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TV-Kritik: Maybrit Illner : Der Brexit, die Mustereuropäer und ein seltsames Paradox

  • -Aktualisiert am

Maybrit Illner diskutierte mit ihren Gästen über den Brexit. Bild: ZDF/Svea Pietschmann

Die Briten haben nun etwas mehr Zeit, um das Brexit-Schauspiel mit Anstand über die Bühne zu bringen. Bei Maybrit Illner zeigte sich, warum auch die Deutschen keine Mustereuropäer sind.

          Den einzigen überzeugenden Europäer treffen die meisten Zeitgenossen morgens im Badezimmer. Sie sehen ihn im Spiegel, wenn auch bisweilen noch etwas zerknirscht. Aber dort findet der Mustereuropäer das, was er sucht: sich selbst. Dafür wird er in seinen Sonntagsreden die kulturelle Vielfalt des alten Kontinents preisen. Diese Mustereuropäer sind überall zu finden. Sie haben alle möglichen Sichtweisen, nur eine kaum noch: Ihre Differenzen als legitim anzuerkennen und den Umgang damit als die eigentliche Erfolgsgeschichte der Europäischen Union zu begreifen.

          Davon bekamen die Zuschauer gestern Abend einen guten Eindruck. Frau Illner diskutierte über die „EU im Überlebenskampf – und Deutschland schaut zu?" Es war zum Glück nicht nur die Wiedervorlage der Debatte der vergangenen Woche über den Brexit und die allseits konstatierte Unfähigkeit der politischen Klasse im britischen Unterhaus. Damit hat man sich genug beschäftigt. Die Unterhausabgeordneten werden sich verständigen müssen. Bleibt diese Verständigung aus, wird das Land die EU ohne formellen Austrittsvertrag verlassen. So einfach ist das.

          Der Überdruss ist überall zu spüren, nicht zuletzt in Brüssel. Dort verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf eine Verschiebung des Austrittsdatums auf den 22. Mai. Allerdings nur dann, wenn sich das Unterhaus bis zum 12. April auf eine Annahme des Austrittsvertrages verständigt. Ansonsten müsste die britische Regierung bis dahin mitteilen, was sie zu tun gedenke. Damit wurde abermals das Dilemma deutlich, indem sich dieser Austritt verfangen hat. Für Greg Hands, Unterhausabgeordneter der Torys, ist dieser Vertrag eigentlich unannehmbar. Brüssel habe „zu hoch gepokert,“ vor allem wegen der Backstop-Regelung für Nordirland als Eingriff in die britische Souveränität. Dieser Einschätzung widersprachen in ansonsten seltener Einmütigkeit die anderen Gäste. Wobei der frühere Tagesthemen-Moderator Ulrich Wickert eine berechtigte Frage stellte: Warum Premierministerin Theresa May diesen Vertrag überhaupt unterschrieben hatte, den Hands „unvorteilhaft für Großbritannien“ nannte.

          Sie hatte wohl die innenpolitische Dynamik unterschätzt, wo sich zwei Seiten bis heute unversöhnlich gegenüberstehen. Die harten Brexiteers setzen auf einen No-Deal-Brexit, während die Remainer auf ein neues Referendum hoffen, um dort die Mehrheit zu ihren Gunsten zu kippen. Unter diesen Voraussetzungen ist Greg Hands als Pragmatiker auf verlorenem Posten, dabei macht er alles richtig. Ursprünglich unterstützte er den Verbleib in der EU. Trotz seiner Niederlage verteidigte er das Referendum gegen die Kritik von Wickert, der für das Ergebnis „Fake News und Lügen“ verantwortlich machte. Den Vertrag lehnte er im Januar wegen der genannten Bedenken trotzdem ab. Jetzt ist der frühere Handelsminister aber bereit ihn anzunehmen, weil er einen harten Brexit für die schlechtere Alternative hält. Max Weber hätte hier ein gutes Beispiel für einen Politiker gefunden, der nach den Grundsätzen der Verantwortungsethik handelt.

          Ansonsten dominieren nämlich die Gesinnungsethiker in allen Lagern. So gab es in Großbritannien noch nie so viele überzeugte Europäer, wie seit dem Referendum. Für sie ist die Verhinderung des EU-Austritts zu einem Dogma geworden, wie es vor dem Referendum nur bei reaktionären Torys mit ihrer Sehnsucht nach Souveränität zu finden war. Allerdings sind die Deutschen nicht besser. Das zeigte sich als sich nach etwa dreißig Minuten die drei Deutschen in die Haare bekamen. Den Auftakt machte Wickert, der Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Abwesenheit deutscher Außenpolitik konstatierte. Der ließ das nicht auf sich sitzen, und warf Wickert Unkenntnis vor. Höhepunkt dieser Kontroverse wurde allerdings der Streit zwischen Maas und Dirk Schümer. Der Europa-Korrespondent der „Welt“ kritisierte das Versagen der EU im Umgang mit den Mittelmeerländern und Osteuropa. Tatsächlich meinte er die Widersprüche der europäischen Politik.

          So sollten Länder wie Rumänien Flüchtlinge aufnehmen, aber gleichzeitig stünde das dortige Gesundheitssystem vor dem Kollaps. Die dortigen Ärzte wanderten nämlich wegen der besseren Einkommensperspektiven in das restliche Europa ab. Angesichts solcher Attacken blies der Außenminister zum Gegenangriff und warf Schümer „Populismus“ vor.

          An diesem Punkt wurde es spannend. Maas reagierte nicht deshalb so heftig, weil er etwa keine pragmatischen Argumente zugunsten der EU formulieren konnte. Sabine Thillaye sitzt für die Macron-Bewegung „En Marche" in der französischen Nationalversammlung. Sie sprach das Glaubensbekenntnis jeden Mustereuropäers, dem sicherlich auch Maas zustimmen konnte: „Wir zeigen immer nur die negativen Seiten der EU. Wir haben zusammen aber viel erreicht. Es gibt große Teile der Bevölkerung, die sehr stolz auf Europa sind.“ Das ist zweifellos richtig, widerlegt aber nicht den Einwand von Schümer. Er verwies auf den Wahlerfolg einer rechten Parteineugründung bei den Provinzialwahlen in den Niederlanden. Sie wurde auf Anhieb zur stärksten Partei – und das mit einem dezidiert antieuropäischen Programm. Und in Frankreich ist der Erfolg der Ein-Personen-Partei namens Emmanuel Macron auch nur dem faktischen Zusammenbruch des etablierten Parteiensystems zu verdanken. Das hatte Frau Thillaye immerhin noch nicht vergessen, selbst wenn sie bezüglich der Gelbwesten-Bewegung in Frankreich schon wie das frühere Establishment argumentierte. Sie zeige „die große Verunsicherung in vielen Bevölkerungsteilen. Dabei geht es auch um Kontrollverlust.“ Das hätten ein Nicolas Sarkozy oder François Hollande nicht besser formulieren können.

          Schümer verwies auf ein seltsames Paradox. So sitzt die bei uns so geschmähte Regierung in Italien fest im Sattel, genauso wie die in Ungarn oder Polen. Die innenpolitische Schwäche der Regierungen in Paris und Berlin ist dagegen unübersehbar. So legte Wickert den Finger in die Wunde als er den Opportunismus der deutschen Sozialdemokraten in der Rüstungsexportpolitik offenlegte. Eine europäische Rüstungspolitik scheitert schlicht an den desaströsen Wahlaussichten der SPD, die den Populismus der linken Konkurrenz fürchtet. Nicht einmal der faktische Zerfall der Bundeswehr stört diese Bundesregierung noch, weil es für ihre angemessene Ausstattung keine Unterstützung in der Bevölkerung gibt.

          Das kann man auf andere Themen übertragen, wo bei uns alle politischen Lager ihre nationalen Steckenpferde reiten. Bei den Konservativen sind das ausgeglichene Haushalte oder bei Grünen die Energiepolitik ohne Atomenergie und Kohleverstromung. Dort interessiert sich in Wirklichkeit niemand für die Vereinbarkeit mit der Europapolitik. Maas kritisierte mit guten Gründen die machtpolitischen Kalküle im Londoner Unterhaus. Diese orientieren sich tatsächlich nicht nur an den von ihm genannten „Sachfragen“. Sein Denkfehler bestand allerdings darin, das könnte bei uns Deutschen anders sein.

          Anstand oder Fairness?

          Um diese Schwäche zu verdecken, wird gerne über Werte geredet, so auch gestern Abend. Der Außenminister sprach sogar davon, den Osteuropäern die Gelder zu kürzen, wenn sie sich an dieses Wertesystem nicht halten sollten. Ob das den Zusammenhalt der Europäer fördert, ist zu bezweifeln. Wertedebatten enden schnell in Glaubenskriegen, wie nicht zuletzt die europäische Geschichte leidvoll bewiesen hat. Hier wurde auch Schümer inkonsequent. Frau Thillaye forderte ihn auf, doch positive Vorschläge zur Reform der EU zu formulieren. Jetzt befürwortete er plötzlich die Übertragung von Kompetenzen an die Europäische Union. Das passte aber nicht zu seiner vorherigen Argumentation. Dort hatte er schließlich auf die Heterogenität innerhalb dieses Gebildes aus noch 28 Staaten namens Europäische Union hingewiesen. Sie ist, so war Schümer zu verstehen, ein institutioneller Rahmen, um das auszuhalten. Die EU wird aus dieser Ambivalenz nicht herauskommen, wenn sie diese Unterschiede einzuebnen versucht. Da helfen nicht einmal die viel beschworenen europapolitischen Sonntagsreden des französischen Präsidenten. Seine Franzosen, aber auch Italiener, Ungarn oder Polen ticken trotzdem unterschiedlich. Das gilt sogar für die Deutschen, selbst wenn sie im Badezimmerspiegel einen Mustereuropäer zu sehen meinen.

          Greg Hands wird diese sehr deutsche Debatte zwischen den Herren Maas, Schümer und Wickert sicherlich aufmerksam verfolgt haben. Ob er dort überzeugende Argumente für den Verbleib in der EU fand, ließ sich leider nicht klären. Die gebürtige Deutsche Sabine Thillaye konnte ihre Herkunft allerdings auch nicht verbergen als sie feststellte: "Wir müssen überlegen, was wir wollen, das ist vielleicht das Positive am Brexit." Nach dem tieferen Sinn zu suchen, galt schon immer als deutsche Tugend.

          Jenseits dessen stellte Hands am Ende eine überraschende Frage: „Warum möchte das zweitgrößte Mitglied 'raus aus der EU?“ Offenbar haben das sogar die Briten vergessen. Trotzdem wird ihnen nichts anderes übrig bleiben als den Brexit mit Anstand über die Bühne zu bringen. Wobei Anstand mit seinen deutschen Untertönen Bedenken hervorrufen könnte. So könnten es die Briten mit Fairness probieren. No-Deal-Brexiteers und Remainer wüssten dann, wann sie verloren haben.

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