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TV-Kritik: „Maybrit Illner“ : Die Bündnislose Republik Deutschland

  • -Aktualisiert am

Bettina Schausten diskutiert an Stelle der erkrankten Maybritt Illner mit ihren Gästen über eine künftige Regierung. Bild: ZDF/Svea Pietschmann

Keine Partei hat noch Lust auf Koalitionen. Das hat der gestrige Talk im ZDF gezeigt. Aber wie kommen wir nach dem Scheitern von Jamaika aus den zubetonierten Verhältnissen wieder heraus?

          Die beste Zukunft ist bisweilen die, die nicht eingetreten ist. Eine solche skizzierte gestern Abend der Journalist Hajo Schumacher. Martin Schulz hätte am Montag nach dem überraschenden Scheitern der Koalitionsverhandlungen ein große Rede halten müssen. Sie hätte das Versagen der Jamaika-Sondierer deutlich machen und zugleich für die Sozialdemokraten eine Art Handlungsauftrag aus den veränderten Umständen skizzieren müssen.

          Hinter dieser Idee steckt die Vermutung, dass ein solcher kraftvoller Auftritt alle Widerstände überwindet. Sozialdemokraten, die noch einen Tag vorher auf einer Regionalkonferenz in Castrop-Rauxel vom Ende der Großen Koalition überzeugt waren, sollen jetzt unversehens ihre Meinung ändern. Diese Idee entspricht eher dem magischen Denken als der Wirklichkeit. An der Kritik an Schulz hätte sich nichts geändert, außer die Begründung: Ihm wäre sein Opportunismus vorgeworfen worden. Große Reden erkennt man nicht an dem rhetorischen Feuerwerk des Augenblicks, sondern erst in der Rückschau als Ausgangspunkt für Veränderungen.

          „Wohin mit Martin?“

          Bettina Schausten moderierte recht souverän diese Sendung für die erkrankte Maybrit Illner. Es ging um den „Kurs auf Schwarz-Rot – Merkels letzte Hoffnung?“ Zeitgleich trafen sich die „drei geschwächtesten Parteivorsitzenden, die es ja gab,“ so Dorothea Siems, zu einem ersten gemeinsamen Gespräch beim Bundespräsidenten. Die Wirtschaftskorrespondentin der „Welt“ beschrieb damit eine weit verbreitete Stimmung, die die Misere vor allem an den handelnden Akteuren festmacht. Die Zuschauer mussten nur Schumacher zuhören, um zu wissen, was damit gemeint ist. Er sprach mit unverhohlener Verachtung über Schulz, der „alles vergeigt“ hat, “was man vergeigen kann“ und wo sich alle (in der SPD) fragten, „wohin mit Martin? Was sollen wir mit dem armen Kerl machen?“ Horst Seehofer und Angela Merkel geht es kaum besser. Seehofer kann lediglich noch die Diadochenkämpfe unter seinen potentiellen Nachfolgern moderieren. Und die Bundeskanzlerin hat in der CDU ihren Nimbus als Wahllokomotive verloren.

          Dieser Autoritätsverlust hat zwar Folgen für die Durchsetzungsfähigkeit gegenüber innerparteilichen Widerständen. Aber das bloße Auswechseln des Führungspersonals löst noch kein Problem. Die SPD hat das im Januar diesen Jahres versucht – und es hat nichts geholfen. Sie ist bei der Bundestagswahl auf dem Niveau gelandet, wo sie sich im Dezember 2016 in den Umfragen schon befunden hatte. Das Problem dieser Parteien ist nicht ihr Führungspersonal, sondern dass mit deren Austausch kein Strategiewechsel verbunden ist. So tauschte die CDU im Jahr 1966 nicht nur ihren Kanzler aus, sondern mit der Bildung der ersten Großen Koalition auch ihren Koalitionspartner. Der Wechsel der FDP zur SPD nur drei Jahre später wäre ohne einen neuen Parteivorsitzenden namens Walter Scheel unmöglich gewesen. Mit dessen Vorgänger Erich Mende wäre das nicht zu machen gewesen.

          Davon ist heute nichts zu sehen. Die Jamaika-Koalition ist nicht zuletzt am Misstrauen der FDP gegenüber der Bundeskanzlerin gescheitert. Die Sozialdemokraten bleiben machtpolitisch ohne Perspektive. Weder eine Koalition mit FDP und Grünen, noch eine mit der Linken und den Grünen gilt als realistisch. Frau Siems befürchtete, es werde „mit Schulz weiter bergab gehen für die SPD.“ Nur warum soll sich daran etwas mit einem anderen Vorsitzenden ändern, der die zubetonierten Strukturen des gegenwärtigen Sechs-Fraktionen-Bundestages ebenfalls nicht aufbrechen kann? Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) schilderte das Problem: Linke und AfD sind nicht regierungsfähig. So müssten die anderen Fraktionen grundsätzlich gesprächs- und koalitionsfähig bleiben. Nach dem Bruch zwischen FDP und Grünen bleibt allerdings nur noch das Bündnis der Union mit den Sozialdemokraten.

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