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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Gehen in Europa bald die Lichter aus?

  • -Aktualisiert am

Maybrit Illner (Mitte) diskutiert mit ihren Gästen (von links): Anne McElvoy, Edmund Stoiber, Katarina Barley, Andreas Röder und Linn Selle Bild: ZDF/Jule Roehr

An der Energiewende liegt es nicht, so viel sei verraten. Gestern Abend gab es eine interessante Sendung über die Zukunft Europas vor dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.

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          Prognosen sind so schwierig, weil sie die Zukunft betreffen. Das ist heute nicht anders als vor hundert Jahren, woran uns gestern Abend der Mainzer Historiker Andreas Rödder (CDU) erinnerte. So hätte im Februar 1918 noch niemand gedacht, dass im November die Habsburger-Monarchie zusammenbrechen würde. Es ging bei Frau Illner diesmal um den Brexit und die Frage, ob Europa daran zerbrechen könnte.

          Tatsächlich weiß niemand, ob die britische Premierministerin Theresa May für ihren Vertragsentwuf mit Brüssel im Londoner Unterhaus eine Mehrheit bekommen wird. Bei einer Niederlage wären die innenpolitischen Konsequenzen für Großbritannien unkalkulierbar. Der Vollzug des Austritts aus der EU im kommenden Jahr verliefe anschließend auf die harte Tour, ohne Fahrplan gewissermaßen. Briten wie Europäer haben dabei ein Erkenntnisproblem, was Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) folgendermaßen ausdrückte: Der Brexit wäre „eine Operation am offenen Herzen. Das ist etwas, was Brüssel noch nie gemacht hat.“

          Ein harter Brexit als politische Idee wäre somit der Versuch, die Uhr wieder auf das Jahr des britischen Beitritts im Jahr 1973 zurückzudrehen. Nach einer fast fünfzigjährigen Vernetzung in einem europäischen Integrationsprozess funktioniert das natürlich nicht. Wobei die EU schon längst mehr als ein bloßer Staatenbund ist, allerdings ohne ein Bundesstaat sein zu können. Sie ist etwas dazwischen, wofür es noch nicht einmal einen passenden Begriff gibt.

          Großbritannien verschwindet nicht im Atlantischen Ozean

          Nun lassen sich Uhren zurückstellen, die Geschichte aber nicht. Deshalb ist die Furcht vor den unabsehbaren Konsequenzen das stärkste Argument der britischen Premierministerin. Entsprechend argumentierte die „Economist“-Autorin Anne McElvoy. Der sogenannte Deal zwischen London und Brüssel soll „das Schlimmste vermeiden.“ Nämlich jenen harten Brexit, der den Horrovisionen gleicht, die Frau McElvoy als nicht „hilfreich“ betrachtete. Danach fehlten ab April kommenden Jahres Salat und Medikamente, so konnte man lesen – selbst Flugverbindungen würden eingestellt, wurde gestern Abend vermutet.

          Nun verschwindet Großbritannien mit dem EU-Austritt nicht im Atlantischen Ozean, wie es Rödder optimistisch formulierte. Die meisten Szenarien über den harten Brexit erwecken aber eben diesen Eindruck. Sie beruhen auf der Fiktion, die Folgen der britischen EU-Mitgliedschaft rückgängig zu machen. Das entspricht den kruden Vorstellungen mancher Brexit-Befürworter in London. Dabei wäre schon immer klar gewesen, erklärte die Bundesjustizministerin, das „die Versprechen, die innerhalb der Brexit-Kampagne angekündigt wurden, nicht umzusetzen waren.“

          Entsprechend ratlos waren die Briten nach dem Referendum. Sie wären auf diese Situation überhaupt nicht vorbereitet gewesen, sagte der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU). Im Vergleich dazu überraschte nicht nur Stoiber die Verhandlungsführung der EU in den vergangenen beiden Jahren. Sie handelte mit großer Entschlossenheit bei der Formulierung ihrer Positionen, um gleichzeitig eine für die EU ansonsten eher untypische Einigkeit zu gewährleisten.

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