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FAZ.NET Frühkritik: Anne Will : Das Gerippe steht noch im Schrank

  • -Aktualisiert am

Unter Beobachtung: Sigmar Gabriel und Angela Merkel vor Koalitonsverhandlungen Bild: AFP

Anne Will versuchte uns auf den Koalitionspoker einzustimmen. Nicht mit der ersten Garde Politiker, aber mit solchen, die später den eigentlichen Vertrag aushandeln könnten. Sie sollen nun erklären, mit welchen Karten eigentlich gespielt wird.

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          Anne Will bewies gestern zur mitternächtlichen Stunde Mut zur Lücke. Trotz der allenthalben spürbaren Verunsicherung über das Bundestagswahlergebnis beschäftigte sie sich nur mit jener Option, die vor der Bundestagswahl fast alle Beobachter als so gut wie sicher betrachtet hatten. Einer Koalition aus Union und SPD. „Das Große-Koalitions-Pokern“, so nannte sie ihr Thema. Fünf Gäste waren dabei. Zwei aktive Politiker aus der Pokerrunde, Dagmar Wöhrl (CSU) und Joachim Poß (SPD). Sowie die beiden Journalisten Elisabeth Niejahr von der „Zeit“ und der „Stern“-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges. Die Rollenbeschreibung von Heiner Geißler ist dagegen nicht so einfach. Publizist? Elder statesman? CDU-Politiker? Kritischer Katholik? An Tagen wie diesen wohl als Vertreter der Bundeskanzlerin auf Erden. So versuchte man gemeinsam dem Publikum einen Einblick in das Mysterium von Koalitionsverhandlungen zu geben. Dagmar Wöhrl und Joachim Poß könnten später in jenen Arbeitsgruppen dabei sein, die den eigentlichen Vertrag aushandeln – und finanzielle Handlungsspielräume ausrechnen. Dort kommt erst jenes Fleisch an das Gerippe, das publikumswirksam am kommenden Freitag zu den ersten Sondierungsgesprächen aus dem Schrank geholt werden soll.   

          Wie wäre das Wunder zu erklären?

          Nun ist der „Tag der deutschen Einheit“ eine gute Gelegenheit, um das Ergebnis des späteren Koalitionsvertrages zu verraten. Soviel Einheit wie am 3. Oktober ist bekanntlich sonst nie. Es wird Steuererhöhungen geben, ohne dass es Steuererhöhungen geben wird. Das gilt zwar als ein Wunder, aber Wunder sind in der Politik bisweilen allein eine Frage der Opportunität und vor allem des richtigen Zeitpunkts. Wie wäre das Wunder zu erklären? Die Steuerquote liegt seit den 1970er Jahren kontinuierlich zwischen 22 % und 24 % des erwirtschafteten Sozialprodukts. Dort hat sich also nicht sehr viel geändert. Geändert hat sich allerdings die Zusammensetzung des Steueraufkommens. So kam es seitdem zu einer Verschiebung des Steueraufkommens von den direkten zu den indirekten Steuern. Und bei den direkten Steuern eine Verlagerung zu Lasten der Lohnsteuern. Dafür entfiel etwa die Vermögenssteuer und sank der Anteil der Unternehmenssteuern am Steueraufkommen. Zudem hat jeder schon einmal von den netten Steueroasen gehört, die für Lohnsteuerzahler nur von beschränktem Interesse sind. Man kann somit Steuern erhöhen, ohne sie zu erhöhen, wenn man die Steuerquote so lässt und gleichzeitig die Lastenverteilung zwischen den einzelnen Gruppen verändert. Das ist übrigens in der Vergangenheit geschehen. Nur halt auf Kosten von Lohnsteuerzahlern und Konsumenten.

          Gestern Abend wurde noch die Frage diskutiert, wie zusätzliche Investitionen finanziert werden könnten. Dabei wäre eine optimistische mittelfristige Finanzplanung von Vorteil, zu der die beiden federführenden Finanzministerien in Berlin und Düsseldorf verhelfen könnten. Sollten deren Prognosen in der späteren Regierungszeit nicht eintreffen, müsste man neu nachdenken - so wird es heißen. Nicht nur Frau Merkel sollte mittlerweile begriffen haben, sich erst dann mit Problemen zu beschäftigen, wenn sie auf der politischen Tagesordnung stehen.

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