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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Die Revolution proben

  • -Aktualisiert am

Maybrit Illner diskutiert in ihrer Sendung mit Gästen zum Thema „Scherbenhaufen Europa – Krise von Brüssel bis Berlin?“ Bild: ZDF/Jule Roehr

Deutsche Sozialdemokraten schnauben vor Wut über die Entscheidung des Europäischen Rats, sind in ihrer EU-Fraktion aber nur eine kleine Minderheit. Kommt es im europäischen Parlament zu einer Sternstunde der Demokratie?

          Um die jetzige Lage in Europa angemessen zu bewerten, hilft vielleicht die jüngste Theatergeschichte. Wenige Tage nach den Anschlägen vom November 2015 feierte ein Stück des französischen Autors Joël Pommerat in Paris Premiere, das inzwischen auch in Deutschland  aufgeführt worden ist: Ça ira (1) Fin de Louis", in Dortmund hieß es „Triumph der Freiheit“, in Münster „La Révolution #1 – Wir schaffen das“ (halbwegs wie das Original). In dem mehrstündigen Stück aus der Phase vor der Französischen Revolution von 1789 entwickelt sich aus der Sprache der Beteiligten ein Bewusstsein des historischen Augenblicks, ein Gefühl der Selbstermächtigung, weit vor der Exekution des Königs und dem Wechsel der Macht.

          Die langen Nächte dieser Woche in Brüssel sind weder eine Revolution noch eine Konterrevolution. Sie fanden auch nicht in Hinterzimmern statt, sondern verliefen regelkonform nach den Europäischen Verträgen. Ihr „Schönheitsfehler“ liegt darin, dass die politische Rhetorik den „Spitzenkandidaten“ Weber und Timmermans eine Rolle zugeschrieben hat, die zwar dem Skript von 2014 folgte – doch dann entstand durch die neuen Mehrheiten im Parlament eine Selbstblockade: Die „Spitzen“ zeigten sich außerstande, Mehrheiten zu organisieren.

          Die Zweifel an der Qualifikation Manfred Webers waren gewiss größer als die an Frau Vestager und Herrn Timmermans, aber das spielt keine Rolle. Dass nun Kandidaturen zustande kommen, die die Europäische Union weiblicher, internationaler und auf den Bühnen der Weltpolitik bestens vernetzt repräsentieren werden, wer wollte daran ernsthaft zweifeln?

          Kompromisse nur im Paket

          Die Handicaps sind überschaubar: Frau von der Leyen muss einen Untersuchungsausschuss des Bundestages überstehen, Frau Lagarde hat ein unerfreuliches Gerichtsverfahren hinter sich. Der Schönheitsfehler des Kompromisses besteht darin, dass der Europäische Rat die Handlungsfreiheit der künftigen Kommissionspräsidentin beschnitten hat, in eigener Regie über ihre Stellvertreter und die anderen Ressorts zu entscheiden. Aber wie man nicht erst seit dieser Woche weiß, kommen Kompromisse heutzutage nur als Paket zustande. Ob sie dann erfolgreich zugestellt oder deponiert werden, bleibt abzuwarten.

          Es wäre albern, aus diesem Ablauf einen Grund für den Bruch der großen Koalition in Berlin abzuleiten. Der Versuch von Martin Schulz, den Kompromiss in Zweifel zu ziehen, weil auch die Ministerpräsidenten von Ungarn und Tschechien dahinter stehen, verkennt die Bedeutung einer Mehrheit von 27 Stimmen und einer Enthaltung. Einmütiger geht es nicht. Martin Schulz rüstet daher ab. Die SPD wird die große Koalition darüber nicht platzen lassen. Sie gewinnt auch nicht an Zustimmung, wenn sie sich fürs Heucheln entschiede.

          Schulz liegt daneben, wenn er behauptet, die „Demokratisierungsoffensive“ von 2014 sei beerdigt worden. Es ist offen, wie das Parlament über den Vorschlag des Europäischen Rats entscheidet. Orientiert es sich an einer Agenda, die Frau von der Leyen glaubhaft machen wird? Oder kommt es zu einem Patt mit dem Rat? Das ist der Grund, warum es sich lohnt, Pommerat zu lesen oder zu sehen: Das politische Bewusstsein für die Macht in eigenen Händen folgt einer eigenen Dramaturgie. Das muss nicht schlecht ausgehen, wenn wir davon absehen, was für ein albernes Schauspiel einige britische Abgeordnete des EP bei der konstituierenden Sitzung gegeben haben. Aber auch das war Theater, nur von der Schmiere.

          Rhetorisch abrüsten

          Schulz räumt ein, dass Frau Merkel sich korrekt verhalten habe. Auf welchen Umwegen der Name von der Leyen zu diesem Ergebnis geführt hat, wird herauszufinden sein. Dass sie über die erforderliche Qualifikation verfügt, steht außer Frage.

          Auch dass ein französischer Präsident französische Interessen verfolgt, ist trotz Macrons europäischer Rhetorik nicht verwunderlich. Bevor er selbst mit seiner neuen politischen Formation die politische Bühne seines Landes betrat, hatte er nur zwei Jahre als Wirtschaftsminister vorzuweisen, daher ist seine scharfe Ablehnung Manfred Webers Teil eines Pokerspiels. Macron sieht nach der kalten Antwort der CDU-Vorsitzenden auf seinen europapolitischen Vorstoß in Frau von der Leyen Chancen für eine ehrgeizigere europäische Agenda, als sie Frau Kramp-Karrenbauer verfolgt.

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