl am Ende nicht mehr so genau, warum er überhaupt in dieser Runde saß. Um über das Kreditgebaren der Targobank zu diskutieren, brauchte man ihn wirklich nicht einzuladen. So verpufften Mayers Versuche, etwas Tiefe in die Sendung zu bringen. Der Höhepunkt war sicherlich sein Hinweis auf die Widersprüche unseres Geldsystems. Sie vermochte Mayer nicht in den vierzig Sekunden zu erläutern, die ihm Plasberg einräumte. Dieser verstand zwar eingestandenermaßen kein Wort, aber zu dem Zeitpunkt war Plasberg auch schon längst im Infotainmentmodus.

          Ein Bankenlobbyist über ein bürokratisches Monstrum

          So bewegte sich die Sendung auf dem Niveau, das der Titel versprach: „Minus-Zinsen, Extra-Gebühren - Retten sich die Banken auf Kosten der Kunden?“ Auf wessen Kosten sich die Banken sonst retten sollten, ist allerdings ein Rätsel. Gemeinhin verdienen alle Unternehmen an ihren Kunden. Das ist nicht wirklich eine Überraschung.

          Uwe Fröhlich hatte als Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken einen vergleichsweise geruhsamen Abend. Dass Banken für ihre Dienstleistungen ein Entgelt verlangen können, war in der Runde weitgehend unumstritten. Heinz Landwehr, Chefredakteur von „Finanztest“, wies zwar auf die fehlende Transparenz im Gebührenwesen von Banken und Sparkassen hin. Dass solche Vertragsbedingungen weniger dem Kundeninteresse dienen als dem Gewinnmaximierungsinteresse von Anbietern ist allerdings keine neue Erkenntnis.

          Dafür sind die Beratungsprotokolle ein gutes Beispiel, die die Bundesregierung zum Schutz des Verbrauchers eingeführt hat. Damit sollte es nicht mehr so einfach möglich sein, etwa älteren Damen jene berühmt gewordenen hoch riskanten Lehman-Zertifikate anzudrehen. Fröhlich sah darin einen Fortschritt, obwohl sie die Bankenlobbyisten bei der Einführung als bürokratisches Monstrum kritisiert hatten. Das hätte „die Beratungsgespräche besser strukturiert.“

          Mit dieser Verteidigung staatlichen Handelns brachte Fröhlich sogar Borjans in eine gewisse intellektuelle Verlegenheit. Damit hatte der Finanzminister aus Düsseldorf nicht gerechnet: Dass ausgerechnet ein Bankenvertreter dieses frühere Monstrum als sinnvoll verteidigte. Tatsächlich liest wahrscheinlich kaum ein Kunde diese Elaborate, sondern heftet sie lediglich ab. Ob diese Beratungsprotokolle ältere Damen vor der Neuauflage von Lehman-Zertifikaten schützen können, wird sich erst herausstellen müssen. Es ist ein Verbraucherschutz, der zumeist an der Überforderung des Kunden scheitert.

          So war die Sendung bei den Beratungsprotokollen gelandet, obwohl die Protokolle aus dem Vorstand der Deutschen Bank das interessantere Thema wären. Aber zum Glück gab es noch EZB-Präsident Mario Draghi. Über die Schelte seiner Niedrigzinspolitik kann man sich hierzulande noch immer verständigen. So fand Frau Wagenknecht die originelle Formulierung einer „Vermögenssteuer für den Mittelstand.“

          Mayer wies auf die historische Einzigartigkeit dieser Politik hin. In fünftausend Jahren habe es keine vergleichbare Lage gegeben. Man war sich über die ökonomische Wirkungslosigkeit von Draghis Geldpolitik einig und forderte, wie Fröhlich, ein möglichst schnelles Ende dieser Enteignung des Sparers. Immerhin wies Borjans auf die Gründe für diese Einzigartigkeit hin, die Mayer erwähnte.

          Schuldenbremse als Schrecken

          Es ist die historisch beispiellose Anhäufung von Geldvermögen, die aber nicht auf eine entsprechende Kreditnachfrage trifft. Fröhlich sprach allein für die Volks- und Raiffeisenbanken von einem Liquiditätsüberhang von hundert Milliarden Euro, der bei der EZB geparkt werden müssten. Die deutsche Volkswirtschaft akkumuliert mit ihren Handelsbilanzüberschüssen jeden Tag Kapital, das sie offensichtlich nicht mehr sinnvoll anzulegen weiß. Die früheren Bemühungen der Deutschen Bank, das etwa in amerikanische Schrottanleihen aus dem Immobiliensektor anzulegen, sind bekanntlich nicht mehr gefragt. Dafür kann sich der Finanzminister aus Düsseldorf freuen: Die Zinsbelastung seines Haushalts wäre auf den Stand der 1980er Jahre gesunken, so Borjans. Er begründete das mit dem weltweiten Anlagenotstand. Investoren bezahlen tatsächlich dem deutschen Fiskus mittlerweile sogar Geld dafür, wenn er ihr Geld annimmt. Die deutsche Schuldenbremse ist in diesem Kontext zum Schrecken für die Finanzmärkte geworden.

          Darüber hätte man gestern Abend diskutieren können. Auch über die Frage, warum man mit Geld kein Geld verdienen kann, sondern nur mit Investitionen in den Kapitalstock einer Volkswirtschaft. Dieser Mechanismus funktioniert seit dem Zusammenbruch des Finanzkapitalismus im Jahr 2008 nicht mehr. Das Bankensystem kann das überschüssige Kapital nicht mehr als Kredit in den volkswirtschaftlichen Kreislauf einspeisen. Die gescholtene Niedrigzinspolitik ist die logische Konsequenz. Borjans machte zudem darauf aufmerksam, warum selbst ein Kurswechsel der EZB für dieses Problem keine Lösung ist. Es änderte nichts an der schwachen Kreditnachfrage bei weiterhin steigenden Geldvermögen. Frau Wagenknecht sah die Lösung in einer Abschöpfung dieses Geldvermögens durch höhere Steuern für „Reiche und Superreiche.“ Mayer dagegen in einem Abbau der seit 2007 chronischen Risikoaversion. Alle suchten nach „sicheren Anlagemöglichkeiten“, die wären aber das Problem.

          Zugleich plädierte Mayer für eine Stärkung des Zusammenhangs zwischen Handeln und Haftung. Eine höhere Risikobereitschaft funktioniert allerdings in dieser Perspektive nur mit dem Risiko des Bankrotts, nämlich wenn Anleger falsche Entscheidungen getroffen haben. Der Staat kann das nicht abschaffen, ohne den ordnungspolitischen Rahmen zu gefährden, so Mayers Argument. Frau Wagenknecht und der frühere Chefvolkswirt der Deutschen Bank zeigten so Lösungswege auf, wenn sie sich auch in ihren politischen Konsequenzen nachvollziehbarerweise unterscheiden.

          Damit hätte man einiges von dem erklären können, was bei der Deutschen Bank in den vergangenen Jahrzehnten schief gelaufen ist. Aber Plasberg konnte sich nicht entscheiden, was er für eine Sendung machen wollte. Die Volks- und Raiffeisenbanken sollten vielleicht einen Teil ihres Liquiditätsüberschusses in die Qualitätssteigerung der deutschen Baguettes-Produktion investieren. So hätten wir wenigstens besseres Brot. Das wäre zweifellos ebenfalls ein Fortschritt.

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