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TV-Kritik zu „Maybrit Illner“ : Atmosphärische Veränderungen

  • -Aktualisiert am

Muntere Runde: Florence Gaub, Heiko Maas, Maybrit Illner, Sharzad Osterer, Arye Sharuz Shalicar, Constanze Stelzenmüller Bild: ZDF/Svea Pietschmann

Politik verändert sich zumeist in kleinen Schritten. Das ist in der Krise mit Iran nicht anders. Insofern war der veränderte Tonfall von Bundesaußenminister Heiko Maas in Maybrit Illners Runde bemerkenswert.

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          Außenpolitik ist ein dynamischer Prozess. Deshalb scheitern auch so häufig die Ideen von Strategen, weil sie die Ungewissheit in ihren Plänen nicht einkalkulieren. Dann entpuppen sich grandiose Ideen schon einmal als desaströse Rohrkrepierer, etwa im Jahr 2003 den Irak durch den Sturz eines Diktators zum demokratischen Musterland für den Mittleren Osten machen zu wollen. In den Vereinigten Staaten wird die Politik von dieser Erfahrung geprägt, wie die in Washington arbeitende Politikwissenschaftlerin Constanze Stelzenmüller deutlich machte. Unter jungen Republikanern und Demokraten gäbe es eine breite Übereinstimmung, sich in Zukunft „aus den sinnlosen und endlosen Kriegen herauszuziehen“. Die alte Garde überzeugter Transatlantiker ist längst abgetreten. Deren historisches Bewusstsein beruhte auf den bitteren Erfahrungen eines weltpolitischen Rückzuges der Vereinigten Staaten nach dem Ersten Weltkrieg. Für jüngere Politiker ist das bedeutungslos geworden, was sich aber schon unter früheren Präsidenten abzeichnete.

          So beschrieb Stelzenmüller den strategischen Rahmen eines Themas, das „Iran und die Bombe – war Europa zu naiv?" hieß. Angesichts der keineswegs mehr selbstverständlichen transatlantischen Solidarität haben solche Krisen längst das Potential, sich zum Sprengsatz innerhalb des Bündnisses zu entwickeln. Daran hat niemand in der Bundesregierung ein Interesse. So lehnte es Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) abermals ab, die Tötung des iranischen Generals  Soleimani als völkerrechtswidrig zu beurteilen. Politisch hätte eine solche Einordnung entsprechende Folgen für das Verhältnis zu Washington. Es hätte aber zugleich die sich abzeichnenden Handlungsspielräume im Verhältnis zu Iran zerstört.

          Am Donnerstagabend waren die atmosphärischen Veränderungen der vergangenen Wochen zu spüren. Der Bundesaußenminister spricht in Bezug auf Teheran in einer anderen Tonart als noch vor Monaten. Es steht nicht mehr der Konflikt mit Washington über den Atomvertrag im Mittelpunkt, um Iran vom Nutzen einer weiteren Kooperation zu überzeugen. Vielmehr machte Maas das Eigeninteresse Irans an deren Fortsetzung deutlich. Zukünftige Gespräche sollten zudem nicht nur die nukleare Bewaffnung, sondern auch den Bau ballistischer Raketen oder das Verhalten Teherans in der Region thematisieren.

          Diplomatische Taubheit

          Zudem reagierte Maas mit bemerkenswerter Gelassenheit auf den bekannten Vorwurf, die Europäer hätten den amerikanischen Wirtschaftssanktionen bisher zu wenig entgegengesetzt. Schließlich machte Maas die Konsequenzen fortgesetzter iranischer Halsstarrigkeit deutlich: Das bedeute die Wiedereinsetzung des Sanktionsregimes der Vereinten Nationen. Die iranische Regierung müsste schon an diplomatischer Taubheit leiden, wenn sie diese Botschaften des deutschen Außenministers nicht verstanden haben sollte.

          Für eine solche Kursänderung brauchte man sicherlich auch nicht eine kolportierte Drohung aus Washington. Angeblich sollten Zölle gegenüber der europäischen Autoindustrie verhängt werden, wenn die Europäer nicht den Schlichtungsmechanismus aus dem Atomvertrag auslösen sollten. Die Europäer hätten allerdings schon seit Monaten darüber diskutiert, so Stelzenmüller. Es wäre auch eine absurde Idee der Amerikaner, die Europäer mit Iran zu verwechseln. Außerdem müssen die Europäer keineswegs die amerikanische Strategie des maximalen Drucks einfach übernehmen. Druck dürfe „nie dazu führen, dass die Gespräche abbrechen“, so Maas. Aber ihn nicht zu nutzen, wäre zweifellos töricht.

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