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TV-Kritik: Anne Will : Maß und Mitte

ARD-Moderatorin Anne Will Bild: dpa

Seltener Moment im deutschen Talk-TV: Bei Anne Will siegt Vernunft über Hysterie. Von letzterer gab es rund um Festnahme und Selbstmord des mutmaßlichen Terroristen Jaber Albakr schon viel zuviel.

          4 Min.

          „Der Fall Albakr – Ist der Staat dem Terror gewachsen?“, lautete das Thema bei „Anne Will“, das sich im Grunde mit einem schlichten „Ja!“ hätte beantworten lassen, weil ja ein mutmaßlich großer Terroranschlag in Deutschland verhindert wurde. Doch so einfach ist es natürlich nicht, und zu Beginn wuchs kurz die Befürchtung, dass diese Talkshow weitermachen würde mit den in der vergangenen Woche zuhauf gehörten Anklagen und auch der Schadenfreude über die ach so vertrottelten Sachsen, die mal wieder gar nichts hinkriegen und aus denen ja mehr oder minder immer auch ein „Zum Glück hat’s uns nicht getroffen“, vor allem aber auch viel Naivität und Unwissenheit herauszuhören war.

          Stefan Locke

          Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.

          Dass dann im Laufe der Sendung jedenfalls die Mehrzahl der Gäste dazu beitrug, die Debatte zu versachlichen und man sogar noch etwas lernen konnte, war schon ein außerordentlich seltener und bemerkenswerter Moment im deutschen Talkfernsehen. Natürlich versuchte Anne Will zu Beginn, Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow zu stellen. Der aber war nach seiner wenig schmeichelhaften Vorstellung vom Donnerstag, als ihn Marietta Slomka im „Heute Journal“ zerlegte, diesmal vorbereitet. Der Justizvollzug habe rechtsstaatlichen Prinzipien zu folgen, gerade auch bei Terrorverdächtigen, lautete Gemkows Kernaussage. Auch in diesem Fall sei die Einschätzung der Fachleute und insbesondere der Gefängnispsychologin, die bei Albakr keine akute Suizidgefährdung gesehen hatten, entscheidend gewesen.

          Kein sächsisches Guantanamo

          Die Unterbringung in einem sogenannten besonders gesicherten Haftraum, der Suizid erschwere, aber keinerlei Privatsphäre biete, hätte bei einer solchen Prognose Willkür bedeutet, sagte Gemkow. „Und ich werde keine Maßnahme anordnen, die den Boden des Grundgesetzes verletzt.“ Das sei ja ein ehrenhaftes Verhalten, erwiderte Will, „aber doch nicht in so einem speziellen Fall?“ Kurzzeitig fürchtete man, die Moderation fordere jetzt so etwas wie Guantanamo für Fälle wie Albakr, aber da versicherte Gemkow abermals, dass es in Sachsens Gefängnissen keine Sonderbehandlung für Gefangene gebe.

          Dabei mogelte sich der Minister jedoch ungestraft um die Frage herum, warum er nicht persönlich der Gefängnisleitung die Brisanz dieses Gefangenen verdeutlicht habe. „Sitzwache“, rief da Katja Kipping ein Wort in die Runde, das auch sie offenbar erst diese Woche gelernt hatte, und da war dann selbst Anne Will verwundert: Die Vorsitzende der Linkspartei fordert eine Rund-um-die-Uhr-Überwachung Gefangener ohne jede Privatsphäre? Aber darum ging es Kipping gar nicht. Vielmehr wollte sie, die aus Dresden stammt, jetzt eine Sachsen-Debatte eröffnen. Sie erklärte, dass Stanislaw Tillich die Verantwortung trage und dass sie erwarte, „dass so jemand mal abgewählt wird“.

          So verständlich dieser Wunsch nicht nur aus Sicht der Linkspartei auch sein mag, verfehlte er an diesem Abend das Thema komplett, zumal sich die anderen Teilnehmer da längst auf eine sachliche Diskussion über den Umgang mit Terroristen geeinigt hatten. Das war insofern wohltuend, als es der Hysterie der vergangenen Tage Vernunft entgegensetzte und nicht wieder mal alles mit allem vermengt wurde. Es war dann auch nicht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, sondern der Journalist Georg Mascolo, der auf etwas hinwies, was in der Debatte um den Suizid Albakrs häufig untergeht, nämlich auf den „außerordentlichen Erfolg der Sicherheitsbehörden“, die einen offenbar unmittelbar bevorstehenden Anschlag verhindert haben. An Verfassungsschutz und Polizei gebe es ja oft etwas zu kritisieren, sagte Mascolo. „Aber in diesem Fall nicht.“

          „Deutschland lernt aus Fehlern“

          Mit Blick auf Gemkow, der dann doch noch fehlende Kenntnisse im Umgang mit mutmaßlich islamistischen Straftätern einräumte, sagte Mascolo, dass es in Deutschland durchaus Erfahrung mit solchen Terroristen gebe, auch wenn der Fall Albakr hierzulande bisher tatsächlich einzigartig sei. „Deutschland hat gute Erfahrungen gemacht, aus Fehlern zu lernen“, sagte Mascolo und verwies etwa auf das gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum, das Bund und Länder 2004 gründeten als Reaktion auf den Terroranschlag vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York, den Islamisten jahrelang unentdeckt in Hamburg vorbereitet hatten.

          Joachim Herrmann wiederum erklärte, dass Suizide in Haftanstalten keine sächsische Besonderheit seien und empfahl als Gegenmittel Videoüberwachung in Hafträumen, was in Sachsen bisher untersagt ist. Stanislaw Tillich kündigte notgedrungen an, Vorschriften und Gesetze bei Bedarf zu ergänzen; auf einer Sondersitzung zum Thema Haushalt beschloss die sächsische Regierung am Sonntagabend auch eine Expertenkommission, welche die Arbeit von Polizei und Justiz im Freistaat unter die Lupe nehmen soll.

          Ob es nicht besser gewesen wäre, der Generalbundesanwalt hätte Albakr direkt in eine Haftanstalt nach Karlsruhe oder Stuttgart-Stammheim gebracht, fragte Will unter Verweis auf Forderungen von Politikern und Medien und erntete zumindest bei den Experten Kopfschütteln, weil der Generalbundesanwalt genau das so gut wie nie tut, sondern die Untersuchungsgefangenen lediglich zur Vernehmung nach Karlsruhe bringen lässt. „Da reden zurzeit sehr viele sehr schnell in der Öffentlichkeit, ohne wirklich Ahnung zu haben“, sagte Joachim Herrmann und rügte, dass ernsthaft die Haftanstalt Stammheim als Lösung ins Gespräch gebracht wurde, wo einst RAF-Terroristen unter besonderer Staatsaufsicht Suizid begangen hatten.

          Naivität und Unwissenheit

          Wie außerordentlich groß das Maß an Naivität und Unwissenheit in der Materie ist, ließ sich auch in den Tagen zuvor allein schon an dem vielfach geäußerten Satz ablesen, dass bei einem Selbstmordattentäter eine Suizid-Absicht ja völlig logisch sei. Die das behaupteten, bewiesen damit ungefähr so viel Kenntnis über islamistische Terroristen wie die Justizbediensteten in Leipzig, verspricht doch ein Selbstmordanschlag in der kruden Logik der Islamisten das Paradies, während Suizid im Islam streng verboten ist.

          In der Sendung schloss sich dann die interessante Frage an, wie man Terroristen überhaupt identifizieren kann, noch dazu, wenn sie sich wie wohl auch Jaber Albakr erst in Deutschland radikalisieren. So scheint es zumindest fragwürdig, wenn anerkannte Flüchtlinge von Deutschland aus zurück in das Land reisen, aus dem sie vor Verfolgung geflohen sind – so wie auch Albakr, der, nachdem er in Deutschland Asyl erhalten hatte, offenbar zurück in vom IS beherrschte syrische Provinzen reiste. Herrmann forderte, dass Flüchtlinge mit solch einem merkwürdigen Reiseverhalten künftig registriert werden. Dagegen erhob der syrische Videoblogger Abdul Abbasi Einspruch. Er warnte davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen, was Herrmann allerdings gar nicht getan hatte. Vielmehr verwies er darauf, dass Deutschland seine Einwohner und damit auch die Flüchtlinge vor Terror schützen müsse und dass der Bundesinnenminister dazu bereits an einem europäischen Ein- und Ausreiseregister arbeite.

          Bleibt die Frage, wie groß der Schaden durch Albakrs Suizid ist. Das aber vermochte niemand in der Runde einzuschätzen. Kann sein, dass der Mann über Strategien und Hintermänner des Terrors ausgesagt hätte, doch nicht mal Georg Mascolo als ausgewiesener Terrorismusexperte hielt das für sehr wahrscheinlich. Vielmehr plädierte er am Ende für mehr Gelassenheit. Ein Anschlag in Deutschland lasse sich nicht mit absoluter Sicherheit verhindern, aber der IS könne unserem Staat nicht ernsthaft Schaden zufügen, es sei denn, die Gesellschaft verliere Maß und Mitte, sagte Mascolo. „Wir werden mit dem Phänomen des Terrorismus noch lange zu tun haben, aber wir dürfen deshalb nicht überreagieren und insbesondere eine Spaltung der Gesellschaft nicht zulassen.“ Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

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