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TV-Kritik „Maybrit Illner“ : Spahns Dauerschleife aus der Vergangenheit

  • -Aktualisiert am

Robert Habeck (rechts) bei „Maybrit Illner“ (ZDF) – im Schlagabtausch mit Jens Spahn, Marie-Christine Ostermann und Malu Dreyer. In der Mitte die Moderatorin. Bild: ZDF/Jule Roehr

Warum können Politik und Gesellschaft keine tauglichen Antworten auf das Zerfransen der deutschen Gesellschaft geben? Wer den CDU-Politiker Jens Spahn an diesem Abend erlebt, weiß warum.

          Eines muss man vorneweg wissen: Die Sendung von Maybrit Illner wurde nachmittags aufgezeichnet, weil Jens Spahn abends in Bremen auf der vorletzten Regionalkonferenz der CDU antreten muss. Thomas Wieder, Deutschlandkorrespondent von Le Monde, berichtet aus Bremen, Friedrich Merz habe dort eine Rede gehalten, als kandidiere er nicht für den Parteivorsitz der CDU, sondern für das Amt des Bundeskanzlers. Das kennzeichnet den Abstand zum Ehrgeiz seines Parteifreundes Spahn.

          Denn das Bild, das Spahn auch bei Maybrit Illner von der politischen und wirtschaftlichen Lage Deutschlands zeichnet, suggeriert Zufriedenheit. Wenn man aber die Umfrageergebnisse seiner Partei zu verstehen versucht, läge es näher, auf Unzufriedenheit zu setzen und klar zu machen, dass er den sinkenden Zuspruch für die CDU als Herausforderung versteht. Bei Illner lobt er dagegen die Lage über den grünen Klee. Nur bei der Vermögensverteilung gebe es ein Problem.

          Die beste aller Welten, das ist unstrittig, ist dabei, sich grundlegend zu verändern. Gelingt das mit dem bestehenden System der Verwaltung von Arbeitslosigkeit? Das bezweifelt Robert Habeck von den Grünen. Die Arbeitswelt werde sich grundlegend verändern. Die sozialstaatliche Sicherung müsse sich viel stärker mit den Herausforderungen der Zukunft befassen, als mit den Folgen der Vergangenheit.

          Spahn antwortet darauf wie ein Automat aus der Fernsehserie Nummer Sechs: Und wieder ein schöner Tag, an dem wir morgens aufstehen, zur Arbeit gehen und Geld verdienen. Was will er damit sagen? Dass der Wandel bei ihm in guten Händen wäre? Dass er den Lauf der Geschichte aufhalten kann? Spahn zeichnet ein Bild von Drückebergern, die anderen auf der Tasche liegen. Wer für ein Grundeinkommen eintrete, lebe in Wolkenkuckucksheim. Seine Wiederholungstaste spielt mit den Ressentiments einer Arbeitswelt der Vergangenheit. So verspielt er einen Strang der DNA der CDU, die sich immer als Partei der Zukunft verstanden hat. Zählt für ihn nur die eigene Zukunft? Seine Konkurrentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat das Armutsproblem einen sozialen Sprengsatz genannt. So viel realistische Uneigennützigkeit wirkt politisch weitsichtiger.

          „Ganz bei Ihnen“

          Spahn wehrt sich gegen soziale Paranoia, redet die Lage besser, als sie ist. Aus den kräftezehrenden Konferenzen seiner Partei hat er an diesem Abend eine Formel mitgebracht, die den Nahkampf mit seinen Konkurrenten in rhetorisches Kuscheln verwandelt. Immer wieder sagt er, „da bin ich ganz bei Ihnen“, um dann genau das Gegenteil zu sagen. Er ist ein Irrlicht.

          Malu Dreyer zeichnet dagegen ein Bild von der Zukunft, als ginge es darum, sie wie ein Gewicht zu stemmen. Jeder soll „mitstemmen“. Flexibilisierung und Fluidität des Wirtschaftens der Zukunft braucht andere Bilder. Robin Alexander, Chefkorrespondent der Welt, gibt einen Hinweis. Es geht um andere Normen. Wie wären diejenigen mit neuen Normen zu versöhnen, die heute sehr viel weniger verdienen als früher? Sind sie bereit für neue Herausforderungen? Oder macht sie das nur noch nervöser? Vermutlich bedarf es einer Sprache, die nicht als Hohn bei denjenigen ankommt, die sich vom Fortschritt abgehängt fühlen.

          Die Abzüge von Zuverdiensten bei Niedriglöhnern geben ein falsches Signal. Die Logik des Sozialstaats kommt bei denen, die sich anstrengen, als Strafe an. Das will der Grüne Habeck ändern. Frau Ostermann von den Familienunternehmern dagegen sagt, es gehe nicht ohne Druck. Vielleicht liegt es nicht so sehr an den jeweiligen Gästen, sondern an der festgestellten Wiederholungstaste ihres Redens, was den Beobachter verdrossen macht.

          Neue Bilder sind nötig

          Habeck beschreibt den nötigen Wandel mit dem Beispiel, dass man vor einigen Jahrzehnten auch den Rohrstock in der Schule abgeschafft hat. Wie gelangt man vom Bestrafen zum Motivieren? Das ist die Frage der Zukunft. Frau Dreyers Rhetorik verharrt in der alten Bilderwelt des Stemmens und des Prüfstands. Frau Ostermann scheint die jetzige Situation für die beste aller Welten zu halten. Ein höherer Mindestlohn führe zum Abbau von Stellen. Das Argument kennt man aus der Zeit vor der Verabschiedung des gesetzlichen Mindestlohns. Es hat sich als falsch herausgestellt. Frau Dreyer plädiert für ein Recht auf Weiterbildung. Das Thema dürfe in der Arbeitsverwaltung nicht mehr vom Ermessen durch Sachbearbeiter abhängig gemacht werden.

          Eine ganz andere Frage ist es, warum viele Menschen so verunsichert wirken. Ist es Sorge um den sozialen Status oder nur eine Frage der tariflichen Vergütung? Ist die Sorge und die Vergiftung des politischen Klimas durch rechte Populisten durch Geld aus der Welt zu schaffen? Das wäre zu schön, um wahr zu sein. Die Erosion des Zusammenhalt kann weder durch Beschwörungen überlebter Formeln noch durch nassforsche Sonntagsreden aufgehalten werden.

          Grüner Höhenflug

          Das hat zuletzt Ludwig Erhard mit seiner Idee von der formierten Gesellschaft erlebt. Der technische Fortschritt, die stärkere Sozialdemokratie und die Erneuerung der Liberalen haben Erhards Idee obsolet gemacht. Im Wahlkampf 1965 riet Helmut Schmidt, Erhard möge das Bild eines Wackelpuddings in sein Wappen aufnehmen. Es gibt Phasen des Aufbruchs, in denen es gelingt, dem Fortschritt gedanklich eine Form zu geben, die sich den Herausforderungen gewachsen zeigt. Darauf zielt der politische Ehrgeiz Habecks.

          Der Höhenflug der Grünen ist ein Beleg dafür, dass das politische Publikum daran Gefallen findet. Robin Alexander bescheinigt ihnen, damit genauso erfolgreich zu sein wie es Angela Merkels CDU gelingt, Themen der SPD zu besetzen. Das ist eine treffsichere Beobachtung. Zu ihr gehört auch eine SPD, die darauf keine überzeugenden Antworten findet.

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